Ver­rech­nungs­prei­se unter Schwes­ter­ge­sell­schaf­ten

Zahlt eine Kapi­tal­ge­sell­schaft an eine Schwes­ter­ge­sell­schaft für die von die­ser gelie­fer­ten Waren Prei­se, die sie einem frem­den Unter­neh­men nicht ein­ge­räumt hät­te, so liegt dar­in eine ver­deck­te Gewinn­aus­schüt­tung.

Ver­rech­nungs­prei­se unter Schwes­ter­ge­sell­schaf­ten

Die Ermitt­lung des hier­nach maß­geb­li­chen Fremd­ver­gleichs­prei­ses ist in ers­ter Linie Auf­ga­be des FG. Des­sen Wür­di­gung kann im Revi­si­ons­ver­fah­ren nur dar­auf­hin unter­sucht wer­den, ob sie ver­fah­rens­feh­ler­frei zustan­de gekom­men ist und ob sie gegen Denk­ge­set­ze oder gegen all­ge­mei­ne Erfah­rungs­sät­ze ver­stößt.

Ein Ein­kaufs­preis hält nicht not­wen­dig schon des­halb dem Fremd­ver­gleich stand, weil er sich an einer Preis­lis­te ori­en­tiert, die für alle Kun­den des betref­fen­den Lie­fe­ran­ten glei­cher­ma­ßen gilt. Und: Eine Ver­triebs­ge­sell­schaft wird regel­mä­ßig kei­ne Ein­kaufs­prei­se akzep­tie­ren, bei denen sie die betref­fen­den Waren vor­aus­sicht­lich nur mit Ver­lust ver­kau­fen kann.

Ver­treibt eine Kapi­tal­ge­sell­schaft sowohl Pro­duk­te einer Schwes­ter­ge­sell­schaft als auch Waren, die sie von Fremd­un­ter­neh­men bezo­gen hat, so müs­sen bei der Ermitt­lung des Fremd­ver­gleichs­prei­ses für die Waren der Schwes­ter­ge­sell­schaft die mit den Fremd­pro­duk­ten erziel­ten Han­dels­mar­gen berück­sich­tigt wer­den.

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 06.04.05 – I R 22/​04