Verwerfen einer formell ordnungsgemäßen Buchführung

Ergibt die Würdigung des Sachverhalts, dass die formell ordnungsmäßige Buchführung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ganz oder teilweise sachlich unrichtig ist, so kann das Ergebnis dieser Buchführung ganz oder teilweise verworfen werden.

Verwerfen einer formell ordnungsgemäßen Buchführung

Zwar sind der Besteuerung grundsätzlich die Buchführung und die Aufzeichnungen eines Steuerpflichtigen, die den Vorschriften der §§ 140 bis 148 AO entsprechen, zugrunde zu legen; dies gilt indessen nur, soweit nach den Umständen des Einzelfalls kein Anlass besteht, ihre sachliche Richtigkeit zu beanstanden, 158 AO.

Ergibt die Würdigung des Sachverhalts, dass die formell ordnungsmäßige Buchführung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ganz oder teilweise sachlich unrichtig ist, so kann das Ergebnis dieser Buchführung ganz oder teilweise verworfen werden1. Sind die Buchführung oder die Aufzeichnungen der Besteuerung nicht nach § 158 AO zugrunde zu legen, sind die Besteuerungsgrundlagen gemäß § 162 Abs. 1 S. 1 und 2 AO zu schätzen.

Unentschieden bleiben kann, ob der Antragsgegner die Besteuerungsgrundlagen schon wegen fehlender Ordnungsmäßigkeit der Buchführung schätzen durfte, jedenfalls war das Finanzamt zur Schätzung befugt, weil bei summarischer Prüfung hinreichend Anlass bestand, die sachliche Richtigkeit der Buchführung zu beanstanden.

Die sachliche Unrichtigkeit wird zudem durch das Ergebnis der Nachkalkulation bestätigt.

Finanzgericht Hamburg, Beschlüsse vom 11. August 2010 – 5 V 129/08 und 5 V 146/08

  1. BFH, Beschlüsse vom 07.11.1990 – III B 449/90, BFH/NV 1991, 724; vom 02.07.1999 – V B 83/99, BFH/NV 1999, 1450[]
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