Zeit­rei­hen­ver­gleichs

Seit eini­gen Jah­ren füh­ren die Finanz­Fi­nanz­ver­wal­tung die Betriebs­prü­fung "digi­tal" durch. Die Betriebs­prü­fer kön­nen dabei über die IT eines Unter­neh­mens unmit­tel­bar Ein­sicht in die Buch­füh­rung ab dem Jahr 2002 neh­men und die gewon­ne­nen Daten mit moder­ner Hard- und Soft­ware noch vor Ort auf ihre Plau­si­bi­li­tät hin ana­ly­sie­ren. Davon betrof­fen sind ins­be­son­de­re die Bran­chen, in denen Bar-Ein­künf­te erzielt wer­den, wie etw die Gas­tro­no­mie.

Zeit­rei­hen­ver­gleichs

Eine dabei ange­wen­de­te Ana­ly­se­me­tho­de ist der Zeit­rei­hen­ver­gleich, bei dem etwa in der Gas­tro­no­mie die Ein- und Ver­käu­fe aller Spei­sen und Geträn­ke wochen­wei­se gegen­über­ge­stellt und damit Schwan­kun­gen beim Roh­ge­winn­auf­schlag­satz sicht­bar gemacht wer­den. Eine ande­re ger­ne ver­wen­de­te Ana­ly­se erfolgt mit dem Chi-Qua­drat-Test, mit dem etwa bei den ver­buch­ten Ein­nah­men mathe­ma­tisch-sta­tis­tisch signi­fi­kan­te Abwei­chun­gen in der Häu­fig­keit ein­zel­ner Zif­fern erkannt wer­den sol­len, wie sie bei mani­pu­lier­ten Auf­zeich­nun­gen oft­mals dadurch vor­kom­men, dass unbe­wusst eine "Lieb­lings­zahl" häu­fi­ger ein­ge­ge­ben wird als ande­re Zif­fern.

Sol­che Ana­ly­se­me­tho­den machen natür­lich nur dann Sinn, wenn ihre Ergeb­nis­se im Streit­fall auch von den Finanz­ge­rich­ten aner­kannt wer­den. Und hier hat das Finanz­ge­richt Köln jetzt zumin­dest für die Anwen­dung des Zeit­rei­hen­ver­gleichs eine star­ke Ein­schrän­kung vor­ge­nom­men und geur­teilt, dass eine ord­nungs­ge­mä­ße Buch­füh­rung durch Zeit­rei­hen­ver­gleich nicht erschüt­tert wer­den kann.

In dem vom Finanz­ge­richt Köln ent­schie­de­nen Streit­fall hat­te das Finanz­amt anläß­lich der Betriebs­prü­fung einer Gast­stät­te im Rah­men eines sog. "Zeit­rei­hen­ver­glei­ches" die Ein- und Ver­käu­fe aller Spei­sen und Geträn­ke wochen­wei­se gegen­über­ge­stellt und Schwan­kun­gen beim Roh­ge­winn­auf­schlag­satz fest­ge­stellt. Es nahm dies neben klei­ne­ren Bean­stan­dun­gen der Kas­sen­füh­rung zum Anlass, die Buch­füh­rung der Gast­stät­te zu ver­wer­fen und deren Ein­nah­men zu schät­zen. Das führ­te für die drei Streit­jah­re zu einer Steu­er­nach­for­de­rung in Höhe von rund 89.000 €.

Das Finanz­ge­richt hat der Kla­ge des Gast­wirts in vol­lem Umfang statt­ge­ge­ben. Er wies dar­auf hin, dass nach dem Gesetz eine for­mell ord­nungs­mä­ßi­ge Buch­füh­rung die Ver­mu­tung der Rich­tig­keit für sich habe und das Finanz­amt die­se Ver­mu­tung erst erschüt­tern müs­se, bevor es Steu­ern im Schät­zungs­we­ge fest­set­zen dür­fe. Die ein­zel­nen Bean­stan­dun­gen bei der Kas­sen­füh­rung hielt er im Urteils­fall für unwe­sent­lich. Durch den Zeit­rei­hen­ver­gleich sahen es die Köl­ner Finanz­rich­ter nicht als erwie­sen an, dass die Buch­füh­rung unrich­tig sei, zumal der vom Betriebs­prü­fer eben­falls vor­ge­nom­me­ne Chi-Qua­drat-Test kei­ne Auf­fäl­lig­kei­ten gezeigt hat­te.

Das FG Köln hat in sei­nem Urteil die Revi­si­on zum BFH zuge­las­sen. Es bleibt abzu­war­ten, ob der BFH in Mün­chen die Ent­schei­dung des Finanz­ge­richts Köln bestä­tigt und den Beweis­wert eines Zeit­rei­hen­ver­glei­ches ent­spre­chend beur­teilt.

Finanz­ge­richt Köln, Urteil vom 27. Janu­ar 2009 – 6 K 3954/​07