Fahr­ten zu Orches­ter­pro­ben

Als steu­er­min­dern­de Wer­bungs­kos­ten kön­nen Auf­wen­dun­gen eines Leh­rers für Fahr­ten zu Orches­ter­pro­ben bei den Ein­künf­ten aus nicht­selb­stän­di­ger Arbeit nicht abge­zo­gen wer­den, da sie kei­ne Fort­bil­dungs­kos­ten sind.

Fahr­ten zu Orches­ter­pro­ben

So die Ent­schei­dung des Finanz­ge­richts Rhein­land-Pfalz in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Schul­leh­rers und Fach­leh­rers für Musik, der für Fahr­ten zu Musik­pro­ben ver­schie­de­ner Sin­fo­nie­or­ches­ter in sei­nen Ein­kom­men­steu­er­erklä­run­gen für die Jah­re 2005 und 2006 Beträ­ge von rd. 2.600.-€ bzw. rd. 2.400.-€ als Wer­bungs­kos­ten gel­tend gemacht hat. Sei­ner Mei­nung nach han­de­le es sich dabei um Fort­bil­dungs­auf­wen­dun­gen. Auf Nach­fra­ge des Finanz­amts gab er unter Vor­la­ge ver­schie­de­ner Beschei­ni­gun­gen von Orches­ter­lei­tern über sei­ne Tätig­keit im Orches­ter (z.B. Satz­pro­ben in bestimm­ten Instru­men­ten­grup­pen) u.a. an, er habe Musik stu­diert und sein Arbeit­ge­ber – das Land Rhein­land-Pfalz – for­de­re eine ste­ti­ge Wei­ter­bil­dung. Eine künst­le­ri­sche Wei­ter­bil­dung kön­ne nur im Zusam­men­spiel mit glei­cher­ma­ßen hoch aus­ge­bil­de­ten Musi­kern in (semi-) pro­fes­sio­nel­len Ensem­bles erfol­gen. Für die Mit­wir­kung in dem Orches­ter habe er kein Hono­rar bezo­gen.

Das Finanz­amt sah die gel­tend gemach­ten Auf­wen­dun­gen hin­ge­gen als nicht abzugs­fä­hi­ge Kos­ten der pri­va­ten Lebens­füh­rung an und lehn­te den Ansatz ent­spre­chen­der Wer­bungs­kos­ten ab. Die Tat­sa­che, dass er über meh­re­re Jah­re „in gro­ßem Umfang Fahrt­kos­ten zu Pro­ben“ und auch „zu Kon­zer­ten“ gel­tend gemacht habe, zei­ge, dass ein nicht unwe­sent­li­cher pri­va­ter Aspekt vor­han­den sei. Hier­ge­gen hat der Leh­rer Kla­ge vor dem Finanz­ge­richt erho­ben.

Nach Auf­fas­sung des Finanz­ge­richts Rhein­land-Pfalz könn­ten Auf­wen­dun­gen zum Erwerb bestimm­ter Kennt­nis­se als Wer­bungs­kos­ten abzieh­bar sein, wenn ein kon­kre­ter Zusam­men­hang die­ser Kennt­nis­se mit der Berufs­tä­tig­keit bestehe. Ob dies zutref­fe, sei durch Wür­di­gung aller Umstän­de des Ein­zel­falls zu beur­tei­len. Für die Fra­ge einer pri­va­ten oder beruf­li­chen Ver­an­las­sung könn­ten äußer­lich erkenn­ba­re Merk­ma­le als Beweis­an­zei­chen (Indi­zi­en) her­an­ge­zo­gen wer­den. Für die beruf­li­che Ver­an­las­sung eines Leh­rers, der an einem Kurs teil­neh­me, wür­de u.a. spre­chen,

  • dass er tat­säch­lich ent­spre­chen­den Unter­richt erteilt habe,
  • dass Ver­an­stal­ter des Lehr­gangs ein aner­kann­ter Ver­band oder die Schul­ver­wal­tung sei,
  • dass Son­der­ur­laub erteilt sei,
  • dass das dienst­li­che Inter­es­se an der Lehr­gangs­teil­nah­me beschei­nigt sei,
  • dass der Lehr­gang mit einer Prü­fung oder einem Zer­ti­fi­kat abge­schlos­sen wer­de und
  • dass die erwor­be­nen Fähig­kei­ten anschlie­ßend im Lehr­be­ruf ver­wen­det wer­den kön­nen bzw. sol­len.

Im vor­lie­gen­den Fall wür­den nahe­zu alle Indi­zi­en gegen eine beruf­li­che Ver­an­las­sung spre­chen. Der Klä­ger habe bei­spiels­wei­se an kei­ner Schu­le, an der er tätig gewe­sen sei, Satz­pro­ben in bestimm­ten Instru­men­ten­grup­pen durch­ge­führt, Son­der­ur­laub sei nicht gewährt, Prü­fun­gen sei­en nicht abge­legt wor­den. Soweit das Päd­ago­gi­sche Lan­des­in­sti­tut Rhein­land-Pfalz aus­füh­re, dass Pro­ben und Kon­zer­te als „dienst­li­chen Inter­es­sen die­nend“ aner­kannt wür­den, sei das nicht aus­rei­chend, weil das auch für Lehr­kräf­te gel­te, die kei­nen Musik­un­ter­richt ertei­len wür­den; so unter­schei­de das Insti­tut auch zwi­schen (ledig­lich) „dienst­li­chen Inter­es­sen die­nend“ „ und „für die dienst­li­che Tätig­keit von Nut­zen sein“, und nur im zuletzt genann­ten Fall wer­de u.U. Son­der­ur­laub gewährt. Im vor­lie­gen­den Fal­le habe das die betref­fen­den Auf­wen­dun­gen „aus­lö­sen­de Moment“ auf pri­va­ten Umstän­den beruht, denn der Klä­ger sei nach Abschluss sei­nes Stu­di­ums wei­ter­hin im Orches­ter geblie­ben. Einer (etwai­gen) Ver­wert­bar­keit sei­ner Kennt­nis­se und Fer­tig­kei­ten im schu­li­schen Bereich kom­me dem­ge­gen­über allen­falls eine völ­lig unter­ge­ord­ne­te Bedeu­tung zu.

Finanz­ge­richt Rhein­land-Pfalz, Urteil vom 23. April 2012 – 5 K 2514/​10