Schein­erlö­se bei Schnee­ball­sys­te­men

Teil eines Schnee­ball­sys­tem ist es oft­mals, dem Opfer zwi­schen­zeit­lich durch fin­gier­te Abrech­nun­gen Gewin­ne vor­zu­gau­keln. An die­sen Schein­ge­win­nen will aber das Finanz­amt regel­mä­ßig teil­ha­ben – oft­mals zurecht, wie sich aus zwei jetzt ver­öf­fent­lich­ten Urteil des Bun­des­fi­nanz­hofs ergibt.

Schein­erlö­se bei Schnee­ball­sys­te­men

Betei­ligt sich ein Kapi­tal­an­le­ger an einem sog. Schnee­ball­sys­tem, mit dem ihm vor­ge­täuscht wird, in sei­nem Auf­trag und für sei­ne Rech­nung wür­den Geschäf­te auf dem Kapi­tal­markt getä­tigt, so ist der vom Kapi­tal­an­le­ger ange­nom­me­ne Sach­ver­halt der Besteue­rung zugrun­de zu legen. Bei der Ent­schei­dung, ob einer der in § 20 EStG oder § 23 EStG auf­ge­führ­ten Tat­be­stän­de erfüllt ist, kommt es ent­schei­dend dar­auf an, wie sich das jewei­li­ge Rechts­ge­schäft aus der Sicht des Kapi­tal­an­le­gers als des Leis­tungs­emp­fän­gers bei objek­ti­ver Betrach­tungs­wei­se dar­stellt.

Bei der Ent­schei­dung, ob einer der in § 20 EStG oder § 23 EStG auf­ge­führ­ten Tat­be­stän­de erfüllt ist, kommt es ent­schei­dend dar­auf an, wie sich das jewei­li­ge Rechts­ge­schäft aus der Sicht des Kapi­tal­an­le­gers als des Leis­tungs­emp­fän­gers bei objek­ti­ver Betrach­tungs­wei­se dar­stellt. Betei­ligt sich ein Kapi­tal­an­le­ger an einem sog. Schnee­ball­sys­tem, mit dem ihm vor­ge­täuscht wird, in sei­nem Auf­trag und für sei­ne Rech­nung wür­den „Trea­su­ry-Bond-Optio­nen“ erwor­ben, so ist die­ser von ihm ange­nom­me­ne Sach­ver­halt der Besteue­rung zugrun­de zu legen. Hät­te der Kapi­tal­an­le­ger, der sich an dem Schnee­ball­sys­tem betei­ligt, erkannt, dass der Erwerb von „Trea­su­ry-Bond-Optio­nen“ nur vor­ge­täuscht war, wären die im Rah­men des Schnee­ball­sys­tems an ihn aus­ge­zahl­ten Gewin­ne als Ein­künf­te aus Kapi­tal­ver­mö­gen gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG zu erfas­sen.

BFH, Urtei­le vom 14.12.2004 – VIII R 81/​03 und VIII R 5/​02