Rück­stel­lung für erfolgs­ab­hän­gie Bei­trags­rück­erstat­tun­gen

Bei­trags­rück­erstat­tun­gen sind i.S. von § 21 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 1 KStG 1991 erfolgs­ab­hän­gig und des­we­gen nur beschränkt abzieh­bar, wenn sie sich nach dem Jah­res­über­schuss bemes­sen. Ob die so bemes­se­ne Rück­erstat­tung auf einer ver­si­che­rungs­ver­trag­li­chen oder aber auf einer geschäfts­plan­mä­ßi­gen Erklä­rung beruht, ist unbe­acht­lich.

Rück­stel­lung für erfolgs­ab­hän­gie Bei­trags­rück­erstat­tun­gen

Bun­des­fi­nanz­hof, Beschluss vom 7. März 2007 – I R 61/​05