Arbeits­lohn und sons­ti­ge Zuwen­dun­gen

Zahlt ein Arbeit­ge­ber sei­nem Arbeit­neh­mer neben dem Arbeits­lohn noch wei­te­re betrieb­lich ver­an­lass­te Zuwen­dun­gen, etwa im Zusam­men­hang mit einer betrieb­lich ver­an­lass­ten Rei­se, so soll­ten die­se bei­den Bestand­tei­le mög­lichst von­ein­an­der getrennt wer­den. Aber auch, wenn die Zuwen­dun­gen bei Wür­di­gung aller Umstän­de des Ein­zel­falls gemischt ver­an­lasst sind, ist nach Ansicht des Bun­des­fi­nanz­hofs eine Auf­tei­lung von Sach­zu­wen­dun­gen an Arbeit­neh­mer in Arbeits­lohn und Zuwen­dun­gen im betrieb­li­chen Eigen­in­ter­es­se grund­sätz­lich mög­lich.

Arbeits­lohn und sons­ti­ge Zuwen­dun­gen

Bei gemischt ver­an­lass­ten Rei­sen sind für die Auf­tei­lung zunächst die Kos­ten­be­stand­tei­le der Rei­se abzu­tren­nen, die sich leicht und ein­deu­tig dem betriebs­funk­tio­na­len Bereich und dem Bereich, der sich als geld­wer­ter Vor­teil dar­stellt, zuord­nen las­sen. Die danach ver­blei­ben­den Kos­ten sind grund­sätz­lich im Wege sach­ge­rech­ter Schät­zung (§ 162 AO) auf­zu­tei­len. Als Auf­tei­lungs­maß­stab ist dabei in der Regel das Ver­hält­nis der Zeit­an­tei­le her­an­zu­zie­hen, in dem Rei­se-Bestand­tei­le mit Vor­teils­cha­rak­ter zu den aus betriebs­funk­tio­na­len Grün­den durch­ge­führ­ten Rei­se-Bestand­tei­len ste­hen.

Der Wert einer dem Arbeit­neh­mer durch den Arbeit­ge­ber zuge­wand­ten Rei­se kann grund­sätz­lich anhand der Kos­ten geschätzt wer­den, die der Arbeit­ge­ber für die Rei­se auf­ge­wen­det hat. Sofern sich ein Betei­lig­ter auf eine abwei­chen­de Wert­be­stim­mung beruft, muss er kon­kret dar­le­gen, dass eine Schät­zung des übli­chen End­prei­ses am Abga­be­ort nach den auf­ge­wand­ten Kos­ten dem objek­ti­ven Wert der Rei­se nicht ent­spricht.

Macht der Arbeit­ge­ber in schwie­ri­gen Fäl­len, in denen ihm bei Anwen­dung der gebo­te­nen Sorg­falt Zwei­fel über die Rechts­la­ge kom­men müs­sen, von der Mög­lich­keit der Anru­fungs­aus­kunft (§ 42e EStG) kei­nen Gebrauch, so ist ein auf die­ser Unter­las­sung beru­hen­der Rechts­irr­tum grund­sätz­lich nicht ent­schuld­bar und steht der Inan­spruch­nah­me des Arbeit­ge­bers im Wege der Haf­tung nicht ent­ge­gen.

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 18.08.2005 – VI R 32/​03