Arbeits­lohn und Jah­res­netz­kar­te

Arbeits­lohn ist inner­halb des Kalen­der­jah­res bezo­gen, in dem er dem Steu­er­pflich­ti­gen zuge­flos­sen ist. Der Bun­des­fi­nanz­hof (BFH) hat in einem jetzt ver­öf­fent­lich­ten Urteil den sofor­ti­gen Zufluss von Arbeits­lohn für den Fall ange­nom­men, dass einem Steu­er­pflich­ti­gen von sei­nem Arbeit­ge­ber eine Jah­res­netz­kar­te über­las­sen wird. Der dem Steu­er­pflich­ti­gen zuge­flos­se­ne geld­wer­te Vor­teil ist danach aus­ge­hend vom Tarif­wert der Netz­kar­te durch Abzug der nach § 8 Abs. 3 des Ein­kom­men­steu­er­ge­set­zes steu­er­frei blei­ben­den Beträ­ge zu ermit­teln.

Arbeits­lohn und Jah­res­netz­kar­te

Der Klä­ger war im Streit­fall Beam­ter im Ruhe­stand. Sein Dienst­herr über­ließ ihm im Jahr 2001 eine Jah­res­netz­kar­te für die von ihm ange­bo­te­nen Ver­bin­dun­gen. Das Finanz­amt setz­te bei der Durch­füh­rung der Ver­an­la­gung den auf der Lohn­steu­er­kar­te beschei­nig­ten geld­wer­ten Vor­teil an. Der BFH bestä­tig­te (im Gegen­satz zur Vor­in­stanz) den sofor­ti­gen Zufluss von Arbeits­lohn, da dem Klä­ger durch die Über­las­sung der Netz­kar­te das unein­ge­schränk­te Nut­zungs­recht hin­sicht­lich der Ver­bin­dun­gen des Dienst­herrn ver­schafft wur­de. Die Netz­kar­te sah der BFH dem­zu­fol­ge als Wert­pa­pier an, in dem der Beför­de­rungs­an­spruch gegen­über dem Dienst­herrn ver­brieft war.

Über­lässt der Arbeit­ge­ber dem Arbeit­neh­mer eine Jah­res­netz­kar­te, so führt dies zum sofor­ti­gen Zufluss von Arbeits­lohn, wenn dem Arbeit­neh­mer mit der Kar­te ein unein­ge­schränk­tes Nut­zungs­recht ein­ge­räumt wur­de.

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 12. April 2007 – VI R 89/​04