Arbeits­lohn­rück­zah­lung

Wird eine Gehalts­for­de­rung des Arbeit­neh­mers dadurch erfüllt, dass die­ser mit sei­nem Arbeit­ge­ber einen Kauf­ver­trag über eine Eigen­tums­woh­nung abschließt und der Kauf­preis mit der fäl­li­gen Gehalts­for­de­rung ver­rech­net wird, stellt sich dann jedoch her­aus, dass der Kauf­ver­trag zivil­recht­lich man­gels Ein­tra­gung des Arbeit­neh­mers im Grund­buch nicht erfüllt wur­de, kann die Ver­äu­ße­rung der Eigen­tums­woh­nung durch den Arbeit­ge­ber im Wege der Zwangs­ver­stei­ge­rung ein­kom­men­steu­er­lich (lohn­steu­er­lich) nicht als Arbeits­lohn­rück­zah­lung ange­se­hen wer­den.

Arbeits­lohn­rück­zah­lung

Arbeits­lohn­rück­zah­lun­gen sind nur dann anzu­neh­men, wenn der Arbeit­neh­mer an den Arbeit­ge­ber die Leis­tun­gen, die bei ihm als Lohn­zah­lun­gen zu qua­li­fi­zie­ren waren, zurück­zahlt [1]. Der Ver­an­las­sungs­zu­sam­men­hang zum Arbeits­ver­hält­nis wird durch den Abschluss des Kauf­ver­tra­ges unter­bro­chen.

Bun­des­fi­nanz­hof, Beschluss vom 10. August 2010 – VI R 1/​08

  1. Anschluss an BFH, Urteil vom 12.11.2009 – VI R 20/​07, BFHE 227, 435[]