Betriebs­ver­an­stal­tun­gen als Arbeits­lohn

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat­te sich in zwei jetzt ver­öf­fent­lich­ten Urtei­len mit der Fra­ge zu befas­sen, unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen Auf­wen­dun­gen des Arbeit­ge­bers anläss­lich von Betriebs­ver­an­stal­tun­gen zu Arbeits­lohn füh­ren.

Betriebs­ver­an­stal­tun­gen als Arbeits­lohn

Im ers­ten Streit­fall hat­te der Arbeit­ge­ber für sei­ne Beschäf­tig­ten ein­mal jähr­lich ein Ski-Wochen­en­de in Öster­reich ver­an­stal­tet. Die Arbeit­neh­mer muss­ten die Kos­ten für zwei Abend­essen und den Ski­pass tra­gen. Die übri­gen Auf­wen­dun­gen für die Ski-Wochen­en­den, die pro Arbeit­neh­mer jeweils 200 DM über­stie­gen, zahl­te der Arbeit­ge­ber. Er führ­te für die Zuwen­dun­gen anläss­lich der Ski-Wochen­en­den pau­scha­le Lohn­steu­er ab. Unge­ach­tet des­sen war er aller­dings der Auf­fas­sung, dass die ent­spre­chen­den Auf­wen­dun­gen nicht als Arbeits­lohn zu besteu­ern sei­en. Die­ser Ansicht folg­ten weder das Finanz­ge­richt (FG) noch der BFH. Der BFH bestä­tig­te viel­mehr sei­ne bis­he­ri­ge Recht­spre­chung, nach der Auf­wen­dun­gen des Arbeit­ge­bers anläss­lich von Betriebs­ver­an­stal­tun­gen beim Über­schrei­ten einer bestimm­ten Frei­gren­ze ein der­ar­ti­ges Eigen­ge­wicht erlan­gen, dass sie in vol­ler Höhe als steu­er­pflich­ti­ger Arbeits­lohn zu wer­ten sind. Die­se Frei­gren­ze betrug nach Ansicht des BFH für die Streit­jah­re 1996 und 1997 je teil­neh­men­dem Arbeit­neh­mer 200 DM.

Im zwei­ten Fall hat­te der BFH über eine zwei­tä­gi­ge Betriebs­ver­an­stal­tung zu ent­schei­den. Die Auf­wen­dun­gen des Arbeit­ge­bers für die­se Ver­an­stal­tung über­schrit­ten die maß­geb­li­che Frei­gren­ze nicht. Das Finanz­amt (FA) war jedoch der Auf­fas­sung, dass die Auf­wen­dun­gen des Arbeit­ge­bers Arbeits­lohn sei­en, weil es sich bei der frag­li­chen Ver­an­stal­tung schon wegen ihrer zwei­tä­gi­gen Dau­er nicht um eine übli­che Betriebs­ver­an­stal­tung han­de­le. Das FG gab der Kla­ge des Arbeit­ge­bers statt. Die Revi­si­on des FA hat­te kei­nen Erfolg.Der BFH hat unter Ände­rung sei­ner bis­he­ri­gen Recht­spre­chung ent­schie­den, dass Auf­wen­dun­gen des Arbeit­ge­bers für Betriebs­ver­an­stal­tun­gen nicht schon des­halb zu Arbeits­lohn füh­ren, weil die Ver­an­stal­tung län­ger als einen Tag dau­ert. Sol­che Ver­an­stal­tun­gen kön­nen nach Auf­fas­sung des BFH eben­falls im ganz über­wie­gend eigen­be­trieb­li­chen Inter­es­se des Arbeit­ge­bers lie­gen und des­halb nicht zu Arbeits­lohn füh­ren. Auch bei Betriebs­ver­an­stal­tun­gen, die län­ger als einen Tag dau­ern, ist ein ganz über­wie­gend eigen­be­trieb­li­ches Inter­es­se aller­dings nicht gege­ben, wenn die für Zuwen­dun­gen bei Betriebs­ver­an­stal­tun­gen maß­geb­li­che Frei­gren­ze über­schrit­ten wird.

Bun­des­fi­nanz­hof, Urtei­le vom 16. Novem­ber 2005 – VI R 151/​00 und VI R 151/​99