Mar­ken­klei­dung als Arbeits­lohn

Die ver­bil­lig­te Über­las­sung hoch­wer­ti­ger Mar­ken­klei­dung ist nach einem Urteil des Bun­des­fi­nanz­hofs regel­mä­ßig Arbeit­lohn. Über­lässt daher der Arbeit­ge­ber sei­nem Arbeit­neh­mer ver­bil­ligt hoch­wer­ti­ge Klei­dung aus sei­nem Sor­ti­ment, ist der dem Arbeit­neh­mer dadurch zuge­wand­te Rabatt­vor­teil als Arbeits­lohn ein­kom­men­steu­er­lich zu erfas­sen.

Mar­ken­klei­dung als Arbeits­lohn

Im Streit­fall ging es um einen Beklei­dungs­ar­ti­kel­her­stel­ler, der unter einem all­ge­mein bekann­ten Mar­ken­na­men hoch­wer­ti­ge Klei­dungs­stü­cke ver­trieb. Er stell­te den Mit­glie­dern der Geschäfts­lei­tung die jeweils neu­es­te Beklei­dungs­kol­lek­ti­on zur Ver­fü­gung, um die Mar­ke nach außen hin zu reprä­sen­tie­ren. Das Finanz­amt ver­trat die Auf­fas­sung, dass im Umfang der ver­bil­lig­ten Über­las­sung ein lohn­steu­er­lich zu erfas­sen­der Vor­teil vor­lie­ge.

Der BFH ist die­ser Rechts­auf­fas­sung gefolgt und hat die anders lau­ten­de Ent­schei­dung der Vor­in­stanz auf­ge­ho­ben. Er hat den Ent­loh­nungs­cha­rak­ter ins­be­son­de­re nicht mit der vom Her­stel­ler vor­ge­brach­ten Begrün­dung ver­neint, dass durch das Tra­gen der Klei­dung eine Wer­be­wir­kung ver­bun­den sei und dadurch auch die Glaub­wür­dig­keit der eige­nen Mar­ke gewähr­leis­tet wer­den sol­le. Die­ser Umstand tre­te gegen­über den für die Ent­loh­nung spre­chen­den Umstän­den, hoch­wer­ti­ge und teue­re Klei­dung einer „Edel­mar­ke“ ver­bil­ligt erwer­ben und tra­gen zu kön­nen, in den Hin­ter­grund.

Vor­tei­le, die der Arbeit­ge­ber aus ganz über­wie­gend eigen­be­trieb­li­chem Inter­es­se gewäh­re, stell­ten zwar kei­nen Arbeits­lohn dar, wenn eine Gesamt­wür­di­gung erge­be, dass der mit der Vor­teils­ge­wäh­rung ver­folg­te betrieb­li­che Zweck ganz im Vor­der­grund ste­he. Die Gesamt­wür­di­gung habe aber zu beach­ten, dass die Inten­si­tät des eigen­be­trieb­li­chen Inter­es­ses des Arbeit­ge­bers und das Aus­maß der Berei­che­rung des Arbeit­neh­mers in einer Wech­sel­wir­kung stün­den. Je höher aus der Sicht des Arbeit­neh­mers die Berei­che­rung anzu­set­zen sei, des­to gerin­ger zäh­le das eigen­be­trieb­li­che Inter­es­se des Arbeit­ge­bers.

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 11. April 2006 – VI R 60/​02