Miet­spie­gel und geld­wer­ter Vor­teil

Über­lässt der Arbeit­ge­ber sei­nem Arbeit­neh­mer eine Woh­nung zu einem Miet­preis, der inner­halb der Miet­preis­span­ne des Miet­spie­gels der Gemein­de liegt, schei­det regel­mä­ßig die Annah­me eines geld­wer­ten Vor­teils durch ver­bil­lig­te Wohn­raumüber­las­sung aus.

Miet­spie­gel und geld­wer­ter Vor­teil

Zu den Ein­nah­men aus nicht­selb­stän­di­ger Arbeit gehö­ren neben Gehäl­tern, Löh­nen, Gra­ti­fi­ka­tio­nen und Tan­tie­men aller­dings auch "ande­re Bezü­ge und Vor­tei­le" aus dem Dienst­ver­hält­nis. Ein sol­cher steu­er­pflich­ti­ger Vor­teil kann auch in der ver­bil­lig­ten Über­las­sung einer Woh­nung lie­gen. Über­lässt näm­lich ein Arbeit­ge­ber sei­nem Arbeit­neh­mer ver­bil­ligt eine Woh­nung, so liegt dar­in ein geld­wer­ter Vor­teil, der dem Arbeit­neh­mer im Rah­men des Dienst­ver­hält­nis­ses zufließt und der als Sach­be­zug mit dem Unter­schieds­be­trag zwi­schen dem übli­chen (um übli­che Preis­nach­läs­se gemin­der­ten) End­preis am Abga­be­ort und dem Betrag, der dem Arbeit­neh­mer in Rech­nung gestellt wor­den ist, ange­setzt wer­den muss.

Der übli­che End­preis am Abga­be­ort ist ent­spre­chend der Rechts­la­ge zur frü­he­ren Fas­sung der Vor­schrift ("Übli­cher Mit­tel­preis des Ver­brauchsor­tes") dabei die orts­üb­li­che Mie­te für Woh­nun­gen ver­gleich­ba­rer Art, Lage und Aus­stat­tung. Die danach maß­geb­li­che orts­üb­li­che Mie­te ist grund­sätz­lich aus dem ört­li­chen Miet­spie­gel zu ent­neh­men.

Bun­des­fi­nanz­of, Urteil vom 17. August 2005 – IX R 10/​05