Nach­wuchs­för­der­preis als Arbeits­lohn

Auch der einem Arbeit­neh­mer ver­lie­he­ne Nach­wuchs­för­der­preis führt nach einer aktu­el­len Ent­schei­dung des Bun­des­fi­nanz­hofs zu Arbeits­lohn, wenn der Preis für die fach­li­chen Leis­tun­gen und nicht für die Per­sön­lich­keit des Arbeit­neh­mers ver­ge­ben wor­den ist.

Nach­wuchs­för­der­preis als Arbeits­lohn

In dem jetzt vom BFH ent­schie­de­nen Streit­fall war der Klä­ger als ange­stell­ter Markt­lei­ter eines Lebens­mit­tel­ein­zel­han­dels tätig. Ein Ver­band, dem mit­tel­bar auch der Arbeit­ge­ber des Klä­gers ange­hör­te, ver­lieh dem Klä­ger im Streit­jahr (2000) einen mit 10 000 DM dotier­ten Nach­wuchs­för­der­preis in der Kate­go­rie Markt­lei­ter. Die Wür­di­gung des Finanz­ge­richts, dass es sich hier­bei um Arbeits­lohn han­de­le, wur­de vom BFH nicht bean­stan­det.

Der BFH war der Auf­fas­sung, dass auch ein von einem Drit­ten einem Arbeit­neh­mer ver­lie­he­ner Preis zu Arbeits­lohn füh­ren kön­ne, wenn sich die Zuwen­dung als Frucht der Arbeit dar­stel­le und im Zusam­men­hang mit dem Dienst­ver­hält­nis ste­he. Dies sei der Fall, wenn der Preis wirt­schaft­lich den Cha­rak­ter eines leis­tungs­be­zo­ge­nen Ent­gelts habe. Nicht durch das Dienst­ver­hält­nis ver­an­lasst sei­en hin­ge­gen Prei­se, die für das Lebens­werk oder das Gesamt­schaf­fen ver­lie­hen wer­den. Ob einer Preis­ver­lei­hung ein wirt­schaft­li­cher Leis­tungs­aus­tausch zugrun­de lie­ge, sei auf­grund einer Wür­di­gung aller wesent­li­chen Umstän­de des Ein­zel­fal­les zu ent­schei­den. Dies oblie­ge in ers­ter Linie der tatrich­ter­li­chen Wür­di­gung durch das Finanz­ge­richt.

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 23. April 2009 – VI R 39/​08