Ver­gü­tung für mehr­jäh­ri­ge Tätig­kei­ten – und die zweck­be­stimm­te Ver­knüp­fung von Ver­gü­tung und Tätig­keits­dau­er

Als außer­or­dent­li­che Ein­künf­te i.S. des § 34 EStG kom­men nach § 34 Abs. 2 Nr. 4 EStG nur Ver­gü­tun­gen für mehr­jäh­ri­ge Tätig­kei­ten in Betracht; mehr­jäh­rig ist eine Tätig­keit, soweit sie sich über min­des­tens zwei Ver­an­la­gungs­zeit­räu­me erstreckt und einen Zeit­raum von mehr als zwölf Mona­ten umfasst. Die beson­de­re Steu­er­be­rech­nung für außer­or­dent­li­che Ein­künf­te bezweckt, erhöh­te Steu­er­be­las­tun­gen durch Zusam­men­bal­lung der in § 34 Abs. 2 EStG genann­ten Arten von Ein­künf­ten abzu­mil­dern.

Ver­gü­tung für mehr­jäh­ri­ge Tätig­kei­ten – und die zweck­be­stimm­te Ver­knüp­fung von Ver­gü­tung und Tätig­keits­dau­er

Ange­sichts die­ses Rege­lungs­zwecks genügt es nicht, dass ein Arbeit­neh­mer län­ger als zwölf Mona­te für sei­nen Arbeit­ge­ber tätig war. Die Zah­lung muss viel­mehr Ent­gelt für die mehr­jäh­ri­ge Tätig­keit gewe­sen sein.

Ent­schei­dend ist daher die zweck­be­stimm­te Ver­knüp­fung der Ver­gü­tung mit der Tätig­keits­dau­er, dass näm­lich Ver­gü­tun­gen nur dann "für mehr­jäh­ri­ge Tätig­kei­ten" gewährt wer­den, wenn sich aus den Umstän­den ergibt, dass mit ihnen gera­de die­se mehr­jäh­ri­ge Tätig­keit abge­gol­ten wer­den soll1.

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 7. August 2014 – VI R 57/​12

  1. Sie­ker, in: Kirchhof/​Söhn/​Mellinghoff, EStG, § 34 Rz B 127; Horn in Herrmann/​Heuer/​Raupach, § 34 EStG Rz 64; Schmidt/​Wacker, EStG, 33. Aufl., § 34 Rz 40; Mel­ling­hoff in Kirch­hof, EStG, 13. Aufl., § 34 Rz 30 []