Wohn­sitz zu Erho­lungs­zwe­cken

Darf ein in das Aus­land ver­zo­ge­ner Bür­ger noch Urlaub bei sei­nen Bekann­ten in Deutsch­land machen oder begrün­det dies einen Wohn­sitz – und damit auch die unbe­schränk­te Ein­kom­men­steu­er­pflicht – in Deutsch­land? Mit die­ser Fra­ge hat­te sich jetzt das Finanz­ge­richt Mün­chen zu befas­sen:

Wohn­sitz zu Erho­lungs­zwe­cken

Der Begriff des Wohn­sit­zes im Sin­ne des § 8 AO setzt neben zum dau­er­haf­ten Woh­nen geeig­ne­ten Räum­lich­kei­ten das Inne­ha­ben der Woh­nung in dem Sin­ne vor­aus, dass der Steu­er­pflich­ti­ge tat­säch­lich über sie ver­fü­gen kann und sie als Blei­be ent­we­der stän­dig benutzt oder sie doch mit einer gewis­sen Regel­mä­ßig­keit, wenn auch in grö­ße­ren Zeit­ab­stän­den, auf­sucht. Ein nur gele­gent­li­ches Ver­wei­len wäh­rend unre­gel­mä­ßig auf­ein­an­der fol­gen­der kur­zer Zeit­räu­me zu Erho­lungs­zwe­cken reicht nicht aus.

Finanz­ge­richt Mün­chen, Urteil vom 29. Novem­ber 2006 – 10 K 4776/​05