Fahr­zeug ohne Kenn­zei­chen

Ein Fahr­zeug auf öffent­li­chen Stra­ßen zu sehen, das kein Kenn­zei­chen besitzt, ist eher sel­ten – so gut wie unwahr­schein­lich ist es, wenn sich die­ses Fahr­zeug mit offi­zi­el­ler Eskor­te (also mit Erlaub­nis) auf der Stra­ße bewegt. Und doch ist es nicht unmög­lich. Aktu­ell konn­te man ein sol­ches Fahr­zeug ges­tern in Ber­lin beob­ach­ten: Bei Ihrem Besuch ist die Queen am Mitt­woch auf Ber­lins Stra­ßen in einem Fahr­zeug ohne Kenn­zei­chen gefah­ren wor­den.

Fahr­zeug ohne Kenn­zei­chen

BentleyMit einem Kenn­zei­chen am Fahr­zeug ist es mög­lich, das Fahr­zeug ein­deu­tig zu iden­ti­fi­zie­ren. Dar­über hin­aus wird für jeder­mann sicht­bar der Nach­weis der Zulas­sung die­ses Fahr­zeugs zum Stra­ßen­ver­kehr erbracht und es ent­hält noch wei­te­re Anga­ben bezüg­lich der Tech­nik und der Steu­er. Ursprüng­lich ist die Kenn­zeich­nung von Fahr­zeu­gen ein­ge­führt wor­den, um der zuneh­men­den Anzahl von Unfäl­len mit Fah­rer­flucht vor­zu­beu­gen. Im Fall der eng­li­schen Queen dürf­te das Fahr­zeug auch ohne Kenn­zei­chen ein­deu­tig zu erken­nen sein, und die Gefahr einer Fah­rer­flucht kann allen­falls als theo­re­ti­sche Mög­lich­keit in Betracht gezo­gen wer­den – ange­sichts der enorm gro­ßen Poli­zei­prä­senz. In die­sem spe­zi­el­len Fall spielt es auch wohl kei­ne Rol­le, ob das Fahr­zeug als Dienst­fahr­zeug oder Fir­men­wa­gen der Queen benutzt wor­den ist.

Das sieht bei jedem ein­fa­chen Mit­bür­ger die­ses Staa­tes voll­kom­men anders aus: Ohne ein umgangs­sprach­lich "Num­mern­schild" genann­tes Kenn­zei­chen am Fahr­zeug ist eine Fahrt auf öffent­li­chen Stra­ßen unvor­stell­bar. Außer­dem kann es einen gro­ßen finan­zi­el­len Unter­schied aus­ma­chen, ob ein Wagen das Pri­vat­fahr­zeug eines Bür­gers ist oder es als Fir­men­wa­gen benutzt wird. Sowohl der Arbeit­ge­ber, der das Fahr­zeug zur Ver­fü­gung stellt, als auch der Arbeit­neh­mer, der in den Genuss des Fir­men­wa­gens kommt, kön­nen von die­ser Rege­lung pro­fi­tie­ren. Doch darf dabei das Finanz­amt nicht ver­ges­sen wer­den: für den geld­wer­ten Vor­teil ist Lohn­steu­er zu zah­len.

Wird einem Mit­ar­bei­ter ein Fir­men­fahr­zeug – auch zur pri­va­ten Nut­zung – zur Ver­fü­gung gestellt, führt das in jedem Fall zu einem steu­er­li­chen Vor­teil. Dabei ist es nicht von Bedeu­tung, ob und in wel­chem Umfang der Arbeit­neh­mer den betrieb­li­chen PKW tat­säch­lich pri­vat nutzt. Nach Auf­fas­sung des Bun­des­fi­nanz­hofs 1 ist dem Arbeit­neh­mer bereits mit der Über­las­sung des Fahr­zeugs der geld­wer­te Vor­teil als kon­kre­te Mög­lich­keit, das Fahr­zeug auch zu Pri­vat­fahr­ten nut­zen zu dür­fen, zuge­flos­sen. Der Vor­teil ist gemäß § 8 Abs. 2 Sät­ze 2 bis 5 i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG mit einem ord­nungs­ge­mäß geführ­ten Fahr­ten­buch zu bewer­ten oder anhand der 1 %-Rege­lung, nach der pau­schal der pri­va­te Nut­zungs­vor­teil mit 1 % des Brut­to­lis­ten­neu­prei­ses des Fahr­zeugs zu bemes­sen ist. Ob sich für einen Arbeit­neh­mer ein Fir­men­wa­gen lohnt oder er doch lie­ber ein höhe­res Gehalt bevor­zu­gen soll­te, muss in jedem Ein­zel­fall ent­schie­den wer­den. Eine kom­pe­ten­te Hil­fe­stel­lung kann hier ein Steu­er­be­ra­ter sein, der indi­vi­du­ell ermit­teln kann, ob sich ein Dienst­fahr­zeug finan­zi­ell lohnt.

  1. BFH, Urteil vom 21.03.2013 – VI R 31/​10[]