Medi­en­ar­beit für die öffent­li­che Hand durch einen Ver­ein

Ein steu­er­ba­rer Leis­tungs­aus­tausch und kein Zuschuss liegt vor, wenn ein Ver­ein gegen­über einem Mit­glied, einer Kör­per­schaft des öffent­li­chen Rechts, jour­na­lis­ti­sche Medi­en­ar­beit (ins­bes. Her­stel­lung, Erwerb, Ver­brei­tung und Ver­trieb von Rund­funk­pro­gram­men) erbringt und hier­für einen als "Finanz­zu­wei­sung" bezeich­ne­ten Jah­res­be­trag erhält.

Medi­en­ar­beit für die öffent­li­che Hand durch einen Ver­ein

Auch eine durch einen Haus­halts­be­schluss gedeck­te Aus­ga­be der öffent­li­chen Hand oder einer Kör­per­schaft des öffent­li­chen Rechts kann mit einer Gegen­leis­tung des Emp­fän­gers in unmit­tel­ba­rem Zusam­men­hang ste­hen 1. Maß­ge­bend ist nicht die haus­halts­recht­li­che Befug­nis zur Aus­ga­be, son­dern der Grund der Zah­lung.

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 27. Novem­ber 2008 – V R 8/​07

  1. Abgren­zung zu UStR Abschn. 150 Abs. 8[]