Nacht­wäch­ter Hugo

Ein Stadt­füh­rer ist kein Künst­ler. Auch dann nicht, wenn er, als mit­tel­al­ter­li­cher Stadt­wäch­ter ver­klei­det, "Erleb­nis­füh­run­gen" anbie­tet. Mit die­ser Begrün­dung unter­lag jetzt der Braun­schwei­ger Erleb­nis­füh­rer "Nacht­wäch­ter Hugo" beim Nie­der­säch­si­schen Finanz­ge­richt. Dort hat­te er sich dage­gen gewehrt, dass sei­ne Ein­nah­men der 19%igen Umsatz­steu­er unter­lä­gen. Er begehr­te für sei­ne Tätig­keit als Erleb­nis­füh­rer der Stadt Braun­schweig den ermä­ßig­ten Umsatz­steu­er­satz nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buch­sta­be a UStG von 7 %, da er sei­ne Ein­nah­men qua­si als "Ein­tritts­be­rech­ti­gung für Thea­ter, Kon­zer­te und Muse­en, sowie die den Thea­ter­vor­füh­run­gen und Kon­zer­ten ver­gleich­ba­ren Dar­bie­tun­gen aus­üben­der Künst­ler" ansah.

Nacht­wäch­ter Hugo

Auf sei­ne Kla­ge gegen das für ihn zustän­di­ge Finanz­amt hin fand am 17. Juni 2009 im Nie­der­säch­si­schen Finanz­ge­richt eine außer­ge­wöhn­li­che Ver­hand­lung statt: "Nacht­wäch­ter Hugo" erschien in "Arbeits­klei­dung" mit Horn und Hel­le­bar­de als Nacht­wäch­ter im Gericht und gab eine Kost­pro­be sei­nes Schaf­fens. Heu­te dann ver­kün­de­te das Finanz­ge­richt sein Urteil. Ergeb­nis: Die Tätig­keit von "Nacht­wäch­ter Hugo" unter­liegt nicht dem ermä­ßig­ten Umsatz­steu­er­satz, son­dern dem Nor­mal­steu­er­satz von der­zeit 19%.

Zur Begrün­dung ver­wies das Finanz­ge­richt in Han­no­ver dar­auf, dass die Tätig­keit des Klä­gers zwar durch­aus künst­le­ri­sche Ele­men­te auf­wei­se; gleich­wohl kom­me eine nach dem Umsatz­steu­er­ge­setz begüns­tig­te Leis­tung nur dann in Betracht, wenn die Thea­ter­vor­füh­rung den eigent­li­chen Zweck der Ver­an­stal­tung aus­ma­che. Dies sei hier nicht der Fall, denn letzt­lich beinhal­te die Tätig­keit des Klä­gers bei einer Gesamt­be­trach­tung auch die Merk­ma­le eines Stadt­füh­rers. Dass sei­ne Füh­run­gen durch­aus auch Thea­ter­auf­füh­run­gen ähnel­ten, sei nicht ent­schei­dend, weil letzt­lich auf die­se – sehr unter­halt­sa­me – Wei­se den Gäs­ten der Stadt Braun­schweig Wis­sen über die Stadt­ge­schich­te und das Leben der Men­schen im Mit­tel­al­ter ver­mit­telt wer­den sol­le. In der­ar­ti­gen Fäl­len kom­me die Anwen­dung des ermä­ßig­ten Umsatz­steu­er­sat­zes nur dann in Betracht, wenn die Thea­ter­vor­füh­rung im Vor­der­grund ste­he und jede ande­re Leis­tung von völ­lig unter­ge­ord­ne­ter Bedeu­tung sei. Im vor­lie­gen­den Fall stün­den jedoch Thea­ter­vor­füh­rung und Stadt­füh­rung gleich­be­deu­tend neben­ein­an­der.

Nie­der­säch­si­sches Finanz­ge­richt, Urteil vom 24. Juni -5 K 232/​08