Nachtwächter Hugo

Ein Stadtführer ist kein Künstler. Auch dann nicht, wenn er, als mittelalterlicher Stadtwächter verkleidet, „Erlebnisführungen“ anbietet. Mit dieser Begründung unterlag jetzt der Braunschweiger Erlebnisführer „Nachtwächter Hugo“ beim Niedersächsischen Finanzgericht. Dort hatte er sich dagegen gewehrt, dass seine Einnahmen der 19%igen Umsatzsteuer unterlägen. Er begehrte für seine Tätigkeit als Erlebnisführer der Stadt Braunschweig den ermäßigten Umsatzsteuersatz nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchstabe a UStG von 7 %, da er seine Einnahmen quasi als „Eintrittsberechtigung für Theater, Konzerte und Museen, sowie die den Theatervorführungen und Konzerten vergleichbaren Darbietungen ausübender Künstler“ ansah.

Nachtwächter Hugo

Auf seine Klage gegen das für ihn zuständige Finanzamt hin fand am 17. Juni 2009 im Niedersächsischen Finanzgericht eine außergewöhnliche Verhandlung statt: „Nachtwächter Hugo“ erschien in „Arbeitskleidung“ mit Horn und Hellebarde als Nachtwächter im Gericht und gab eine Kostprobe seines Schaffens. Heute dann verkündete das Finanzgericht sein Urteil. Ergebnis: Die Tätigkeit von „Nachtwächter Hugo“ unterliegt nicht dem ermäßigten Umsatzsteuersatz, sondern dem Normalsteuersatz von derzeit 19%.

Zur Begründung verwies das Finanzgericht in Hannover darauf, dass die Tätigkeit des Klägers zwar durchaus künstlerische Elemente aufweise; gleichwohl komme eine nach dem Umsatzsteuergesetz begünstigte Leistung nur dann in Betracht, wenn die Theatervorführung den eigentlichen Zweck der Veranstaltung ausmache. Dies sei hier nicht der Fall, denn letztlich beinhalte die Tätigkeit des Klägers bei einer Gesamtbetrachtung auch die Merkmale eines Stadtführers. Dass seine Führungen durchaus auch Theateraufführungen ähnelten, sei nicht entscheidend, weil letztlich auf diese – sehr unterhaltsame – Weise den Gästen der Stadt Braunschweig Wissen über die Stadtgeschichte und das Leben der Menschen im Mittelalter vermittelt werden solle. In derartigen Fällen komme die Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes nur dann in Betracht, wenn die Theatervorführung im Vordergrund stehe und jede andere Leistung von völlig untergeordneter Bedeutung sei. Im vorliegenden Fall stünden jedoch Theatervorführung und Stadtführung gleichbedeutend nebeneinander.

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Sebastian statt Sabsudin

Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 24. Juni -5 K 232/08