Pop­korn und Nachos im Kino

Die Abga­be von zuvor für die Kino­be­su­cher erwärm­tem Pop­corn und Nachos ist kei­ne dem Regel­steu­er­satz unter­lie­gen­de sons­ti­ge Leis­tung ( § 3 Abs. 9 UStG), viel­mehr han­delt es sich um eine Lie­fe­rung von Nah­rungs­mit­teln, die nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG in Ver­bin­dung mit der auf bestimm­te Posi­tio­nen des Zoll­ta­rifs ver­wei­sen­den Anla­ge hier­zu ledig­lich dem ermä­ßig­ten Umsatz­steu­er­satz unter­liegt.

Pop­korn und Nachos im Kino

Ein ent­spre­chen­des Urteil des Finanz­ge­richts Ber­lin-Bran­den­burg wur­de jetzt vom Bun­des­fi­nanz­hof bestä­tigt. Allein das Erwär­men der Spei­sen erlau­be, so der BFH, noch nicht die Beur­tei­lung als sons­ti­ge Leis­tung, wenn kei­ne zusätz­li­chen Dienst­leis­tungs­ele­men­te wie z.B. das Zur­ver­fü­gung­stel­len von Ver­zehr­mög­lich­kei­ten hin­zu­kä­men.

Die Auf­be­rei­tung von Lebens­mit­teln zu einem bestimm­ten Zeit­punkt in einen ver­zehr­fer­ti­gen Gegen­stand ist nicht not­wen­dig mit ihrer Ver­mark­tung ver­bun­den und des­halb bei der für die Abgren­zung von Dienst­leis­tun­gen und Lie­fe­run­gen erfor­der­li­chen Gesamt­be­trach­tung dem Dienst­leis­tungs­be­reich zuzu­rech­nen.

Ein qua­li­ta­ti­ves Über­wie­gen der Dienst­leis­tun­gen setzt über die Auf­be­rei­tung von Lebens­mit­teln hin­aus wenigs­tens ein wei­te­res Dienst­leis­tungs­ele­ment –wie z.B. das Zur­ver­fü­gung­stel­len von Ver­zehr­mög­lich­kei­ten– vor­aus.

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 18.02.09 – V R 90/​07