Sprach- und Stu­di­en­rei­sen

Am 1. Juni 2006 hat­te der Bun­des­fi­nanz­hof ent­schie­den, dass Leis­tun­gen eines Unter­neh­mers, der die Durch­füh­rung von Sprach­stu­di­en­auf­ent­hal­ten im Aus­land ein­schließ­lich Beför­de­rung und Betreu­ung im eige­nen Namen anbie­tet, als ein­heit­li­che Leis­tung unter die Son­der­re­ge­lung des § 25 UStG für Rei­se­leis­tun­gen fal­len kön­nen. Auf den Zweck oder die Dau­er des Aus­lands­auf­ent­halts der Teil­neh­mer kommt es inso­weit nicht an.

Sprach- und Stu­di­en­rei­sen

Nach einem Schrei­ben des Bun­de­fi­nanz­mi­nis­te­ri­ums ist die­ses Urteil nun­mehr auf alle offe­nen Fäl­le anzu­wen­den. Soweit Abschnitt 272 Abs. 1 Satz 5 UStR län­ger­fris­ti­ge Stu­di­en­auf­ent­hal­te im Aus­land, die mit einer Rei­se kom­bi­niert sind (sog. High-School-Pro­gram­me), von der Anwen­dung des § 25 UStG aus­schließt, ist er nicht mehr anzu­wen­den.

Für vor dem 1. Juli 2007 aus­ge­führ­te Leis­tun­gen wird es jedoch nicht bean­stan­det, wenn der Unter­neh­mer ent­spre­chen­de Umsät­ze unter Beru­fung auf Abschnitt 272 Abs. 1 Satz 5 UStR den all­ge­mei­nen Rege­lun­gen des Umsatz­steu­er­ge­set­zes unter­wirft.

Bun­des­mi­nis­te­ri­um der Finan­zen, Schrei­ben vom 31. Janu­ar 2007 – IV A 5 – S 7419 – 1/​07