Bier­steu­er

Eine gene­rel­le Erhö­hung der Steu­ern auf Bier und Spi­ri­tuo­sen mit dem Ziel, den Alko­hol­kon­sum zu ver­rin­gern, sei nicht ange­zeigt, heißt es in einer Ant­wort der Bun­des­re­gie­rung auf eine Klei­ne Anfra­ge der Grü­nen­frak­ti­on. Mit Bezug auf den EU-Bericht "Alko­hol in Euro­pa" hat­ten sich die Grü­nen nach aktu­el­len Erkennt­nis­sen und Maß­nah­men zur Redu­zie­rung des Alko­hol­kon­sums in Deutsch­land erkun­digt.

Bier­steu­er

Vie­le der in dem Bericht vor­ge­schla­ge­nen Maß­nah­men sein in Deutsch­land bereits Rea­li­tät oder wür­den zur­zeit vor­be­rei­tet, schreibt die Regie­rung. Sie ver­weist dabei unter ande­rem auf die so genann­te Alko­pop­steu­er, die auf spi­ri­tuo­sen­hal­ti­ge Süß­ge­trän­ke erho­ben wird, und die Ein­füh­rung der 0,5‑Promille Gren­ze. Durch die Anfang 2004 ein­ge­führ­te Steu­er auf Alko­pops sei der Kon­sum die­ser Geträn­ke bei den 12- bis 17-jäh­ri­gen Jugend­li­chen "erheb­lich zurück­ge­gan­gen". Die 0,5‑Promille-Grenze und eine beson­de­re Pro­mil­le-Gren­ze für jun­ge Fah­rer hät­ten sich als "beson­ders wirk­sa­me Maß­nah­men zur Redu­zie­rung des Alko­hols im Stra­ßen­ver­kehr" dar­ge­stellt. Die Bun­des­re­gie­rung wer­tet dies als Erfolg und sieht des­halb kei­nen wei­te­ren Hand­lungs­be­darf

Na denn Prost.