Ist ein Toi­let­ten­häus­chen ein Gebäu­de?

Ist ein Toi­let­ten­häus­chen ein Gebäu­de? Mit die­ser Fra­ge hat­te sich jetzt der Bun­des­fi­nanz­hof zu beschäf­ti­gen. Der Bun­des­fi­nanz­hof hat­te zu ent­schei­den, ob ein in Ber­lin auf Stra­ßen­grund errich­te­tes, mit dem Unter­grund fest ver­bun­de­nes öffent­li­ches Toi­let­ten­häus­chen mit einer Grund­flä­che von 8 qm und einem Gewicht von 3 t, das mit einer auto­ma­ti­schen Tür­öff­nung und mit einer Anla­ge zur auto­ma­ti­schen Rei­ni­gung der Toi­let­te aus­ge­stat­tet ist, als Gebäu­de im bewer­tungs­recht­li­chen Sinn zu beur­tei­len ist. Der BFH hat die Fra­ge jetzt bejaht.

Ist ein Toi­let­ten­häus­chen ein Gebäu­de?

Als Gebäu­de ist ein Bau­werk anzu­se­hen, das durch räum­li­che Umschlie­ßung Schutz gegen äuße­re Ein­flüs­se gewährt, den nicht nur vor­über­ge­hen­den, über weni­ge Minu­ten hin­aus­ge­hen­den Auf­ent­halt von Men­schen gestat­tet, fest mit dem Grund und Boden ver­bun­den sowie von eini­ger Bestän­dig­keit und stand­fest ist. Da das Toi­let­ten­häus­chen die­se Merk­ma­le erfüllt, war es als Gebäu­de zu bewer­ten. Dies hat zur Fol­ge, dass es der Grund­steu­er unter­liegt. Bei der Bewer­tung des Häus­chens müs­sen aller­dings die Toi­let­te und die Rei­ni­gungs­tech­nik unbe­rück­sich­tigt blei­ben; sie stel­len näm­lich nicht zum Grund­ver­mö­gen gehö­ren­de Betriebs­vor­rich­tun­gen dar.

Die z.B. auf Bau­stel­len oder bei Ver­an­stal­tun­gen ver­wen­de­ten, trans­por­ta­blen Toi­let­ten­häus­chen aus Kunst­stoff bil­den dem­ge­gen­über kei­ne Gebäu­de, die der Grund­steu­er unter­lie­gen.

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 24. Mai 2007 – II R 68/​05