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1041 bgb
Ehegattennachzug - und die Heirat in Dänemark

Ehe­gat­ten­nach­zug – und die Hei­rat in Däne­mark

Dem dritt­staats­an­ge­hö­ri­gen Ehe­gat­ten eines deut­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen steht ein uni­ons­recht­li­ches Auf­ent­halts­recht in Anwen­dung der Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on in den sog. Rück­keh­r­erfäl­len nur dann zu, wenn der deut­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge von sei­nem uni­ons­recht­li­chen Frei­zü­gig­keits­recht nach­hal­tig Gebrauch gemacht hat. Dafür reicht ein Kurz­auf­ent­halt zum Zweck der Ehe­schlie­ßung in einem ande­ren Mit­glied­staat

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Afghanische Frauen

Afgha­ni­sche Frau­en

Afgha­ni­sche Frau­en, die infol­ge eines län­ge­ren Auf­ent­halts in Euro­pa in einem sol­chen Maße in ihrer Iden­ti­tät west­lich geprägt sind, dass sie ent­we­der nicht mehr dazu in der Lage wären, bei einer Rück­kehr in die Isla­mi­sche Repu­blik Afgha­ni­stan ihren Lebens­stil den dort erwar­te­ten Ver­hal­tens­wei­sen und Tra­di­tio­nen anzu­pas­sen, oder denen dies infol­ge

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Vorsorgevollmacht - und ihr Widerruf durch den Betreuer

Vor­sor­ge­voll­macht – und ihr Wider­ruf durch den Betreu­er

Der Betreu­er kann eine Vor­sor­ge­voll­macht nur wider­ru­fen, wenn ihm die­se Befug­nis als eigen­stän­di­ger Auf­ga­ben­kreis aus­drück­lich zuge­wie­sen ist. Die­ser Auf­ga­ben­kreis darf einem Betreu­er nur dann über­tra­gen wer­den, wenn das Fest­hal­ten an der erteil­ten Vor­sor­ge­voll­macht eine künf­ti­ge Ver­let­zung des Wohls des Betrof­fe­nen mit hin­rei­chen­der Wahr­schein­lich­keit und in erheb­li­cher Schwe­re befürch­ten lässt und

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Möbelkatalog - und das "unwesentliche" Bild an der Wand

Möbel­ka­ta­log – und das „unwe­sent­li­che” Bild an der Wand

Die Schutz­schran­ke gemäß § 57 UrhG erfasst auch das Recht der öffent­li­chen Zugäng­lich­ma­chung im Sin­ne von § 19a UrhG. Die Prü­fung, ob ein Werk gemäß § 57 UrhG unwe­sent­li­ches Bei­werk neben dem eigent­li­chen Gegen­stand der Ver­viel­fäl­ti­gung, Ver­brei­tung oder öffent­li­chen Wie­der­ga­be ist, setzt zunächst die Bestim­mung die­ses Haupt­ge­gen­stan­des vor­aus. Wird ein

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Der bauüberwachende Architekt - und die Verkehrssicherungspflicht

Der bau­über­wa­chen­de Archi­tekt – und die Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht

Mit Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht des mit der ört­li­chen Bau­über­wa­chung beauf­trag­ten Archi­tek­ten hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Nach der gefes­tig­ten Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs trifft den mit der ört­li­chen Bau­auf­sicht, Bau­lei­tung oder Bau­über­wa­chung beauf­trag­ten Archi­tek­ten die Pflicht, nicht nur sei­nen Auf­trag­ge­ber son­dern auch Drit­te, die sich befugt auf der Bau­stel­le auf­hal­ten, vor

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Kindesunterhalt - und die Verpflichtung zum Zweitjob

Kin­des­un­ter­halt – und die Ver­pflich­tung zum Zweit­job

Im Rah­men der gestei­ger­ten Unter­halts­pflicht ist vom Unter­halts­schuld­ner im Hin­blick auf den nicht gesi­cher­ten Min­dest­un­ter­halt sei­nes Kin­des auch zu ver­lan­gen, dass er neben einer voll­schich­ti­gen Erwerbs­tä­tig­keit eine ihm mög­li­che und zumut­ba­re Neben­tä­tig­keit aus­übt. Nach § 1603 Abs. 1 BGB ist nicht unter­halts­pflich­tig, wer bei Berück­sich­ti­gung sei­ner sons­ti­gen Ver­pflich­tun­gen außer­stan­de ist, ohne

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