Schlagwort: 11.02.1957

11.02.1957
Wiedereinsetzung - und der Verlust auf dem Postweg

Wie­der­ein­set­zung – und der Ver­lust auf dem Post­weg

Die Auf­ga­be zur Post am Mitt­woch ist grund­sätz­lich aus­rei­chend gewe­sen, um den Ein­gang bei Gericht inner­halb der erst am kom­men­den Mon­tag ablau­fen­den Frist für die Beru­fungs­be­grün­dung zu gewähr­leis­ten. Eine Par­tei darf grund­sätz­lich dar­auf ver­trau­en, dass im Bun­des­ge­biet werk­tags auf­ge­ge­be­ne Post­sen­dun­gen am fol­gen­den Werk­tag aus­ge­lie­fert wer­den. Wei­te­re Vor­keh­run­gen hat der Pro­zess­be­voll­mäch­tig­te

Lesen
Fristenkontrolle bei Postversand - und keine Eingangsbestätigung des Gerichts

Fris­ten­kon­trol­le bei Post­ver­sand – und kei­ne Ein­gangs­be­stä­ti­gung des Gerichts

Eine ord­nungs­ge­mä­ße Aus­gangs­kon­trol­le bei recht­zei­ti­ger pos­ta­li­scher Ver­sen­dung frist­ge­bun­de­ner Schrift­sät­ze setzt nicht gene­rell die Ein­ho­lung einer Ein­gangs­be­stä­ti­gung vor Strei­chung der Frist vor­aus. Ord­net ein Rechts­an­walt die Ein­ho­lung einer Ein­gangs­be­stä­ti­gung an, obwohl er hier­zu nicht ver­pflich­tet gewe­sen wäre, kön­nen Feh­ler, die ihm hier­bei unter­lau­fen, die Ver­sa­gung der Wie­der­ein­set­zung nicht recht­fer­ti­gen. In dem

Lesen