Arbeitsmedizinische Vorsorge

Arbeits­me­di­zi­ni­sche Vor­sor­ge

Neu zum Jah­res­wech­sel 2009 ist auch die Ver­ord­nung zur arbeits­me­di­zi­ni­schen Vor­sor­ge. Mit dem Wan­del der Arbeits­welt und der demo­gra­phi­schen Ent­wick­lung gewinnt die arbeits­me­di­zi­ni­sche Vor­sor­ge an Bedeu­tung. Sie ist ein Schlüs­sel zur Ver­hü­tung arbeits­be­ding­ter Erkran­kun­gen sowie zum Erhalt der indi­vi­du­el­len Beschäf­ti­gungs­fä­hig­keit. Arbeits­me­di­zi­ni­sche Vor­sor­ge dient der indi­vi­du­el­len Auf­klä­rung und Bera­tung der Beschäf­tig­ten

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50plus

50plus

Am 1. Janu­ar 2009 wird das Bun­des­pro­gramm „Per­spek­ti­ve 50plus – Beschäf­ti­gungs­pak­te für Älte­re in den Regio­nen“ auf mehr als 50 Pro­zent des Bun­des­ge­bie­tes aus­ge­wei­tet. Dann sind 237 Arbeits­ge­mein­schaf­ten, Opti­ons­kom­mu­nen und Arbeits­agen­tu­ren an den 62 Beschäf­ti­gungs­pak­ten betei­ligt – 43 mehr als 2008. Die Zahl der älte­ren Lang­zeit­ar­beits­lo­sen, die in den all­ge­mei­nen

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Insolvenzgeldumlage 2009

Insol­venz­geld­um­la­ge 2009

Für die Insol­venz­geld­um­la­ge steht mit dem Jah­res­wech­sel eine grö­ße­re Ände­rung bevor: Der Ein­zug der Insol­venz­geld­um­la­ge geht zum 1. Janu­ar 2009 von den Unfall­ver­si­che­rungs­trä­gern (Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten) auf die Kran­ken­kas­sen über, wel­che die Umla­ge zusam­men mit dem Gesamt­so­zi­al­ver­si­che­rungs­bei­trag ein­zie­hen.

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Änderungen beim Kurzarbeitergeld

Ände­run­gen beim Kurz­ar­bei­ter­geld

Zum 1. Janu­ar 2009 tritt die neue Ver­ord­nung über die Bezugs­frist für das Kurz­ar­bei­ter­geld in Kraft. Der mög­li­che Bezug von Kurz­ar­bei­ter­geld wird damit auf 18 Mona­te ver­län­gert. Die Ver­län­ge­rung gilt für alle Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer, deren Anspruch auf Kurz­ar­bei­ter­geld bis zum 31. Dezem­ber 2009 ent­steht. Damit kön­nen auch Arbeit­neh­me­rin­nen und

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Neue Euros

Neue Euros

Der Euro-Raum wächst wei­ter: Ab 2009 wird auch in der Slo­wa­kei mit dem Euro gezahlt. Damit ist der Euro in 16 der 27 EU-Mit­­­glie­d­­staa­­ten offi­zi­el­les Zah­lungs­mit­tel. Der Euro­raum umfasst dann mehr als 322 Mil­lio­nen Bür­ge­rin­nen und Bür­ger – und ist damit grö­ßer als bei­spiels­wei­se die USA. Wie­der eine Rück­sei­te mehr

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Zuwanderung neuer Arbeitskräfte

Zuwan­de­rung neu­er Arbeits­kräf­te

Zum 1. Janu­ar 2009 tre­ten neu­en Bestim­mun­gen in Kraft, mit denen das Akti­ons­pro­gramm der Bun­des­re­gie­rung „zur Siche­rung der Fach­kräf­te­ba­sis in Deutsch­land“ umge­setzt wer­den soll. Damit soll – unab­hän­gig von der aktu­el­len wirt­schaft­li­chen Situa­ti­on – der sich mit­­­tel- und lang­fris­tig erge­ben­de zusätz­li­che Bedarf an Hoch­qua­li­fi­zier­ten gedeckt wer­den. Die wich­tigs­ten Ände­run­gen sind:

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Mehr Reisemitbringsel

Mehr Rei­se­mit­bring­sel

Seit dem 1. Dezem­ber 2008 gel­ten deut­lich höhe­re Frei­gren­zen für Rei­se­mit­bring­sel aus dem Nicht-EU-Aus­­­land: Wer mit dem Flug­zeug oder Schiff ein­reist, darf Waren für den per­sön­li­chen Bedarf, für Fami­li­en­an­ge­hö­ri­ge oder als Geschenk im Wert bis zu 430 Euro mit­brin­gen. Für die Ein­rei­se auf ande­ren Ver­kehrs­we­gen gilt eine Frei­men­ge von 300

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Beitrag zur Arbeitslosenversicherung 2009

Bei­trag zur Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung 2009

Der Bei­trags­satz zur Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung wird zum 1. Janu­ar 2009 der Bei­trags­satz lang­fris­tig auf 3,0 Pro­zent und zugleich vor­über­ge­hend bis zum 30. Juni 2010 auf 2,8 Pro­zent gesenkt. Eine Ent­las­tung bedeu­tet dies jedoch nicht, da die Bei­trä­ge zur gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung mit der Ein­füh­rung des bun­des­ein­heit­li­chen Bei­trags­sat­zes im Durch­schnitt stär­ker steigt als

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Factoring und Finanzierungsleasing ab 2009

Fac­to­ring und Finan­zie­rungs­lea­sing ab 2009

Mit Inkraft­tre­ten des Jah­res­steu­er­ge­set­zes 2009 wer­den das Fac­to­ring und das Finan­zie­rungs­lea­sing vor­aus­sicht­lich noch im Dezem­ber 2008 als Finanz­dienst­leis­tun­gen qua­li­fi­ziert. Damit ist eine Erlaub­nis der Bun­des­an­stalt für Finanz­dienst­leis­tungs­auf­sicht erfor­der­lich, um die­ses Tätig­kei­ten zukünf­tig aus­üben zu dür­fen (§ 32 Abs. 1 KWG). Für bereits auf dem Markt täti­ge Unter­neh­men besteht gemäß § 64j

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Urheberrecht und unbekannte Nutzungsarten: Widerspruchsfrist 31.12.2008

Urhe­ber­recht und unbe­kann­te Nut­zungs­ar­ten: Wider­spruchs­frist 31.12.2008

Mit dem zwei­ten Korb der Urhe­ber­rechts­no­vel­le wur­den die Ver­wer­tungs­ge­sell­schaf­ten auch mit der Wahr­neh­mung der Urhe­ber­rech­te für neue, noch unbe­kann­te Nut­zungs­rech­te betraut und zwar für alle ab 1965 geschaf­fe­nen Wer­ke. Wer dies als Urhe­ber nicht will, dem räum­te die Urhe­ber­rechts­no­vel­le ein ein­jäh­ri­ges Wider­rufs­recht ein. Die­se Frist läuft jetzt zum Jah­res­wech­sel aus.

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Energiepolitik 2009

Ener­gie­po­li­tik 2009

Anfang 2009 tre­ten im Bereich der Ener­gie­ver­sor­gung eine Rei­he von Rechts­än­de­run­gen in Kraft: Anreiz­re­gu­lie­rung der Netz­ent­gel­te Am 1. Janu­ar 2009 beginnt die Anreiz­re­gu­lie­rung der Netz­ent­gel­te. Mit die­ser Ver­ord­nung wer­den den Netz­be­trei­bern Anrei­ze für eine kos­ten­ef­fi­zi­en­te Betriebs­füh­rung gesetzt. Die Netz­be­trei­ber kön­nen nun zei­gen, wie leis­tungs­fä­hig die ein­zel­nen Unter­neh­men sind. Umset­zung der

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Steuerklassenwahl 2009

Steu­er­klas­sen­wahl 2009

Ehe­gat­ten, die bei­de Arbeits­lohn bezie­hen, soll­ten nach Erhalt ihrer Lohn­steu­er­kar­ten 2009 dar­auf ach­ten, ob die bis­he­ri­gen von der Gemein­de ein­ge­tra­ge­nen Steu­er­klas­sen noch zutref­fen. Arbei­t­­neh­­mer-Ehe­­ga­t­­ten kön­nen bekannt­lich für den Lohn­steu­er­ab­zug zwi­schen den Steu­er­klas­sen­kom­bi­na­tio­nen IV/​IV und III/​V wäh­len. Für eine etwai­ge Ände­rung der Steu­er­klas­sen­ein­tra­gung ist die Gemein­de zustän­dig, die die Lohn­steu­er­kar­te aus­ge­stellt

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Kfz-Steuer für Neufahrzeuge

Kfz-Steu­er für Neu­fahr­zeu­ge

PKWs, die bis zum 30. Juni 2009 erst­mals zum Stra­ßen­ver­kehr zuge­las­sen wer­den, sind für ein Jahr von der Kfz-Steu­er befreit. Han­delt es sich bei dem Fahr­zeug um einen Wagen der Euro‑5 oder Euro-6-Norm, wird sogar bis zu zwei Jah­re lang kei­ne Kfz-Steu­er fäl­lig. Der Zeit­raum der Steu­er­be­frei­ung endet am 31.12.2010.

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Alte Funktelefone

Alte Funk­te­le­fo­ne

Alte, schnur­lo­se Tele­fo­ne, die die Funk­stan­dards CT1+ oder CT2 ver­wen­den, dür­fen ab dem 1. Janu­ar 2009 nicht mehr ver­wen­det wer­den. Mit dem neu­en Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­ge­setz erlischt die Zulas­sung der von die­sen Tele­fo­nen ver­wen­de­ten Fre­quenz­be­rei­che. Bei wei­te­rer Ver­wen­dung droht ein Buß­geld.

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Melde- und Beitragsverfahren zur Sozialversicherung

Mel­de- und Bei­trags­ver­fah­ren zur Sozi­al­ver­si­che­rung

Mel­de­ko­pien nun auch elek­tro­nisch mög­lich Ab dem 1. Janu­ar 2009 dür­fen Arbeit­ge­ber ihren Beschäf­tig­ten auf siche­rem Über­tra­gungs­weg eine Kopie der Mel­dung nach § 28a SGB IV auch elek­tro­nisch über­mit­teln. Damit fällt der damit ver­bun­de­ne Ver­wal­tungs­auf­wand weg. Erstat­tungs­an­trä­ge nach dem Auf­wen­dungs­aus­gleichs­ge­setz sind elek­tro­nisch mög­lich. Eben­falls ab dem 1. Janu­ar 2009 müs­sen

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Frohe Weihnachten!

Fro­he Weih­nach­ten!

Lie­be Leser der Rechts­lu­pe, wie­der ist ein Jahr vor­über. Zeit zurück zu bli­cken auf das ver­gan­ge­ne Jahr. Zeit vor­aus zu schau­en, was das nächs­te Jahr brin­gen wird. Wir, das Team der Rechts­lu­pe, bedan­ken uns für das ent­ge­gen­ge­brach­te Inter­es­se. Wir wün­schen Ihnen besinn­li­che Weih­nachts­ta­ge und einen guten Start in das neue Jahr

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