Oberlandesgericht München

Oster­ha­sen

Pünkt­lich zum Weih­nachts­fest ent­schei­det das Gericht der Euro­päi­schen Uni­on über Oster­ha­sen. Zumin­dest über gol­di­gen Oster­ha­sen und ihre Mar­ken­ein­tra­gung. Die For­men eines Hasen oder Ren­tiers aus Scho­ko­la­de mit einem rotem Band kön­nen nach die­sen jetzt ver­kün­de­ten Urtei­len des Euro­päi­schen Gerichts nicht als Gemein­schafts­mar­ke ein­ge­tra­gen wer­den, denn die­se For­men sowie die eines

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Goldhasen - oder: der Hase befindet sich nicht mehr in der Gerichtsakte

Gold­ha­sen – oder: der Hase befin­det sich nicht mehr in der Gerichtsakte

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te erneut dar­über zu befin­den, ob aus der für Scho­ko­la­den­wa­ren ein­ge­tra­ge­nen drei­di­men­sio­na­len Mar­ke „Lindt-Gol­d­ha­­se“ der Ver­trieb ähn­li­cher Scho­ko­la­den­ha­sen unter­sagt wer­den kann. Ergeb­nis: Der Schutz des „Gold­ha­sen“ muss mit Ober­lan­des­ge­richt Frank­furt erneut (zum drit­ten Mal) neu bestimmt wer­den, denn der Bun­des­ge­richts­hof sah sich zu einer Über­prü­fung des Urteils des

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Oberlandesgericht München

Mar­ki­ge Pralinenkugel

Der Aus­schluss­grund des § 3 Abs. 2 Nr. 3 Mar­kenG steht dem Mar­ken­schutz einer ästhe­tisch wert­vol­len Form­ge­bung nur dann ent­ge­gen, wenn der Ver­kehr allein in dem ästhe­ti­schen Gehalt der Form den wesent­li­chen Wert der Ware sieht. Wird eine Form­mar­ke nie iso­liert, son­dern nur zusam­men mit wei­te­ren Kenn­zei­chen benutzt, sind die Anga­ben zur Markt­po­si­ti­on, zu

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Legosteine

Lego­stei­ne

Kann ein Lego­stein als Mar­ke ein­ge­tra­gen wer­den? Über die­ses Fra­ge hat­te jetzt der Bun­des­ge­richts­hofs zu ent­schie­den. Ein Lego­stein mit der typi­schen Nop­pen­an­ord­nung auf der Ober­sei­te war vom Deut­schen Patent- und Mar­ken­amt im Jah­re 1996 als drei­di­men­sio­na­le Mar­ke für die Ware „Spiel­bau­stei­ne“ ein­ge­tra­gen wor­den. Dage­gen rich­te­ten sich meh­re­re Löschungs­an­trä­ge, weil nach

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