Abzugssteuern für ausländische Künstler - und die Klage auf eine Freistellungsbescheinigung aufgrund eines Doppelbesteuerungsabkommens

Abzugs­steu­ern für aus­län­di­sche Künst­ler – und die Kla­ge auf eine Frei­stel­lungs­be­schei­ni­gung auf­grund eines Doppelbesteuerungsabkommens

Ein­künf­te aus Gewer­be­be­trieb, die durch im Inland aus­ge­üb­te oder ver­wer­te­te künst­le­ri­sche, sport­li­che, artis­ti­sche oder ähn­li­che Dar­bie­tun­gen erzielt wer­den, ein­schließ­lich der Ein­künf­te aus ande­ren mit die­sen Leis­tun­gen zusam­men­hän­gen­den Leis­tun­gen, die man­gels eines inlän­di­schen Wohn- oder Geschäfts­sit­zes der unbe­schränk­ten Steu­er­pflicht unter­lie­gen, sind gemäß § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. d EStG unab­hän­gig davon, wem

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Bundesfinanzhof (BFH)

Abzug­steu­ern – und das Rechts­schutz­be­dürf­nis für eine nach­träg­li­che Freistellungsbescheinigung

Sofern die Ver­gü­tungs­schuld­ner die Abzug­steu­ern ent­spre­chend den Vor­ga­ben des § 50a Abs. 4 und 5 EStG ein­be­hal­ten, ange­mel­det und an die Finanz­äm­ter abge­führt hat­ten, wäre ein Rechts­schutz­in­ter­es­se der Klä­ge­rin nur gege­ben, wenn die nach­träg­li­che Ertei­lung der Frei­stel­lungs­be­schei­ni­gun­gen zu einer Ände­rung der gemäß § 168 AO einer Steu­er­fest­set­zung unter Vor­be­halt der Nach­prü­fung gleichstehenden

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Freistellungsbescheinigung für ausländische Künstler - und die fehlende Gewinnerzielungsabsicht

Frei­stel­lungs­be­schei­ni­gung für aus­län­di­sche Künst­ler – und die feh­len­de Gewinnerzielungsabsicht

Im Frei­stel­lungs­ver­fah­ren nach § 50d EStG ist nicht über den Ein­wand der Künst­le­rin bzw. Sport­le­rin zu ent­schei­den, es habe ihr in den Streit­jah­ren an der Absicht gefehlt, Gewin­ne zu erzie­len, sodass die von ihr erziel­ten Ein­künf­te man­gels Gewerb­lich­keit nicht der beschränk­ten Steu­er­pflicht nach § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. d EStG unterfielen.

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