Der Rück­tritt von der Prüfung

Ein Rück­tritt von Prü­fun­gen ist bei einer ADHS-Erkran­­kung im Erwach­se­nen­al­ter nicht mög­lich, da es sich prü­fungs­recht­lich um ein Dau­er­lei­den han­delt. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Müns­ter in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Klä­gers, der im Stu­di­en­gang Bache­lor of Laws ein­ge­schrie­ben ist, der Beru­fung kei­nen Erfolg beschie­den. Der Klä­ger war

Lesen

Schuld­un­fä­hig wegen ADHS?

Die rich­ter­li­che Ent­schei­dung, ob die Fähig­keit des Ange­klag­ten, das Unrecht der Tat ein­zu­se­hen oder nach die­ser Ein­sicht zu han­deln, aus einem der in § 20 StGB bezeich­ne­ten Grün­de bei Bege­hung der Tat erheb­lich ver­min­dert ist, erfolgt in einem aus meh­re­ren Schrit­ten bestehen­den Ver­fah­ren: Zunächst ist die Fest­stel­lung erfor­der­lich, dass bei

Lesen

Nächt­li­che Fixie­rung eines Kindes

Die nächt­li­che Fixie­rung eines Kin­des in einer offe­nen heil­päd­ago­gi­schen Ein­rich­tung ist kei­ne geneh­mi­gungs­be­dürf­ti­ge Unter­brin­gungs­maß­nah­me im Sin­ne des § 1631 b BGB. Die Vor­schrift des § 1906 Abs. 4 BGB gilt nur für voll­jäh­ri­ge Betreu­te und kann im Kind­schafts­recht nicht ana­log ange­wen­det wer­den. Eltern kön­nen mit­hin ohne zusätz­li­che Geneh­mi­gung durch das Fami­li­en­ge­richt wirk­sam in

Lesen

Methyl­phe­ni­dat für den erwach­se­nen Zappelphillip

Eine Kran­ken­kas­se kann auch bei einem an einem Auf­­­mer­k­­sam­­keits­­de­­fi­­zit-Hyper­ak­­tiv-Syn­­­drom (ADHS) lei­den­den Erwach­se­nen zu einer Ver­sor­gung mit methyl­phe­ni­dat­hal­ti­gen Arz­nei­mit­teln (hier: Con­cer­ta) nach den Grund­sät­zen des sog Off-Label-Use ver­pflich­tet sein, wie eine aktu­el­le Ent­schei­dung des Lan­des­so­zi­al­ge­richts Baden-Wür­t­­te­m­­berg in dem Fall eines 22jährigen Ver­si­cher­ten zeigt: Arz­nei­mit­tel mit dem Wirk­stoff Methyl­phe­ni­dat sind gemäß § 21

Lesen