Transport gefährlicher Güter

Trans­port gefähr­li­cher Güter

Die Neu­fas­sung der Anla­gen A und B zu dem Euro­päi­schen Über­ein­kom­men über die inter­na­tio­na­le Beför­de­rung gefähr­li­cher Güter auf der Stra­ße (ADR) wur­de jetzt im Bun­des­ge­setz­blatt bekannt gemacht. Die Bekannt­ma­chung erfolgt im Wort­laut der amt­li­chen deut­schen Über­set­zung der Anla­gen A und B in der seit dem 1. Janu­ar 2007 gel­ten­den Fas­sung.

Lesen
Internet-Abo-Fallen

Inter­net-Abo-Fal­len

Ver­steckt sich die Zah­lungs­pflicht in den all­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen, kann die­se Klau­sel unge­wöhn­lich und über­ra­schend und damit unwirk­sam sein, wenn nach dem Erschei­nungs­bild der Web­site mit einer kos­ten­pflich­ti­gen Leis­tung nicht gerech­net wer­den muss­te.

Lesen
Versteckte Internet-Abos

Ver­steck­te Inter­net-Abos

Sind Sie auch schon ein­mal auf eine Inter­­net-Site her­ein­ge­fal­len, die mit einem kos­ten­lo­sen Pro­be­abo warb, wäh­rend sich in den All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen die­ser Site ein durch­aus hap­pi­ger Abo-Preis ver­barg? Anbie­ter sol­cher unse­riö­sen Sei­ten gibt es ja lei­der genug. Mit dem Amts­ge­richt Mün­chen hat jetzt jedoch ein wei­te­res Gericht einen sol­chen Anbie­te

Lesen
ED-IFRS for SMEs

ED-IFRS for SMEs

Der Inter­na­tio­nal Accoun­ting Stan­dards Board (IASB) hat den Ent­wurf eines Rech­nungs­le­gungs­stan­dards für klei­ne und mit­tel­gro­ße Unter­neh­men (Expo­sure Draft of a pro­po­sed IFRS for Small and Medi­­um-sized Enti­ties, ED-IFRS for SMEs) mit der Auf­for­de­rung zur Stel­lung­nah­me ver­öf­fent­licht. Mit die­sem Ent­wurf soll den klei­nen und mit­tel­gro­ßen Unter­neh­men ein im Ver­gleich zu den bestehen­den

Lesen
Förderdatenbank des Bundes

För­der­da­ten­bank des Bun­des

Das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Wirt­schaft und Tech­no­lo­gie hat die neue För­der­da­ten­bank des Bun­des im Inter­net frei­ge­schal­tet. Unter der Adres­se www.foerderdatenbank.de ste­hen detail­lier­te Infor­ma­tio­nen über mehr als 1.000 För­der­pro­gram­me von Bund, Län­dern und Euro­päi­scher Uni­on zum Abruf bereit.

Lesen
Die EU im Internet

Die EU im Inter­net

Die Euro­päi­sche Uni­on ändert ihre Inter­­net-Adres­­sen. Künf­tig sind sämt­li­che EU-Insti­­tu­­ti­o­­nen unter dem Por­tal „europa.eu“ erreich­bar. Eine Über­sicht über die neu­en Inter­­net-Adres­­sen der EU fin­det sich eben­falls in dem neu­en EU-Por­­tal.

Lesen
Zustellung an eine Limited

Zustel­lung an eine Limi­ted

Ein aus­län­di­sches Unter­neh­men (etwa eine eng­li­sche Limi­ted) muss sich den durch sein Ver­hal­ten gesetz­ten Rechts­schein einer zustel­lungs­fä­hi­gen Geschäfts­an­schrift in Deutsch­land zurech­nen las­sen. Dies gilt auch dann, wenn unter der betref­fen­den Adres­se kein Geschäfts­sitz besteht.

Lesen
Vorratsdatenspeicherung

Vor­rats­da­ten­spei­che­rung

Die neue EU-Rich­t­­li­­nie zur Vor­rats­da­ten­spei­che­rung (2006/​24/​EG) ist am 13. April 2006 im Amts­blatt der Euro­päi­schen Uni­on ver­öf­fent­licht wor­den. Sie tritt am 3. Mai 2006 in Kraft und ist bis zum 15. Sep­tem­ber 2007 von den Mit­glieds­staa­ten umzu­set­zen. Die Richt­li­nie sieht vor, dass die in Tele­fo­na­ten, SMS-Kur­z­­mi­t­­tei­­lun­­­gen und durch Inter­net­nut­zung erzeug­ten Ver­bin­dungs­da­ten

Lesen
Vertragsänderung durch Schweigen?

Ver­trags­än­de­rung durch Schwei­gen?

Eine Ver­trags­än­de­rung über einen DSL-Inter­­net-Anschluss kommt nicht dadurch zustan­de, dass das Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men dem Kun­den eine E‑Mail mit den geän­der­ten Bedin­gun­gen schickt und der Kun­de hier­auf nicht ant­wor­tet. Dies hat das Land­ge­richt Frank­furt am Main in einem jetzt bekannt gewor­de­nen Urteil ent­schie­den.

Lesen
Aktionärsforum

Aktio­närs­fo­rum

Heu­te tritt die Aktio­närs­fo­rums­ver­ord­nung (Akt­FoV) in Kraft. Nun­mehr kön­nen Aktio­nä­re im Inter­net unter der Adres­se www.aktionaersforum.de zu einem gemein­sa­men akti­en­recht­li­chen Antrag oder zur Aus­übung des Stimm­rechts in einer Haupt­ver­samm­lung auf­ru­fen.

Lesen