Alkoholkonsum - und die Beurteilung der Steuerungsfähigkeit

Alko­hol­kon­sum – und die Beur­tei­lung der Steue­rungs­fä­hig­keit

Der indi­zi­el­le Beweis­wert eines intak­ten Erin­ne­rungs­ver­mö­gens ist für die Beur­tei­lung der Steue­rungs­fä­hig­keit ganz gene­rell pro­ble­ma­tisch . Dar­über hin­aus ist das vom Gericht im Anschluss an den Sach­ver­stän­di­gen her­an­ge­zo­ge­ne Kri­te­ri­um des angeb­lich genau­en und detail­lier­ten Erin­ne­rungs­ver­mö­gens ange­sichts des Umstan­des, dass das Land­ge­richt die Ein­las­sung des Ange­klag­ten zum unmit­tel­ba­ren Tat­ge­sche­hen – in

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Streit auf der Betriebsfeier zu Weiberfastnacht

Streit auf der Betriebs­fei­er zu Wei­ber­fast­nacht

Nach § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeits­ver­hält­nis von jedem Ver­trags­teil aus wich­ti­gem Grund ohne Ein­hal­tung einer Kün­di­gungs­frist gekün­digt wer­den, wenn Tat­sa­chen vor­lie­gen, auf­grund derer dem Kün­di­gen­den unter Berück­sich­ti­gung aller Umstän­de des Ein­zel­falls und unter Abwä­gung der bei­der­sei­ti­gen Inter­es­sen die Fort­set­zung des Arbeits­ver­hält­nis­ses bis zum Ablauf der Kün­di­gungs­frist oder bis

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Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und der erforderliche Hang

Unter­brin­gung in einer Ent­zie­hungs­an­stalt – und der erfor­der­li­che Hang

Für einen Hang im Sin­ne des § 64 StGB ist nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs eine ein­ge­wur­zel­te, auf psy­chi­sche Dis­po­si­ti­on zurück­ge­hen­de oder durch Übung erwor­be­ne Nei­gung, immer wie­der Rausch­mit­tel zu kon­su­mie­ren, wobei die­se Nei­gung noch nicht den Grad einer phy­si­schen Abhän­gig­keit erreicht haben muss. Ein über­mä­ßi­ger Genuss von Rausch­mit­teln ist

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3,5 l Bier - und noch voll schuldfähig?

3,5 l Bier – und noch voll schuld­fä­hig?

Der Tatrich­ter muss Anga­ben eines Ange­klag­ten zum Alko­hol­ge­nuss, für deren Rich­tig­keit oder Unrich­tig­keit es kei­ne Bewei­se gibt, nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs nicht ohne wei­te­res als unwi­der­legt hin­neh­men . Hält er die­se den­noch für glaub­haft oder – wie hier – unter Berück­sich­ti­gung des Zwei­fels­sat­zes für nicht wider­leg­bar, so hat er,

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Das Recht zum Vatertag

Das Recht zum Vater­tag

Jedes Jahr wie­der machen sich am Vater­tag klei­ne und grö­ße­re Grup­pen von Her­ren auf den Weg, um einen Aus­flug zu unter­neh­men. Zu Fuß, mit der Pfer­de­kut­sche, dem Plan­wa­gen oder auch mit dem Fahr­rad sind sie unter­wegs – nur der Alko­hol ist immer dabei. Damit die Vater­tags­tour nicht im Kat­zen­jam­mer endet,

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Das Verbot von Alkohol im Zug zum Fußballspiel

Das Ver­bot von Alko­hol im Zug zum Fuß­ball­spiel

An ein gene­rel­les Alko­hol­ver­bot sind zwar stren­ge Anfor­de­run­gen zu stel­len, aber der Alko­hol­kon­sum durch "Pro­blem­fans", die ein wesent­li­cher Fak­tor für Straf­ta­ten sind, kann ein sol­ches Ver­bot recht­fer­ti­gen. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Schles­wig in dem hier vor­lie­gen­den Fall das von der Bun­des­po­li­zei aus­ge­spro­che­ne Ver­bot von Alko­hol in allen Regio­nal­zü­gen

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