Auslegung einer Vertragsstrafenregelung im Formulararbeitsvertrag

Aus­le­gung einer Ver­trags­stra­fen­re­ge­lung im For­mu­lar­ar­beits­ver­trag

Zwar sind Ver­trags­stra­fen­ab­re­den in For­mu­lar­ver­trä­gen nach § 309 Nr. 6 BGB gene­rell unzu­läs­sig, in for­mu­lar­mä­ßi­gen Arbeits­ver­trä­gen folgt aber aus der ange­mes­se­nen Berück­sich­ti­gung der im Arbeits­recht gel­ten­den Beson­der­hei­ten nach § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB deren grund­sätz­li­che Zuläs­sig­keit . Dabei ist aller­dings zum Schutz des Arbeit­neh­mers ein stren­ger Maß­stab anzu­le­gen . Nach §

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Vertragsstrafenversprechen im Formulararbeitsvertrag

Ver­trags­stra­fen­ver­spre­chen im For­mu­lar­ar­beits­ver­trag

Ein in einem vom Arbeit­ge­ber gestell­ten Arbeits­ver­trag ent­hal­te­nes Ver­trags­stra­fen­ver­spre­chen, wor­in sich der Arbeit­neh­mer für den Fall, dass er den Arbeits­ver­trag ohne Ein­hal­tung der Kün­di­gungs­frist been­det, ver­pflich­tet, als Ver­trags­stra­fe für jeden Tag der vor­zei­ti­gen Been­di­gung einen Betrag in Höhe des durch­schnitt­li­chen Tages­ver­diens­tes der letz­ten drei Mona­te, höchs­tens jedoch bis zu einem

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