als krankheit || Rechtslupe

17. Februar 2016 Rechtslupe

Kosten einer Heimunterbringung – als außergewöhnliche Belastung

Kosten einer Heimunterbringung stellen keine außergewöhnliche Belastung i.S.d. § 33 EStG dar, wenn ein Steuerpflichtiger lediglich aus Altersgründen in ein Altenheim umgezogen ist und erst während des Heimaufenthalts krank und pflegebedürftig wird.

Nach § 33 Abs. 1 EStG wird die

12. Februar 2016 Rechtslupe

Anerkennung einer Erkrankung als Dienstunfall

Eine Erkrankung kann nur dann gemäß § 31 Abs. 3 Satz 1 BeamtVG als Dienstunfall anerkannt werden, wenn die Krankheit zur Zeit der Erkrankung in die Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung aufgenommen ist. Eine spätere Aufnahme genügt nicht.

In dem hier

8. Februar 2016 Rechtslupe

Das hochbegabte Kind – als außergewöhnliche Belastung

Aufwendungen für Lerntherapie und Erziehungsberatung eines hochbegabten Kindes stellen keine außergewöhnliche Belastung dar, solange ihre medizinische Indikation nicht nachgewiesen ist.

Erwachsen einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstandes (außergewöhnliche

27. Januar 2016 Rechtslupe

Krankheitsbedingte Kündigung – und das fehlerhaft angebotene betriebliche Eingliederungsmanagement

Ein vor Ausspruch einer krankheitsbedingten Kündigung unterbreitetes Angebot auf Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagement ist dann nicht ordnungsgemäß, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht mitteilt, welche Daten im Sinne von § 3 Abs. 9 BDSG erhoben und gespeichert werden und für

8. Januar 2016 Rechtslupe

Der eventuell falsch ausgefüllte Gesundheitsfragebogen

Von einem arglistigen Verhalten beim Ausfüllen des Gesundheitsfragebogens bei einem Lebensversicherungsantrag st auszugehen, wenn der Täuschende weiß oder damit rechnet und billigend in Kauf nimmt, dass er unzutreffende Angaben macht, und dass dadurch bei dem Empfänger seiner Erklärung eine falsche

28. Dezember 2015 Rechtslupe

Krankheitsbedingte Kündigung – und die Betriebsratsanhörung

Bei der Unterrichtung über die Gründe für eine beabsichtigte Kündigung nach § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG darf der Arbeitgeber ihm bekannte Umstände, die sich bei objektiver Betrachtung zugunsten des Arbeitnehmers auswirken können, dem Betriebsrat nicht deshalb vorenthalten, weil

28. Dezember 2015 Rechtslupe

Krankheitsbedingte Kündigung – wegen häufiger Kurzerkrankungen

Ein Arbeitgeber kann eine Kündigung auch auf häufige kurze krankheitsbedingte Fehlzeiten des Arbeitnehmers und damit auf Gründe in seiner Person iSd. § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG stützen.

Eine mit häufigen (Kurz-)Erkrankungen des Arbeitnehmers begründete Kündigung ist sozial nur

28. Dezember 2015 Rechtslupe

Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen – und ihre Kürzung um eine zumutbare Belastung

Krankheitskosten einschließlich Zuzahlungen sind außergewöhnliche Belastungen. Es ist von Verfassungs wegen nicht geboten, bei der einkommensteuerrechtlichen Berücksichtigung dieser Aufwendungen auf den Ansatz der zumutbaren Belastung zu verzichten.

In den beiden hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fällen hatten die Steuerpflichtigen Krankheitskosten als

23. Dezember 2015 Rechtslupe

Vermögensverwaltende Personengesellschaft – und die Anteilsveräußerung als privates Veräußerungsgeschäft

Der Einkommensteuer unterliegen gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 7 EStG sonstige Einkünfte im Sinne des § 22 EStG. Sonstige Einkünfte sind gemäß § 22 Nr. 2 EStG auch Einkünfte aus private Veräußerungsgeschäften im Sinne des § 23 EStG.

Private

15. Dezember 2015 Rechtslupe

Berufskrankheit bei Beamten

Bei Beamten kann eine Krankheit nur dann als Berufskrankheit anerkannt werden, wenn sie zum Zeitpunkt der Erkrankung bereits in der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung gelistet war.

In dem jetzt vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall hatte ein im Ruhestand befindlicher ehemaliger Bedienstete einer

10. Dezember 2015 Rechtslupe

Jugendhilfeeinrichtung – und ihre Kosten als außergewöhnliche Belastung

Für den Begriff der „Behinderung“ i.S. des § 64 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 Buchst. c EStDV ist auf § 2 Abs. 1 SGB IX abzustellen. Danach sind Menschen behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit

17. November 2015 Rechtslupe

Der Mietrechtsstreit als außergewöhnliche Belastung

Die Kosten eines Gerichtsprozesses im Zusammenhang mit einem (früheren) Mietverhältnis können unter Anrechnung der zumutbaren Belastung gemäß § 33 Abs. 3 EStG als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden.

Erwachsen einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher

18. Dezember 2014 Rechtslupe

Hautkrebserkrankung und die Anerkennung als Berufskrankheit

Hautkrebs kann nicht als Berufskrankheit anerkannt werden, wenn sich der betroffene Beamter im Aussendienst darauf beruft, die Erkrankung sei durch die natürliche Ultraviolettstrahlung verursacht worden.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines

9. Oktober 2014 Rechtslupe

Krankheit als Kündigungsgrund

Nach § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung

22. November 2013 Rechtslupe

Lungenkrebs als Berufskrankheit – nicht für Raucher

Hat ein an Lungenkrebs Verstorbener sehr viel geraucht, kann nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass eine berufliche Schadstoffeinwirkung wesentliche (Teil-)Ursache für die Krebserkrankung gewesen ist.

Mit dieser Begründung hat das Hessische Landessozialgericht in dem hier vorliegenden Fall eines

14. November 2013 Rechtslupe

Meniskusschäden als Berufskrankheit eines Fußballprofis

Der unter professionellen Bedingungen betriebene Fußballsport stellt in den obersten vier Spielklassen eine die Kniegelenke überdurchschnittlich belastende Tätigkeit im Sinne der Berufskrankheit Nr. 2102 (Meniskusschaden) dar.

Mit dieser Begründung hat das Hessische Landessozialgericht in dem hier vorliegenden Fall entschieden, dass

29. Mai 2013 Rechtslupe

Die Krankheit als Behinderung

Eine heilbare oder unheilbare Krankheit, die eine physische, geistige oder psychische Einschränkung mit sich bringt, kann nach Ansicht des Gerichtshofs der Europäischen Union einer Behinderung gleichzustellen sein. Die Verkürzung der Arbeitszeit kann als eine Vorkehrungsmaßnahme angesehen werden, die ein Arbeitgeber

18. April 2013 Rechtslupe

Latexallergie als Berufskrankheit eines Arztes – und der spätere Entzug der Verletztenrente

Rechtsgrundlage für die Entziehung, d.h. Aufhebung der Rentenbewilligung ist § 48 Abs.1 SGB X. Hiernach ist für die Aufhebung eines Verwaltungsaktes für die Zukunft Voraussetzung, dass in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung vorgelegen

20. Dezember 2012 Rechtslupe

Mobbing als Berufskrankheit

Mobbing und die hierauf beruhenden Gesundheitsbeeinträchtigungen sind keine anerkannte Berufskrankheit.

So das Hessische Landessozialgericht in dem hier vorliegenden Fall einer Frau, die wegen Ihrer Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Mobbing von ihrer gesetzlichen Unfallversicherung eine Entschädigung verlangt hat. Die Frau aus dem Landkreis

13. November 2012 Rechtslupe

Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung

Nach § 33 Abs. 1 EStG wird die Einkommensteuer wegen außergewöhnlichen Belastungen auf Antrag ermäßigt, wenn einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstands erwachsen.

Zwangsläufig erwachsen die Aufwendungen, wenn

24. Februar 2012 Rechtslupe

Nachweis von Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung

Im Jahr zum Nachweis von Aufwendungen für Maßnahmen, die ihrer Art nach nicht eindeutig nur der Heilung oder Linderung einer Krankheit dienen können und deren medizinische Indikation daher nur schwer zu beurteilen ist, aufgegeben und klargestellt, dass ein formalisierter Nachweis

29. März 2011 Rechtslupe

MCS-Erkrankung als Berufskrankheit

Eine MCS-Erkrankung (Multiple Chemical Sensitivity – Vielfache Chemikalienunverträglichkeit) ist nach einer aktuellen Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe nicht wie eine Berufskrankheit gemäß § 9 Abs. 2 SGB VII festzustellen.

Nach § 9 Abs. 2 SGB VII haben die Unfallversicherungsträger eine Krankheit,

28. Februar 2011 Rechtslupe

Riechstörung als Berufskrankheit

Ist ein Monteur aus dem Trafobau durch seine Tätigkeit über lange Jahre verschiedenen jeweils toxischen, schleimhautreizenden Stoffen ausgesetzt gewesen und leidet dadurch an einer Riechstörung, ist diese als „Wie-Berufskrankheit“ gemäß § 9 Abs. 2 SGB VII (bzw. § 551 Abs.

Verwaltungsgericht Köln / Finanzgericht Köln

19. Januar 2011 Rechtslupe

Nachweis von Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen

Unter Änderung seiner bisherigen, restriktiveren Rechtsprechung hat der Bundesfinanzhof in zwei Urteilen entschieden, dass zur Geltendmachung von Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen der Nachweis einer Krankheit und der medizinischen Indikation der Behandlung nicht mehr zwingend durch ein vor Beginn der Behandlung

16. April 2010 Rechtslupe

Kehlkopfkarzinom als Berufskrankheit für Maler und Lackierer?

Ein Kehlkopfkarzinom ist bei Malern und Lackierern nach dem derzeitigen Stand der medizinischen Wissenschaft nicht als Berufskrankheit anzuerkennen. Auch die Ergebnisse der Rhein-Neckar-Larynxstudie belegen nach einer aktuellen Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg keine gruppentypische Risikoerhöhung für diesen Personenkreis.

Der geltend gemachte