Beiträge zum Stichwort ‘ Altersvorsorge ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Beteiligungen an Schiffsfonds – zur Altersvorsorge

8. November 2016 | Kapitalanlage- und Bankrecht

Beteiligungen an Schiffsfonds sind spektakuläre Anlagen, die sich nur für Anleger eignen, die Erfahrungen in Beteiligungen haben und bereit sind, die besonderen Risiken, die mit ihnen verbunden sind, auch einzugehen. Sie sind zur Altersvorsorge generell ungeeignet. Schiffsfonds sind nur für Anleger geeignet, die erhebliche Erfahrungen mit derartigen Beteiligungen haben und … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Elternunterhalt von der Hausfrau – und ihr Altersvorsorgevermögen

1. Juni 2015 | Familienrecht

Für den zur Zahlung von Elternunterhalt Verpflichteten, der verheiratet ist und kein eigenes Erwerbseinkommen erzielt, besteht grundsätzlich kein Bedürfnis für die Bildung eines eigenen Altersvorsorgevermögens. Dies gilt allerdings nicht, soweit der Unterhaltspflichtige über seinen Ehegatten nicht hinreichend für das Alter abgesichert ist, was er darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen hat. … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Nachehelicher Unterhalt – und die ehebedingten Nachteile bei der Altersvorsorge

17. Juni 2014 | Familienrecht

Es stellt regelmäßig keinen ehebedingten Nachteil i.S.d. § 1578 b Abs. 1 BGB dar, wenn sich der unterhaltsberechtigte Ehegatte während bestehender Ehe bereits aus der Zeit vor der Ehe für ihn bestehende Versorgungsanrechte kapitalisiert auszahlen lässt. Ein ehebedingter Nachteil, der darin besteht, dass der unterhaltsberechtigte Ehegatte nachehelich geringere Versorgungsanrechte erwirbt … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Verteilung der Abschluss- und Vertriebskosten in zertifizierten Altersvorsorgeverträgen

8. November 2012 | Versicherungsrecht

Eine in zertifizierten Altersvorsorgeverträgen verwendete Klausel, nach der die Abschluss- und Vertriebskosten gleichmäßig auf die ersten fünf Laufzeitjahre verteilt werden, benachteiligt die Anleger nicht unangemessen. In einem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Rechtsstreit verlangte der klagende Verbraucherschutzverband von der beklagten Investmentgesellschaft Unterlassung der Verwendung einer derartigen Klausel in Altersvorsorgeverträgen. Die Beklagte … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Die private Pflegeversicherung

23. Mai 2012 | Sozialrecht

Für die Absicherung einer möglichen Pflegebedürftigkeit und ihrer Folgen ist die Pflegeversicherung da. Neben der gesetzlichen Krankenversicherung, der Unfallversicherung, der Arbeitslosenversicherung und der Rentenversicherung ist die Pflegeversicherung ein weiterer Teil der Sozialversicherungen. Sie ist im Jahre 1995 eingeführt worden. Die Pflegeversicherung ist eine Pflichtversicherung, die durch Geld- und Sachleistungen im … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Pfändungsschutz durch Umwandlung einer Lebensversicherung vor der Insolvenzeröffnung

9. Januar 2012 | Insolvenzrecht, Versicherungsrecht

Wird eine Lebensversicherung – um Pfändungsschutz nach § 851 c ZPO zu erlangen – vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens umgewandelt, kann die Umwandlung nicht nach den Vorschriften der Insolvenzordnung (§§ 129 ff InsO) angefochten werden. Mit diesem Urteil hat das Oberlandesgericht Stuttgart die Klage eines Insolvenzverwalters abgewiesen. Der Kläger ist Insolvenzverwalter … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Frühruhestandsgeld und die Beitragsbemessung bei freiwilligen Krankenkassenmitgliedern

7. November 2011 | Sozialrecht

Unter die Beitragspflicht fällt auch – als sonstige Einnahme – das “Frühruhestandsgeld”, das ein Energieversorgungsunternehmen ausgeschiedenen Mitarbeitern, die freiwillig versicherte Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung sind, zahlt. Die Änderung des § 240 SGB V durch das GKV-WSG mit Wirkung zum 1. Januar 2009 hat dahingehend keine Änderung gebracht, weil nunmehr … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Private Altersvorsorge in der Insolvenz

10. Juni 2011 | Zivilrecht

Der mit dem Gesetz zum Pfändungsschutz der privaten Altersvorsorge eingeführte Schutz bestimmter privater, zur Altersvorsorge abgeschlossener Versicherungen erstreckt sich nur auf das vom Versicherungsnehmer aufgebaute Deckungskapital und die nach Eintritt des Versicherungsfalls zu erbringenden Leistungen, nicht jedoch auf die für die Einzahlung erforderlichen Mittel des Schuldners. § 851c Abs. 2 … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Fondsgebundene Altersversorgung und der Versorgungsausgleich

20. Januar 2011 | Familienrecht

Auch im Falle einer fondsgebundenen Versorgung sind im Versorgungsausgleich im Wege der internen Teilung Anrechte zugunsten des Ausgleichsberechtigten nicht quotal, sondern mit dem bezifferten Ausgleichswert zu übertragen. Die gesetzliche Regelung des Versorgungsausgleichs sieht einen quotalen Ausspruch nicht vor. Nach § 10 Abs. 1 VersAusglG ist auf den Berechtigten ein Anrecht … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Zusatzversorgung der Schornsteinfeger

1. Juli 2010 | Einkommensteuer (privat)

Nach einem Urteil des Finanzgerichts Münster stellen Beiträge eines Bezirksschornsteinfegermeisters zur Versorgungsanstalt der deutschen Bezirksschornsteinfegermeister für Jahre ab 2005 keine steuerlich privilegierten Basisvorsorgeaufwendungen im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 2 EStG dar, sie sind daher lediglich in begrenztem Umfang steuerlich abziehbar. Der Kläger war selbständiger Bezirksschornsteinfegermeister und als … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Betreuungsunterhalt

9. November 2009 | Familienrecht

Wird der Betreuungsunterhalt auf einen angemessenen Lebensbedarf herabgesetzt, indem er auf einen Nachteilsausgleich nach der eigenen Lebensstellung des Berechtigten beschränkt worden ist, umfasst der Unterhaltsbedarf auch den Altersvorsorgebedarf. Oberlandesgericht Celle, Urteil vom 6. August 2009 – 17 UF 210/08



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Riesterzulage für den Ehegatten

16. September 2009 | Einkommensteuer (privat)

Eine Riesterzulage wird nicht nur bei einer eigenen Anspruchsberechtigung gewährt, sondern auch dann, wenn man nicht selbst, dafür aber der Ehegatte – etwa als Arbeitnehmer – anspruchsberechtigt ist. Diese Riesterzulage für mittelbar berechtigten Ehegatten besteht jedoch nach einem aktuellen Urteil des Bundesfinanzhofs nur bei einem eigenen Altersvorsorgevertrag des Ehegatten. Bei … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Der Arbeitgeber und die europäische Altersvorsorge

26. August 2009 | Lohnsteuer

Zukunftssicherungsleistungen, die ein inländischer Arbeitgeber für einen unbeschränkt steuerpflichtigen schwedischen Arbeitnehmer auf vertraglicher Grundlage an niederländische und schwedische Versicherungsunternehmen entrichtet, sind Arbeitslohn, der nicht nach § 3 Nr. 62 Satz 1 EStG von der Steuer befreit ist. Der Umstand, dass § 3 Nr. 62 EStG Zukunftssicherungsleistungen des Arbeitgebers nur steuerfrei … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Sonderausgabenabzug bei Grenzgängern

26. August 2009 | Einkommensteuer (privat)

Die europäischen Grundfreiheiten können, wie der Bundesfinanzhof in einem jetzt veröffentlichten Urteil befand, nicht dadurch verletzt werden, dass die Altersvorsorgeaufwendungen eines Grenzgängers nur beschränkt als Sonderausgaben geltend gemacht werden können, auch wenn ein anderer Mitgliedsstaat aufgrund eines mit Deutschland geschlossenen Doppelbesteuerungsabkommens die entsprechenden Altersrenten vollständig besteuert. Die Regelungen eines Doppelbesteuerungsabkommens … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Nachehelicher Unterhalt und Altersvorsorge

16. Juni 2009 | Familienrecht

Auch der Unterhaltspflichtige darf grundsätzlich neben der gesetzlichen Altersvorsorge eine zusätzliche Altersvorsorge betreiben, die beim Ehegattenunterhalt mit einem Betrag bis zu 4 % seines Bruttoeinkommens zu berücksichtigen ist. Dabei kommt es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen nicht darauf an, ob bereits während der Ehezeit Beiträge … 



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