Altersvorsorge || Rechtslupe

Büroklammer

10. Mai 2022 Rechtslupe

Ehegattenunterhalt – und die Altersvorsorge eines Selbständigen

Selbständige können in der Summe 24 % ihres Bruttoeinkommens des jeweiligen Jahres für die Altersvorsorge aufwenden und damit soweit eine solche Vorsorge tatsächlich betrieben wird von ihrem unterhaltsrelevanten Einkommen absetzen. Im Rahmen der Ermittlung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

8. November 2016 Rechtslupe

Beteiligungen an Schiffsfonds – zur Altersvorsorge

Beteiligungen an Schiffsfonds sind spektakuläre Anlagen, die sich nur für Anleger eignen, die Erfahrungen in Beteiligungen haben und bereit sind, die besonderen Risiken, die mit ihnen verbunden sind, auch einzugehen. Sie sind zur Altersvorsorge generell ungeeignet.

Schiffsfonds sind nur für

1. Juni 2015 Rechtslupe

Elternunterhalt von der Hausfrau – und ihr Altersvorsorgevermögen

Für den zur Zahlung von Elternunterhalt Verpflichteten, der verheiratet ist und kein eigenes Erwerbseinkommen erzielt, besteht grundsätzlich kein Bedürfnis für die Bildung eines eigenen Altersvorsorgevermögens.

Dies gilt allerdings nicht, soweit der Unterhaltspflichtige über seinen Ehegatten nicht hinreichend für das Alter

17. Juni 2014 Rechtslupe

Nachehelicher Unterhalt – und die ehebedingten Nachteile bei der Altersvorsorge

Es stellt regelmäßig keinen ehebedingten Nachteil i.S.d. § 1578 b Abs. 1 BGB dar, wenn sich der unterhaltsberechtigte Ehegatte während bestehender Ehe bereits aus der Zeit vor der Ehe für ihn bestehende Versorgungsanrechte kapitalisiert auszahlen lässt.

Ein ehebedingter Nachteil, der

8. November 2012 Rechtslupe

Verteilung der Abschluss- und Vertriebskosten in zertifizierten Altersvorsorgeverträgen

Eine in zertifizierten Altersvorsorgeverträgen verwendete Klausel, nach der die Abschluss- und Vertriebskosten gleichmäßig auf die ersten fünf Laufzeitjahre verteilt werden, benachteiligt die Anleger nicht unangemessen.

In einem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Rechtsstreit verlangte der klagende Verbraucherschutzverband von der beklagten Investmentgesellschaft

23. Mai 2012 Rechtslupe

Die private Pflegeversicherung

Für die Absicherung einer möglichen Pflegebedürftigkeit und ihrer Folgen ist die Pflegeversicherung da. Neben der gesetzlichen Krankenversicherung, der Unfallversicherung, der Arbeitslosenversicherung und der Rentenversicherung ist die Pflegeversicherung ein weiterer Teil der Sozialversicherungen. Sie ist im Jahre 1995 eingeführt worden. Die

9. Januar 2012 Rechtslupe

Pfändungsschutz durch Umwandlung einer Lebensversicherung vor der Insolvenzeröffnung

Wird eine Lebensversicherung – um Pfändungsschutz nach § 851 c ZPO zu erlangen – vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens umgewandelt, kann die Umwandlung nicht nach den Vorschriften der Insolvenzordnung (§§ 129 ff InsO) angefochten werden.

Mit diesem Urteil hat das Oberlandesgericht

7. November 2011 Rechtslupe

Frühruhestandsgeld und die Beitragsbemessung bei freiwilligen Krankenkassenmitgliedern

Unter die Beitragspflicht fällt auch – als sonstige Einnahme – das „Frühruhestandsgeld“, das ein Energieversorgungsunternehmen ausgeschiedenen Mitarbeitern, die freiwillig versicherte Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung sind, zahlt.

Die Änderung des § 240 SGB V durch das GKV-WSG mit Wirkung zum

Verwaltungsgericht Köln / Finanzgericht Köln

10. Juni 2011 Rechtslupe

Private Altersvorsorge in der Insolvenz

Der mit dem Gesetz zum Pfändungsschutz der privaten Altersvorsorge eingeführte Schutz bestimmter privater, zur Altersvorsorge abgeschlossener Versicherungen erstreckt sich nur auf das vom Versicherungsnehmer aufgebaute Deckungskapital und die nach Eintritt des Versicherungsfalls zu erbringenden Leistungen, nicht jedoch auf die für

20. Januar 2011 Rechtslupe

Fondsgebundene Altersversorgung und der Versorgungsausgleich

Auch im Falle einer fondsgebundenen Versorgung sind im Versorgungsausgleich im Wege der internen Teilung Anrechte zugunsten des Ausgleichsberechtigten nicht quotal, sondern mit dem bezifferten Ausgleichswert zu übertragen.

Die gesetzliche Regelung des Versorgungsausgleichs sieht einen quotalen Ausspruch nicht vor.

Nach §

Verwaltungsgericht Köln / Finanzgericht Köln

1. Juli 2010 Rechtslupe

Zusatzversorgung der Schornsteinfeger

Nach einem Urteil des Finanzgerichts Münster stellen Beiträge eines Bezirksschornsteinfegermeisters zur Versorgungsanstalt der deutschen Bezirksschornsteinfegermeister für Jahre ab 2005 keine steuerlich privilegierten Basisvorsorgeaufwendungen im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 2 EStG dar, sie sind daher lediglich in begrenztem

9. November 2009 Rechtslupe

Betreuungsunterhalt

Wird der Betreuungsunterhalt auf einen angemessenen Lebensbedarf herabgesetzt, indem er auf einen Nachteilsausgleich nach der eigenen Lebensstellung des Berechtigten beschränkt worden ist, umfasst der Unterhaltsbedarf auch den Altersvorsorgebedarf.

Oberlandesgericht Celle, Urteil vom 6. August 2009 – 17 UF 210/08

16. September 2009 Rechtslupe

Riesterzulage für den Ehegatten

Eine Riesterzulage wird nicht nur bei einer eigenen Anspruchsberechtigung gewährt, sondern auch dann, wenn man nicht selbst, dafür aber der Ehegatte – etwa als Arbeitnehmer – anspruchsberechtigt ist. Diese Riesterzulage für mittelbar berechtigten Ehegatten besteht jedoch nach einem aktuellen Urteil

26. August 2009 Rechtslupe

Der Arbeitgeber und die europäische Altersvorsorge

Zukunftssicherungsleistungen, die ein inländischer Arbeitgeber für einen unbeschränkt steuerpflichtigen schwedischen Arbeitnehmer auf vertraglicher Grundlage an niederländische und schwedische Versicherungsunternehmen entrichtet, sind Arbeitslohn, der nicht nach § 3 Nr. 62 Satz 1 EStG von der Steuer befreit ist.

Der Umstand, dass

26. August 2009 Rechtslupe

Sonderausgabenabzug bei Grenzgängern

Die europäischen Grundfreiheiten können, wie der Bundesfinanzhof in einem jetzt veröffentlichten Urteil befand, nicht dadurch verletzt werden, dass die Altersvorsorgeaufwendungen eines Grenzgängers nur beschränkt als Sonderausgaben geltend gemacht werden können, auch wenn ein anderer Mitgliedsstaat aufgrund eines mit Deutschland geschlossenen

16. Juni 2009 Rechtslupe

Nachehelicher Unterhalt und Altersvorsorge

Auch der Unterhaltspflichtige darf grundsätzlich neben der gesetzlichen Altersvorsorge eine zusätzliche Altersvorsorge betreiben, die beim Ehegattenunterhalt mit einem Betrag bis zu 4 % seines Bruttoeinkommens zu berücksichtigen ist. Dabei kommt es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu den wandelbaren ehelichen