Ehe­be­ding­te Nach­tei­le – und die gerin­ge­ren Ren­ten­an­wart­schaf­ten

Ehe­be­ding­te Nach­tei­le im Sin­ne des § 1578 b Abs. 1 Satz 2 BGB kön­nen nicht mit den durch die Unter­bre­chung der Erwerbs­tä­tig­keit wäh­rend der Ehe ver­ur­sach­ten gerin­ge­ren Ren­ten­an­wart­schaf­ten begrün­det wer­den, wenn für die­se Zeit ein Ver­sor­gungs­aus­gleich statt­ge­fun­den hat. Nach­tei­le in der Ver­sor­gungs­bi­lanz sind dann in glei­chem Umfang von bei­den Ehe­gat­ten zu tra­gen und somit

Lesen

Nach­for­de­rung "ver­ges­se­nen" Alters­vor­sor­ge­un­ter­halts

Mit der Nach­for­de­rung "ver­ges­se­nen" Alters­vor­sor­ge­un­ter­halts hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen und befand, dass der Zuläs­sig­keit des Nach­for­de­rungs­an­trags die Rechts­kraft der in den Tren­nungs­un­ter­halts­ver­fah­ren ergan­ge­nen Ent­schei­dun­gen ent­ge­gen­steht. In der zivil­pro­zes­sua­len Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs ist seit jeher aner­kannt, dass sich das Pro­blem der soge­nann­ten ver­deck­ten Teil­kla­ge nicht stel­len kann, wenn

Lesen

Ehe­be­ding­te Nach­tei­le – un der Alters­vor­sor­ge­un­ter­halt

Ein ehe­be­ding­ter Nach­teil, der dar­in besteht, dass der unter­halts­be­rech­tig­te Ehe­gat­te nach­ehe­lich gerin­ge­re Ver­sor­gungs­an­rech­te erwirbt als er bei hin­weg­ge­dach­ter Ehe erwür­be, wird aus­ge­gli­chen, wenn er Alters­vor­sor­ge­un­ter­halt erlan­gen kann . Der Bun­des­ge­richts­hof unter­schei­det in stän­di­ger Recht­spre­chung für die Abgren­zung der Anspruchs­grund­la­gen wegen eines Erwerbs­hin­der­nis­ses aus §§ 1570 bis 1572 BGB und aus

Lesen

Ange­mes­se­ner Lebens­be­darf und der Alters­vor­sor­ge­un­ter­halt

Zum ange­mes­se­nen Lebens­be­darf i.S.d. § 1578 b Abs. 1 Satz 1 BGB gehört auch der Alters­vor­sor­ge­un­ter­halt. Die Ein­be­zie­hung eines Alters­vor­sor­ge­un­ter­halts bezo­gen auf den nach dem ehe­be­ding­ten Nach­teil bemes­se­nen Unter­halt ist aus Rechts­grün­den nicht zu bean­stan­den. Dem Unter­halts­be­rech­tig­ten kön­nen Nach­tei­le dadurch ent­ste­hen, dass er nach Zustel­lung des Schei­dungs­an­trags und damit in einer nicht mehr vom

Lesen

Ele­men­tar­un­ter­halts­be­darf und Alters­vor­sor­ge­be­darf

Wenn der Unter­halts­be­rech­tig­te sei­nen Ele­men­tar­un­ter­halts­be­darf auf einen Betrag beschränkt, für den noch kei­ne kon­kre­te Bedarfs­be­mes­sung erfor­der­lich ist, unter Berück­sich­ti­gung des Alters­vor­sor­ge­be­darfs aber einen Gesamt­be­darf gel­tend macht, der über jenem Betrag liegt, braucht er den Gesamt­be­darf gleich­wohl nicht kon­kret dar­zu­le­gen. Der Alters­vor­sor­ge­un­ter­halt ist viel­mehr aus­ge­hend von dem ermit­tel­ten Ele­men­tar­un­ter­halt zu berech­nen.

Lesen

Rechts­mit­tel bei Ver­ur­tei­lung zur Zah­lung von Ele­men­tar- und Alters­vor­sor­ge­un­ter­halt

Bei einer Ver­ur­tei­lung zur Zah­lung von Ele­­men­­tar- und Alters­vor­sor­ge­un­ter­halt ist eine Begren­zung der Revi­si­ons­zu­las­sung auf den Alters­vor­sor­ge­un­ter­halt grund­sätz­lich nicht zuläs­sig. Das gilt nicht, wenn es – etwa wegen beson­ders güns­ti­ger Ein­kom­mens­ver­hält­nis­se des Unter­halts­pflich­ti­gen – einer zwei­stu­fi­gen Berech­nung des Ele­men­tar­un­ter­halts nicht bedarf . Grund­sätz­lich ist bei einer Inan­spruch­nah­me des Unter­halts­pflich­ti­gen auf

Lesen

Nach­ehe­li­cher Unter­halt bei hohem Ein­kom­men

Die Berech­nung des nach­ehe­li­chen Unter­halts­be­darfs nach einer Quo­te des vor­han­de­nen Ein­kom­mens beruht auf der Annah­me, dass das gesam­te vor­han­de­ne Ein­kom­men für den Lebens­un­ter­halt der Ehe­gat­ten ver­wen­det wird. Bei beson­ders güns­ti­gen Ein­kom­mens­ver­hält­nis­sen, bei denen die Ver­mu­tung nahe liegt, dass nicht sämt­li­che Ein­nah­men für den Lebens­un­ter­halt ver­braucht wer­den, son­dern ein Teil von

Lesen

Ehe­be­ding­te Nach­tei­le und Alters­vor­sor­ge­un­ter­halt

Ehe­be­ding­te Nach­tei­le, die nach § 1578b BGB bei der Prü­fung der Herabsetzung/​Begrenzung eines Anspruch auf Alters­un­ter­halt zu berück­sich­ti­gen sind, kön­nen auch dar­in lie­gen, dass es der unter­halts­be­rech­tig­ten Ehe­frau nach der Schei­dung infol­ge teil­wei­se ehe­be­ding­ter Erkran­kung und ehe­be­ding­ter beruf­li­cher Absti­nenz nicht mehr gelun­gen ist, eine ren­ten­ver­si­che­rungs­pflich­ti­ge Tätig­keit zu fin­den und so

Lesen