Anlageberatung bei einer Hotelbeteiligung

Anla­ge­be­ra­tung bei einer Hotel­be­tei­li­gung

Eine Unter­neh­mens­be­tei­li­gung an einem Hotel­be­trieb ist als spe­ku­la­ti­ve Anla­ge­form ein­zu­schät­zen. Im Rah­men anla­ge­ge­rech­ter Bera­tung ist auf ein Total­ver­lust­ri­si­ko des ein­ge­setz­ten Kapi­tals hin­zu­wei­sen. Eine Betei­li­gung an einem geschlos­se­nen Immo­bi­li­en­fonds kann anle­ger­ge­recht sein. Eines Hin­wei­ses auf einen mög­li­chen Total­ver­lust des ein­ge­setz­ten Kapi­tals bedarf es nicht in jedem Fall. Der Anla­ge­be­ra­ter ist zu

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Depotumschichtung - und die Aufklärungspflichten der Bank

Depot­um­schich­tung – und die Auf­klä­rungs­pflich­ten der Bank

Die Anla­ge­be­ra­tung im Rah­men einer Depot­um­schich­tung zum Erwerb und zu der Ver­äu­ße­rung sind unter­schied­li­che Streit­ge­gen­stän­de. Bei einer Depot­um­schich­tung besteht kei­ne gene­rell gestei­ger­te Auf­klä­rungs­pflicht, auch nicht vor dem Hin­ter­grund eines Pro­vi­si­ons­in­ter­es­ses der Bank sowie der mit der Neu­an­la­ge für den Kun­den ver­bun­de­nen Kos­ten. Da bei einer Umschich­tung zeit­gleich sowohl eine Ver­­­kaufs-

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Offene Immoblienfonds, Dachfonds - und die Beratungspflichten der Bank

Offe­ne Immo­b­li­en­fonds, Dach­fonds – und die Bera­tungs­pflich­ten der Bank

Eine Bank, die den Erwerb von Antei­len an einem offe­nen Immo­bi­li­en­fonds emp­fiehlt, muss den Anle­ger unge­fragt über die Mög­lich­keit einer zeit­wei­li­gen Aus­set­zung der Anteils­rück­nah­me durch die Fonds­ge­sell­schaft auf­klä­ren . Wenn der Anle­ger in Kennt­nis der Aus­set­zungs­mög­lich­keit Antei­le an offe­nen Immo­bi­li­en­fonds erwor­ben hat oder erwirbt, so indi­ziert dies, dass er den

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Rentierlichkeitsberechnung in der Anlageberatung

Ren­tier­lich­keits­be­rech­nung in der Anla­ge­be­ra­tung

Im Rah­men der Anla­ge­be­ra­tung besteht nur aus­nahms­wei­se eine Pflicht der Bank zur Auf­stel­lung einer Ren­tier­lich­keits­be­rech­nung . Eine der­ar­ti­ge Pflicht besteht im Rah­men der Anla­ge­be­ra­tung allen­falls in Aus­nah­me­fäl­len. Der gleich­zei­ti­ge Kauf- und Ver­kauf von Anla­gen recht­fer­tigt es nicht, der bera­ten­den Bank eine der­ar­ti­ge Ver­pflich­tung auf­zu­er­le­gen. Auch aus der Tat­sa­che, dass die

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Pflichtverletzungen des freien Anlageberater - und die Haftung der kreditgebenden Bank

Pflicht­ver­let­zun­gen des frei­en Anla­ge­be­ra­ter – und die Haf­tung der kre­dit­ge­ben­den Bank

Die finan­zie­ren­de Bank muss sich im Grund­satz etwai­ge Pflicht­ver­let­zun­gen eines frei­en Anla­ge­be­ra­ters und gleich­zei­ti­gen Kre­dit­ver­mitt­lers wegen unter­blie­be­ner Erkun­di­gun­gen oder feh­len­der Hin­wei­se zu Risi­ken der finan­zier­ten Kapi­tal­an­la­ge nicht nach § 278 BGB zurech­nen las­sen. Sol­che Pflicht­ver­let­zun­gen betref­fen nicht den Dar­le­hens­ver­trag, son­dern die Ren­ta­bi­li­tät des Anla­ge­ge­schäfts und lie­gen damit außer­halb des Pflich­ten­krei­ses

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Bankzertifikate, Emittentenrisiko - und die Aufklärungspflicht der Bank

Bank­zer­ti­fi­ka­te, Emit­ten­ten­ri­si­ko – und die Auf­klä­rungs­pflicht der Bank

Eine bera­ten­de Bank hat den Anle­ger bei Erwerb von Zer­ti­fi­ka­ten über das sog. all­ge­mei­ne Emit­ten­ten­ri­si­ko auf­zu­klä­ren. Inhalts­über­sichtVoll­stän­di­ge Risi­ko­dar­stel­lungWis­sens­stand des Anle­gersSchrift­li­ches Infor­ma­ti­ons­ma­te­ri­alAuf­klä­rung im Erst­ge­sprächDas all­ge­mei­ne und das kon­kre­te Emit­ten­ten­ri­si­koPro­vi­si­ons­in­ter­es­se und Fest­preis­ge­schäftBera­tungs­pflicht­ver­let­zung und kau­sa­ler Scha­denNicht geschul­de­te, aber unzu­tref­fen­de Anga­ben Voll­stän­di­ge Risi­ko­dar­stel­lung[↑] Nach gefes­tig­ter Recht­spre­chung gehört zu einer voll­stän­di­gen Risi­ko­dar­stel­lung der Anla­ge­form des

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Unvollständige Angaben im „informer“ eines Online-Brokers

Unvoll­stän­di­ge Anga­ben im „infor­mer“ eines Online-Bro­kers

Sowohl gesetz­li­che als auch rich­ter­recht­li­che Ansprü­che aus Pro­spekt­haf­tung set­zen vor­aus, dass der Klä­ger einen Pro­spekt erhal­ten hat. Pro­spekt in die­sem Sin­ne ist eine markt­be­zo­ge­ne schrift­li­che Erklä­rung, die für die Beur­tei­lung der ange­bo­te­nen Anla­ge erheb­li­che Anga­ben ent­hält oder den Anschein eines sol­chen Inhalts erweckt. Sie muss dabei tat­säch­lich oder zumin­dest dem

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Zinssatz-Swap-Verträge - und die Beratungspflichten der Bank

Zins­satz-Swap-Ver­trä­ge – und die Bera­tungs­pflich­ten der Bank

Der Bun­des­ge­richts­hof hat erneut zu den Pflich­ten einer Bank Stel­lung bezo­gen, die ihren Kun­den (hier: einer Stadt aus NRW) eige­ne Zin­s­­satz-Swap-Ver­­­trä­­ge emp­fiehlt: Anlass hier­für boten die Geschäf­te der ehe­ma­li­gen West­deut­schen Lan­des­bank (WestLB) mit der Stadt Enne­pe­tal, einer nord­rhein­west­fä­li­schen Stadt am süd­li­chen Rand des Ruhr­ge­biets mit rund 30.000 Ein­woh­nern. Die WestLB

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Innenprovisionen - und die Haftung des Anlageberaters

Innen­pro­vi­sio­nen – und die Haf­tung des Anla­ge­be­ra­ters

Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs besteht im Rah­men eines ver­trag­li­chen Anla­­ge­­ver­­­mit­t­­lungs- oder Anla­ge­be­ra­tungs­ver­hält­nis­ses die gene­rel­le Pflicht des Bera­ters oder Ver­mitt­lers, im Rah­men der objekt­ge­rech­ten Bera­tung unauf­ge­for­dert über Ver­triebs­pro­vi­sio­nen Auf­klä­rung zu geben, wenn die­se eine Grö­ßen­ord­nung von 15 % des von den Anle­gern ein­zu­brin­gen­den Kapi­tals über­schrei­ten, und etwai­ge irre­füh­ren­de oder unrich­ti­ge Anga­ben

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Fehlerhafte Anlageberatung - und die Verjährungshemmung durch Mahnbescheid

Feh­ler­haf­te Anla­ge­be­ra­tung – und die Ver­jäh­rungs­hem­mung durch Mahn­be­scheid

Der in einem Fall, der die Haf­tung wegen Pro­spekt­feh­lern betraf, ent­schie­den, dass es im Mahn­ver­fah­ren zur erfor­der­li­chen Indi­vi­dua­li­sie­rung des gel­tend gemach­ten pro­zes­sua­len Anspruchs nicht der Benen­nung der ein­zel­nen Pro­spekt­feh­ler bedarf. Nichts ande­res kann für Pflicht­ver­let­zun­gen durch feh­ler­haf­te Anga­ben bezie­hungs­wei­se eine unzu­rei­chen­de Auf­klä­rung im Rah­men eines Bera­tungs­ge­sprächs gel­ten . Fehlt es

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Fehlerhafte Anlageberatung - und das mitwirkende Verschulden des Anlegers

Feh­ler­haf­te Anla­ge­be­ra­tung – und das mit­wir­ken­de Ver­schul­den des Anle­gers

Inwie­weit kann sich ein Anla­ge­be­ra­ter, der sei­ne Pflicht zur anla­­ge- und anle­ger­ge­rech­ten Bera­tung ver­letzt hat, auf ein mit­wir­ken­des Ver­schul­den des Anla­ge­in­ter­es­sen­ten beru­fen? Die­se Fra­ge hat­te jetzt der Bun­des­ge­richts­hof zu beant­wor­ten: Ein Ver­schul­den im Sin­ne des § 254 BGB liegt nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs dann vor, wenn der Geschä­dig­te die­je­ni­ge

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Die Haftung des Anlageberaters - und die Steuervorteile

Die Haf­tung des Anla­ge­be­ra­ters – und die Steu­er­vor­tei­le

Die Auf­fas­sung, der Anle­ger müs­se sich im Wege des Vor­teils­aus­gleichs auch die erhal­te­nen Steu­er­ver­güns­ti­gun­gen anrech­nen las­sen, weil es sich bei der Rück­ab­wick­lung nicht um eine steu­er­recht­li­che Ver­äu­ße­rung im Sin­ne des § 23 EStG han­de­le und Anhalts­punk­te dafür, dass die von dem Anle­ger in Anspruch genom­me­nen Steu­er­vor­tei­le nach­träg­lich ent­fal­len könn­ten, nicht

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Spekulative Swap-Geschäfte - und die Aufklärungspflicht der Bank

Spe­ku­la­ti­ve Swap-Geschäf­te – und die Auf­klä­rungs­pflicht der Bank

Bei spe­ku­la­ti­ven Swap-Geschäf­­ten (hier: Cross-Cur­­ren­­cy-Swap-Ver­­­trä­­ge) muss die bera­ten­de Bank, die selbst nicht Ver­trags­part­ne­rin des Swap-Ver­­­trags ist, nicht über den nega­ti­ven Markt­wert auf­klä­ren . Zwar hat die Bank mit ihrem Kun­den auch in einem sol­chen Fall zumin­dest still­schwei­gend ein Bera­tungs­ver­trag geschlos­sen. Danach ist die Bank als bera­ten­des Kre­dit­in­sti­tut zur anle­­ger- und

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Währungsswap - und die Beratungspflicht der Bank

Wäh­rungs­swap – und die Bera­tungs­pflicht der Bank

Der Bun­des­ge­richts­hof hat sich in einem wei­te­ren Ver­fah­ren damit beschäf­tigt, ob eine bera­ten­de Bank im Zusam­men­hang mit der Emp­feh­lung eines Swap-Ver­­­tra­­ges, hier eines Wäh­­rungs­­s­wap-Ver­­­tra­­ges (sog. Cross-Cur­­ren­­cy-Swap-Ver­­­trag; im Fol­gen­den: CCS-Ver­­­trag), zur Zah­lung von Scha­dens­er­satz ver­pflich­tet ist. Im Mit­tel­punkt der Ent­schei­dung stand die – vom Bun­des­ge­richts­hof ver­nein­te – Fra­ge, ob eine bera­ten­de

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Beraterhaftung in der Insolvenz der Emittentin - und das Mitverschulden des Anlegers

Bera­ter­haf­tung in der Insol­venz der Emit­ten­tin – und das Mit­ver­schul­den des Anle­gers

Eine Bank, die wegen Ver­let­zung ihrer Auf­klä­rungs­pflich­ten in der Anla­ge­be­ra­tung gegen­über ihrem Kun­den scha­dens­er­satz­pflich­tig ist, kann sich auf eine Ver­let­zung der Scha­dens­min­de­rungs­pflicht des Anle­gers beru­fen, weil die­ser sei­ne For­de­rung im Insol­venz­ver­fah­ren der Emit­ten­tin (oder hier: der Garan­tin in den USA) nicht ange­mel­det hat. Für das Bestehen der aus dem Grund­satz

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Inhaberschuldverschreibungen mit

Inha­ber­schuld­ver­schrei­bun­gen mit "100%igem Kapi­tal­schutz" – und die erfor­der­li­che Anla­ge­be­ra­tung

Bei Inha­ber­schuld­ver­schrei­bun­gen mit 100%igem Kapi­tal­schutz oder mit beding­tem Kapi­tal­schutz bezo­gen auf das Errei­chen, Über­schrei­ten oder Unter­schrei­ten bestimm­ter Schwel­len­wer­te oder Bar­rie­re­puf­fer stellt ein Son­der­kün­di­gungs­recht der Emit­ten­tin, ver­bun­den mit dem Risi­ko eines teil­wei­sen oder völ­li­gen Kapi­tal­ver­lus­tes, eine für die Anla­ge­ent­schei­dung eines an Zer­ti­fi­ka­ten mit Kapi­tal­schutz inter­es­sier­ten Anle­gers wesent­li­che Anlei­he­be­din­gung dar, über die

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Kommanditistenhaftung in der Anlageberatung

Kom­man­di­tis­ten­haf­tung in der Anla­ge­be­ra­tung

Der Anla­ge­be­ra­ter hat auch dann über das Risi­ko einer wie­der auf­le­ben­den Kom­man­di­tis­ten­haf­tung nach § 172 Abs. 4 HGB auf­zu­klä­ren, wenn die­se auf 10 % des Anla­ge­be­trags begrenzt ist. In Bezug auf das Anla­ge­ob­jekt muss der Anla­ge­be­ra­ter recht­zei­tig, rich­tig und sorg­fäl­tig, dabei für den Kun­den ver­ständ­lich und voll­stän­dig bera­ten. Ins­be­son­de­re muss er den

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Beratungspflichtverletzungen in der Anlageberatung - und die Verjährungfrist beim Vorsatz

Bera­tungs­pflicht­ver­let­zun­gen in der Anla­ge­be­ra­tung – und die Ver­jäh­rung­frist beim Vor­satz

Die Ver­jäh­rungs­vor­schrift des § 37a WpHG aF ist auf vor­sätz­li­che Auf­­­klä­­rungs- und Bera­tungs­pflicht­ver­let­zun­gen nicht anwend­bar. Ein vor­sätz­li­ches Orga­ni­sa­ti­ons­ver­schul­den liegt vor, wenn ein Wert­pa­pier­dienst­leis­tungs­un­ter­neh­men in Kennt­nis sei­ner Ver­pflich­tung zur Auf­klä­rung es gleich­wohl unter­las­sen hat, sei­ne als Bera­ter täti­gen Mit­ar­bei­ter anzu­wei­sen, die Kun­den ent­spre­chend auf­zu­klä­ren . Die bis zum 4.08.2009 gel­ten­de Son­der­ver­jäh­rungs­vor­schrift

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Schadensersatz bei Kapitalanlagen in Lehman-Brother-Zertifikaten

Scha­dens­er­satz bei Kapi­tal­an­la­gen in Leh­man-Bro­ther-Zer­ti­fi­ka­ten

Der Bun­des­ge­richts­hof hat sich in zwei wei­te­ren Ver­fah­ren damit beschäf­tigt, ob eine bera­ten­de Bank im Zusam­men­hang mit der Emp­feh­lung von Zer­ti­fi­ka­ten der nie­der­län­di­schen Toch­ter­ge­sell­schaft Leh­man Bro­thers Tre­a­su­ry Co. B.V. (Emit­ten­tin) der US-ame­­ri­­ka­­ni­­schen Leh­man Bro­thers Hol­dings Inc. (Garan­tin) zur Zah­lung von Scha­dens­er­satz ver­pflich­tet ist. Im Mit­tel­punkt der aktu­el­len Ent­schei­dun­gen stand die

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Der konkludent mit der Bank abgeschlossene Beratungsvertrag

Der kon­klu­dent mit der Bank abge­schlos­se­ne Bera­tungs­ver­trag

Ein Bera­tungs­ver­trag kommt regel­mä­ßig kon­klu­dent zustan­de, wenn im Zusam­men­hang mit der Anla­ge eines Geld­be­tra­ges tat­säch­lich eine Bera­tung statt­fin­det . Tritt ein Anla­ge­in­ter­es­sent an ein Kre­dit­in­sti­tut oder der Anla­ge­be­ra­ter einer Bank an einen Kun­den her­an, um über die Anla­ge eines Geld­be­tra­ges bera­ten zu wer­den bezie­hungs­wei­se zu bera­ten, so wird das dar­in

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Anlageberatung durch die Bank

Anla­ge­be­ra­tung durch die Bank

Aus dem Bera­tungs­ver­trag ist die Bank zu einer anle­­ger- und objekt­ge­rech­ten Bera­tung ver­pflich­tet . Inhalt und Umfang der Bera­tungs­pflich­ten hän­gen dabei von den Umstän­den des Ein­zel­falls ab. Maß­geb­lich sind einer­seits der Wis­sens­stand, die Risi­ko­be­reit­schaft und das Anla­ge­ziel des Kun­den und ande­rer­seits die all­ge­mei­nen Risi­ken, wie etwa die Kon­junk­tur­la­ge und die

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Die Haftung des Anlageberaters wegen verletzter Aufklärungspflichten - und ihre Verjährung

Die Haf­tung des Anla­ge­be­ra­ters wegen ver­letz­ter Auf­klä­rungs­pflich­ten – und ihre Ver­jäh­rung

Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs liegt die nach §§ 195, 199 BGB erfor­der­li­che Kennt­nis von den den Anspruch begrün­den­den Umstän­den im All­ge­mei­nen vor, wenn dem Geschä­dig­ten die Erhe­bung einer Scha­dens­er­satz­kla­ge, sei es auch nur in Form der Fest­stel­lungs­kla­ge, Erfolg ver­spre­chend, wenn auch nicht risi­ko­los, mög­lich ist. Weder ist not­wen­dig, dass

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Kick-bak-Vergütungen in der Anlageberatung

Kick-bak-Ver­gü­tun­gen in der Anla­ge­be­ra­tung

Eine Bank, die einen Kun­den im Rah­men der Anla­ge­be­ra­tung nicht auf an sie zurück­ge­flos­se­ne Rück­ver­gü­tun­gen hin­weist, kann sich jeden­falls für die Zeit nach 1984 nicht auf einen unver­meid­ba­ren Rechts­irr­tum über Bestehen und Umfang einer ent­spre­chen­den Auf­klä­rungs­pflicht beru­fen . Eine Bank ist auf­grund des – ggfs. still­schwei­gend geschlos­se­nen – Anla­ge­be­ra­tungs­ver­trags ver­pflich­tet,

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Entgangene Anlagezinsen - und die Verjährung des Schadensersatzanspruchs

Ent­gan­ge­ne Anla­ge­zin­sen – und die Ver­jäh­rung des Scha­dens­er­satz­an­spruchs

Ein Scha­dens­er­satz­an­spruch auf ent­gan­ge­ne Anla­ge­zin­sen, der auf eine vor dem 1.01.2002 erfolg­te Ver­let­zung eines Kapi­tal­an­la­ge­be­ra­tungs­ver­trags gestützt wird, unter­liegt der kur­zen Ver­jäh­rung nach § 197 BGB in der bis zum 31.12 2001 gel­ten­den Fas­sung. Der Scha­dens­er­satz­an­spruch wegen schuld­haf­ter Ver­let­zung des Bera­tungs­ver­trags umfasst nach § 252 Satz 1 BGB auch den ent­gan­ge­nen Gewinn.

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Filmfonds - Rückvergütungen und die Haftung des Anlageberaters

Film­fonds – Rück­ver­gü­tun­gen und die Haf­tung des Anla­ge­be­ra­ters

Der Anla­ge­be­ra­ter trägt die Dar­­­le­­gungs- und Beweis­last für sei­ne Behaup­tung, der Anle­ger hät­te die Betei­li­gung auch bei gehö­ri­ger Auf­klä­rung über die Rück­ver­gü­tun­gen erwor­ben. Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs ist der­je­ni­ge, der ver­trag­li­che oder vor­ver­trag­li­che Auf­klä­rungs­pflich­ten ver­letzt hat, beweis­pflich­tig dafür, dass der Scha­den auch ein­ge­tre­ten wäre, wenn er sich pflicht­ge­mäß ver­hal­ten

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Versteckte Innenprovisionen - und die Aufklärungspflicht der Bank

Ver­steck­te Innen­pro­vi­sio­nen – und die Auf­klä­rungs­pflicht der Bank

Eine bera­ten­de Bank hat Kun­den auf­grund von Anla­ge­be­ra­tungs­ver­trä­gen ab dem 1.08.2014 über den Emp­fang ver­steck­ter Innen­pro­vi­sio­nen von Sei­ten Drit­ter unab­hän­gig von deren Höhe auf­zu­klä­ren. Soweit die­se Auf­klä­rung im Rah­men von Anla­ge­be­ra­tungs­ver­trä­gen vor dem 1.08.2014 unter­blie­ben ist, han­del­te die bera­ten­de Bank ohne Ver­schul­den. Nach der stän­di­gen Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs ist eine

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