Beiträge zum Stichwort ‘ Annahme ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Angebot, Annahme – und ihre Auslegung

24. Oktober 2017 | Arbeitsrecht

Verträge kommen durch auf den Vertragsschluss gerichtete, einander entsprechende Willenserklärungen zustande, indem das Angebot (“Antrag”) der einen Vertragspartei gemäß den §§ 145 ff. BGB von der anderen Vertragspartei angenommen wird. Eine Willenserklärung ist eine Äußerung, die auf die Herbeiführung eines rechtsgeschäftlichen Erfolgs gerichtet ist. Sie kann nicht nur durch eine … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Das abweichende Vertragsangebot

4. Juli 2017 | Zivilrecht

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof muss der Empfänger eines Vertragsangebots, wenn er von dem Vertragswillen des Anbietenden abweichen will, das in der Annahmeerklärung klar und unzweideutig zum Ausdruck bringen. Erklärt der Vertragspartner seinen vom Angebot abweichenden Vertragswillen nicht hinreichend deutlich, kommt der Vertrag zu den Bedingungen des Angebots zustande. Bei … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Das formunwirksame Kaufangebot mit “Eigenprovisionsabrede” – und seine verspätete Anahme

21. Juni 2016 | Zivilrecht

Ein auf den Abschluss eines nach § 311b Abs. 1 Satz 1 BGB beurkundungspflichtigen Vertrags gerichtetes Angebot, das nicht notariell beurkundet und daher nichtig ist, kann, soweit es Allgemeine Geschäftsbedingungen enthält, zusätzlich aufgrund der richterlichen Inhaltskontrolle gemäß § 308 Nr. 1 BGB als unwirksam anzusehen sein; außerdem erlischt es, wenn … 



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