Arbeitgeberdarlehen und die vertragliche Ausgleichsklausel

Arbeit­ge­ber­dar­le­hen und die ver­trag­li­che Ausgleichsklausel

Die sich aus dem Arbeit­ge­ber­dar­le­hen erge­ben­den Zins- und Rück­zah­lungs­an­sprü­che fal­len nicht unter die in einem Auf­he­bungs­ver­trag ver­ein­bar­te For­mu­lie­rung, dass „mit die­sem Ver­trag … sämt­li­che aus dem bestehen­den Arbeits­ver­hält­nis und sei­ner Been­di­gung abzu­lei­ten­den wech­sel­sei­ti­gen Ansprü­che …, sei­en sie bekannt oder nicht bekannt, gleich aus wel­chem Rechts­grund, gere­gelt und abge­gol­ten“ sind. Ansprü­che aus

Lesen
Ausschlussfrist für das Arbeitsgeberdarlehn

Aus­schluss­frist für das Arbeitsgeberdarlehn

Der Anspruch auf Rück­erstat­tung eines Arbeit­ge­ber­dar­le­hens (§ 488 Abs. 1 Satz 2 BGB) kann einer (tarif­ver­trag­lich oder arbeits­ver­trag­lich ver­ein­bar­ten) Aus­schluss­frist unter­fal­len. Die Aus­schluss­frist spricht – so in dem vom Bun­des­ar­beits­ge­richt ent­schie­de­nen Fall – von „Ansprü­chen aus dem Arbeits­ver­hält­nis“. Sie erfasst nach ihrem ein­deu­ti­gen Wort­laut damit nicht nur tarif­li­che, son­dern auch ver­trag­li­che oder

Lesen