Der Strafgefangene, sein Arbeitsentgelt - und der Gewinn der JVA

Der Straf­ge­fan­ge­ne, sein Arbeits­ent­gelt – und der Gewinn der JVA

Nach Ansicht des Ver­wal­tungs­ge­richts Min­den steht einem (ehe­ma­li­gen) Straf­ge­fan­ge­nen ein Anspruch gegen das Land (hier: Nor­d­rhein-Wes­t­­fa­­len) auf Aus­kunft über die Höhe des Ent­gelts zu, das die Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt von zwei pri­va­ten Unter­neh­men für die von dem Straf­ge­fan­ge­nen in den Unter­neh­men geleis­te­te Arbeit erhal­ten hat. In dem hier ent­schie­de­nen Fall hat­te die

Lesen
Bezahlter Urlaub im Strafvollzug

Bezahl­ter Urlaub im Straf­voll­zug

Arbeits­pflich­ti­ge Gefan­ge­ne, die ein Jahr lang gear­bei­tet haben, kön­nen gemäß § 42 StVoll­zG ver­lan­gen, 18 Werk­ta­ge unter Wei­ter­zah­lung der zuletzt gezahl­ten Bezü­ge von der Arbeits­pflicht frei­ge­stellt zu wer­den. Die Berech­nung die­ser Jah­res­frist bei Arbeits­fehl­zei­ten des Gefan­ge­nen hat nun das Ober­lan­des­ge­richt Hamm prä­zi­siert: Bei Arbeits­fehl­zei­ten hat die Straf­voll­zugs­be­hör­de zunächst zu ent­schei­den,

Lesen