Arbeitsunfähigkeit || Rechtslupe

Kalender

24. Mai 2022 Rechtslupe

Tarifliche Freistellungstage – und die Arbeitsunfähigkeit

Der Anspruch auf bezahlte arbeitsfreie Tage, der an die Stelle des Anspruchs auf ein tarifliches Zusatzgeld nach dem Tarifvertrag Tarifliches Zusatzgeld (TV T-ZUG) tritt, wird nicht erfüllt, wenn der Arbeitnehmer am Freistellungstag arbeitsunfähig erkrankt ist.

Am 14.02.2018 schlossen METALL NRW

Krücken

22. April 2022 Rechtslupe

Kindergeld für ein langfristig erkranktes, volljähriges Kind

Eine kindergeldrechtliche Berücksichtigung wegen Berufsausbildung scheidet aus, wenn Ausbildungsmaßnahmen im Rahmen des fortbestehenden Ausbildungsverhältnisses wegen einer nicht vorübergehenden Erkrankung unterbleiben. In Betracht kommt dann eine Berücksichtigung wegen Behinderung (§ 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG). Eine Krankheit ist nicht

Kalender

24. Februar 2022 Rechtslupe

Tarifliche Freistellungstage – und krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit

Der tarifliche Anspruch auf bezahlte arbeitsfreie Tage, der an die Stelle des Anspruchs auf ein tarifliches Zusatzgeld nach dem Tarifvertrag Tarifliches Zusatzgeld für die Metall- und Elektroindustrie Nordrhein-Westfalens tritt, wird nicht erfüllt, wenn der Arbeitnehmer am Freistellungstag arbeitsunfähig erkrankt ist.

Arztpraxis

2. Februar 2022 Rechtslupe

Ordentliche Kündigung – und das betriebliche Eingliederungsmanagement

Der Arbeitgeber hat grundsätzlich ein neuerliches betriebliches Eingliederungsmanagemet (bEM) durchzuführen, wenn der Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres nach Abschluss eines bEM erneut länger als sechs Wochen durchgängig oder wiederholt arbeitsunfähig erkrankt war.

Eine auf Gründe in der Person des Arbeitnehmers gestützte

Corona

15. Dezember 2021 Rechtslupe

COVID-19-Quarantäne – und die Urlaubszeit

Eine Corona-bedingte Quarantäne während eines vom Arbeitgeber bereits bewilligten Erholungsurlaubs kann nur dann nicht auf den Urlaubsanspruch angerechnet werden, wenn für die betroffenen Urlaubstage eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorliegt.

In dem hier vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf entschiedenen Fall befand sich die klagende

AU-Bescheinigung

9. Dezember 2021 Rechtslupe

Der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Wird ein Arbeitnehmer, der sein Arbeitsverhältnis kündigt, am Tag der Kündigung arbeitsunfähig krankgeschrieben, kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, wenn die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit passgenau die Dauer der Kündigungsfrist umfasst.

In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall stritten

Bundesarbeitsgericht

15. November 2021 Rechtslupe

Annahmeverzugslohn für den freigestellten Arbeitnehmer – und die Frage seiner Arbeitsunfähigkeit

Der Arbeitgeber gerät unbeschadet der sonstigen Anspruchsvoraussetzungen gemäß § 297 BGB nicht in Annahmeverzug, wenn der Arbeitnehmer außer Stande ist, die geschuldete Arbeitsleistung aus in seiner Person liegenden Gründen zu bewirken.

Die Leistungsfähigkeit ist somit – neben dem Leistungswillen –

AU-Bescheinigung

21. Oktober 2021 Rechtslupe

Krankheitsbedingte Kündigung – wegen der Sondervergütung

Sondervergütungen iSv. § 4a EFZG (z.B. Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld, Boni) begründen selbst in Jahren, in denen der Arbeitnehmer durchgehend arbeitsunfähig war, keine kündigungsrelevante wirtschaftliche Belastung für den Arbeitgeber.

Die Wirksamkeit einer – wie hier – auf krankheitsbedingte Fehlzeiten gestützten ordentlichen Kündigung

Corona

19. Oktober 2021 Rechtslupe

Corona-Quarantäne während des Urlaubs

Eine COVID-19-Quarantäne während des Urlaubs ist nur dann nicht auf den Urlaubsanspruch anzurechnen, wenn eine ärztliche AU-Bescheinigung vorliegt.

In dem hier vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf entschiedenen Fall befand sich die Arbeitnehmerin, eine Maschinenbedienerin in einem Produktionsbetrieb, befand sich in der Zeit

9. August 2021 Rechtslupe

Kündigung nach Krankmeldung – und das Maßregelungsverbot

Eine Kündigung aus Anlass einer Krankmeldung ist demnach nur dann eine nach § 612a BGB unzulässige Maßregelung, wenn gerade das zulässige Fernbleiben von der Arbeit sanktioniert werden soll.

Nach § 612a BGB darf der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer nicht deshalb bei

4. Juni 2021 Rechtslupe

Kindergeld für das erkrankte, volljährige Kind

Ein Kind unter 25 Jahren, das wegen einer Erkrankung keine Berufsausbildung beginnen kann, ist nur dann als ausbildungsplatzsuchendes Kind nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c EStG zu berücksichtigen, wenn das Ende der Erkrankung absehbar ist.

Betriebsrat / Schwerbehindertenvertretung

10. Mai 2021 Rechtslupe

Das arbeitsunfähige Betriebsratsmitglied

Während der Dauer einer ärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeit ist ein nach § 38 Abs. 1 BetrVG freigestelltes Betriebsratsmitglied an der Wahrnehmung seines Amts verhindert.

Eine Verhinderung im Sinne (hier: im Sinne des § 26 Abs. 2 Satz 2 BetrVG) liegt vor,

Coronamaske

5. Mai 2021 Rechtslupe

Kein Arbeiten ohne Maske – auch nicht mit Attest

Ein Arbeitgeber darf die Beschäftigung seines Arbeitnehmers im Betrieb verweigern, wenn es diesem -belegt durch ein ärztliches Attest- nicht möglich ist, eine Mund-NasenBedeckung zu tragen. Der Arbeitnehmer ist in diesem Fall arbeitsunfähig.

In dem hier vom Landesarbeitsgericht Köln entschiedenen Fall

2. März 2021 Rechtslupe

Kindergeld wegen Ausbildungsplatzsuche – und die Erkrankung des Kindes

Ein Kind ist kindergeldrechtlich nicht als Kind, das einen Ausbildungsplatz sucht, zu berücksichtigen, wenn es erkrankt und das Ende der Erkrankung nicht absehbar ist.

Dies entschied jetzt der Bundesfinanzhof auf die Klage des Vaters eines Sohnes, der sich wegen langjährigen

2. März 2021 Rechtslupe

Kindergeld – und die krankheitsbedingte Unterbrechung des Freiwilligen Sozialen Jahres

Der krankheitsbedingte Abbruch eines Freiwilligendienstes führt zum Verlust des Kindergeldanspruchs. Die Grundsätze zum Fortbestehen eines Kindergeldanspruchs bei einer Unterbrechung der Berufsausbildung wegen Krankheit sind auf die vorzeitige Beendigung eines Freiwilligendienstes wegen Krankheit nicht entsprechend anwendbar.

Nach § 62 Abs. 1,

Kalender

29. September 2020 Rechtslupe

Außerordentliche verhaltensbedingte Kündigung – und die Kündigungsfrist bei Erkrankung

Die Kündigungserklärungsfrist beginnt nach § 626 Abs. 2 Satz 2 BGB mit dem Zeitpunkt, in dem der Kündigungsberechtigte von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen Kenntnis erlangt. Dies ist der Fall, sobald er eine zuverlässige und hinreichend vollständige Kenntnis der

AU-Bescheinigung

29. Juli 2020 Rechtslupe

Prozessbeschäftigung – und die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

Wird ein gekündigter Arbeitnehmer nach Ablauf der Kündigungsfrist zur Abwendung der Zwangsvollstreckung aus einem titulierten allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruch vorläufig weiterbeschäftigt, bestehen keine Ansprüche auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und Entgeltzahlung an Feiertagen, wenn sich nachträglich die Kündigung als wirksam erweist.

Der Arbeitnehmer

Agenda

27. Juli 2020 Rechtslupe

Der am Tag vor dem Ablauf der Berufungsbegründungsfrist erkrankte Rechtsanwalt

Erkrankt ein Rechtsanwalt unvorhersehbar am Tag vor dem Ablauf der Berufungsbegründungsfrist, ist er in der Regel nicht gehalten, einen vertretungsbereiten Kollegen mit der Anfertigung der Berufungsbegründung zu beauftragen.

Andernfalls würde dem Berufungskläger der Zugang zur Berufungsinstanz unter Verstoß gegen die

Verkehrsunfall

21. Juli 2020 Rechtslupe

Entgeltfortzahlung nach Verkehrsunfall – und der Forderungsübergang auf den Arbeitgeber

Mit der Beweislast des Arbeitgebers, der sich auf einem Forderungsübergang gemäß § 6 Abs. 1 EFZG beruft, hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen:

In dem hier entschiedenen Fall nahm die Arbeitgeberin den Haftpflichtversicherer aus gemäß § 6 Abs. 1

AU-Bescheinigung

16. Juli 2020 Rechtslupe

Verhaltensbedingte Kündigung wegen verspäteter Krankmeldung – und die Interessenabwägung

Eine Kündigung ist im Sinne von § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG durch Gründe im Verhalten des Arbeitnehmers bedingt und damit nicht sozial ungerechtfertigt, wenn dieser seine vertraglichen Haupt- oder Nebenpflichten erheblich und in der Regel schuldhaft verletzt hat,

Strand

9. Juli 2020 Rechtslupe

Krankheit – und der Verfall des Urlaubsanspruchs

Gilt die 15-Monatsfrist auch bei unterlassener Mitwirkung des Arbeitgebers? Zur Klärung der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub einer im Verlauf des Urlaubsjahres arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmerin bei seither ununterbrochen fortbestehender Arbeitsunfähigkeit 15 Monate nach Ablauf