Hausbau

Der Unfall auf der Bau­stel­le – und der Auf­wen­dungs­er­satz­an­spruch der Berufs­ge­nos­sen­schaft

Mit dem Anspruch einer Berufs­ge­nos­sen­schaft gegen den Unfall­ver­ur­sa­cher auf Erstat­tung von Auf­wen­dun­gen nach § 110 Abs. 1 Satz 1 SGB VII hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Nach § 110 Abs. 1 Satz 1 SGB VII haf­ten Per­so­nen, deren Haf­tung nach den §§ 104 bis 107 SGB VII beschränkt ist, den Sozi­al­ver­si­che­rungs­trä­gern für

Lesen
Freerider

Der Ski­un­fall als Dienst­un­fall wäh­rend einer Dienst­rei­se in den USA

Für den gesetz­li­chen Ver­si­che­rungs­schutz muss die kon­kre­te Tätig­keit auf einer Dienst­rei­se mit dem Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis wesent­lich zusam­men­hän­gen und die­sem die­nen. Ski­fah­ren gehört nicht zu den arbeits­ver­trag­li­chen Pflich­ten eines Geschäfts­füh­rers. Die Pfle­ge geschäft­li­cher Kon­tak­te begrün­det kei­ne ver­si­cher­te Tätig­keit. Ski­fah­ren ist nicht gesetz­lich unfall­ver­si­chert, soweit es dem Frei­zeit­be­reich zuzu­ord­nen ist. Mit die­ser Begrün­dung

Lesen
Skifahren

Der Arbeits­un­fall beim Ski­fah­ren

Hat der Arbeit­ge­ber eine Rei­se orga­ni­siert, kann die Rei­se und das hier­von umfass­te Ski­fah­ren als ver­si­cher­te betrieb­li­che Gemein­schafts­ver­an­stal­tung zu wer­ten sein. Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Baden-Wür­t­­te­m­­berg in dem hier vor­lie­gen­den Fall den Sturz eines Mit­ar­bei­ters wäh­rend einer Rei­se als Arbeits­un­fall aner­kannt. Gleich­zei­tig ist das erst­in­stanz­li­che Urteil des Sozi­al­ge­richts

Lesen
Feuerwehrmann

Der Ter­ror­an­schlag wäh­rend einer Geschäfts­rei­se

Auf Dienst­rei­sen besteht kein lücken­lo­ser Ver­si­che­rungs­schutz. Die Gefahr eines Ter­ror­an­schlags stellt ein all­ge­mei­nes Lebens­ri­si­ko dar, das grund­sätz­lich an jedem Ort in Deutsch­land besteht. Der Restau­rant­be­such am Ort der Dienst­rei­se erhält allein durch den Auf­ent­halt dort kei­nen betrieb­li­chen Bezug. Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nie­­der­­sach­­sen-Bre­­men in dem hier vor­lie­gen­den Fall

Lesen
WC,Toilette,Waschtisch

Der Sturz in der Toi­let­ten­an­la­ge – als Arbeits­un­fall

Ein Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung endet an der Außen­tür zur Toi­let­ten­an­la­ge. Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Baden-Wür­t­­te­m­­berg in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Beru­fung einer Klä­ge­rin zurück­ge­wie­sen, die einen Sturz in der Toi­let­ten­an­la­ge als Arbeits­un­fall fest­ge­stellt haben woll­te. In einem Fein­kost­la­den eines gro­ßen Ein­kaufs­zen­trums in der Nähe von Stutt­gart

Lesen
Der Kreuzbandriss einer Fußballspielerin als Arbeitsunfall

Der Kreuz­band­riss einer Fuß­ball­spie­le­rin als Arbeits­un­fall

Erhielt ein Ver­eins­mit­glied für sei­ne fuß­bal­le­ri­sche Tätig­keit vom Ver­ein kein Ent­gelt son­dern bestand ledig­lich ein För­der­ver­trag, so liegt kei­ne in der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung ver­si­cher­te Tätig­keit vor. In einem sol­chen Fall han­delt es sich bei einer Ver­let­zung wäh­rend eines Fuß­ball­spiels nicht um einen Arbeits­un­fall. Ein ver­trag­lich vor­ge­se­he­ner Fahrt­kos­ten­zu­schuss und der Erlass

Lesen
Die explodierte E-Zigarette als Arbeitsunfall

Die explo­dier­te E‑Zigarette als Arbeits­un­fall

Eine Ver­let­zung durch ein explo­dier­tes E‑Zi­­ga­­re­t­­ten-Akku ist kein Arbeits­un­fall, wenn es an der betrieb­li­chen Ver­an­las­sung zum Mit­füh­ren des E‑Zi­­ga­­re­t­­ten-Akkus fehlt. Mit die­ser Begrün­dung hat das Sozi­al­ge­richt Düs­sel­dorf in dem hier vor­lie­gen­den Fall der Kla­ge einer Wup­per­ta­le­rin kei­nen Erfolg beschie­den. Es gehör­te zu der beruf­li­chen Tätig­keit der 27 Jah­re alten Mit­ar­bei­te­rin,

Lesen
Der Unfall der Jobcenter-Mitarbeiterin beim Firmenlauf

Der Unfall der Job­cen­ter-Mit­ar­bei­te­rin beim Fir­men­lauf

Kommt es wäh­rend der Teil­nah­me an einem pri­vat orga­ni­sier­ten Fir­men­lauf zu einem Unfall, besteht kein Ver­si­che­rungs­schutz in der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung, wenn es sich weder um eine Teil­nah­me an einem Betriebs­sport, noch um eine betrieb­li­che Gemein­schafts­ver­an­stal­tung han­delt. So hat das Sozi­al­ge­richt Dort­mund in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer beim Job­cen­ter beschäf­tig­ten

Lesen
Das eigene Zimmer im Internat - und der Versicherungsschutz

Das eige­ne Zim­mer im Inter­nat – und der Ver­si­che­rungs­schutz

Die Aner­ken­nung eines Arbeits­un­falls wird abge­lehnt, wenn der Unfall sich wäh­rend des Auf­ent­halts im Inter­­nats-Zim­­mer ereig­net hat und nicht in einem sach­li­chen Zusam­men­hang mit der ver­si­cher­ten Tätig­keit stand. Mit die­ser Begrün­dung hat das Sozi­al­ge­richt Osna­brück in dem hier vor­lie­gen­den Fall den Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung ver­neint. Der 1997 gebo­re­ne Klä­ger

Lesen
Der Unfall beim Fußballturnier des Arbeitgebers

Der Unfall beim Fuß­ball­tur­nier des Arbeit­ge­bers

Die Aner­ken­nung eines Arbeits­un­fal­les darf ver­wei­gert wer­den, wenn sich der Unfall nicht bei der haupt­be­ruf­li­chen Tätig­keit ereig­net hat, son­dern bei einem Fuß­ball­tur­nier, bei dem es sich dar­über hin­aus auch nicht um Betriebs­sport gehan­delt hat. Mit die­ser Begrün­dung hat das Sozi­al­ge­richt Dort­mund in dem hier vor­lie­gen­den Fall einen Anspruch auf Ent­schä­di­gungs­leis­tung

Lesen
Der Angriff nach dem Heimweg

Der Angriff nach dem Heim­weg

Die gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rung tritt nicht ein, wenn die Ver­let­zun­gen durch einen pri­va­ten Angriff erfolgt sind, nach­dem das Fahr­zeug bereits abge­stellt wor­den ist. Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Baden-Wür­t­­te­m­­berg in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Annah­me eines Arbeits­un­falls ver­neint und damit das erst­in­stanz­li­che Urteil bestä­tigt. Der Klä­ger, der bei der

Lesen
Arbeitsunfall, Schwarzarbeit - und die Höhe des Verletztengeldes

Arbeits­un­fall, Schwarz­ar­beit – und die Höhe des Ver­letz­ten­gel­des

Arbeit­neh­mer, die wegen eines Arbeits­un­falls arbeits­un­fä­hig sind, erhal­ten Ver­letz­ten­geld. Des­sen Höhe rich­tet sich nach dem tat­säch­lich erziel­ten Arbeits­ent­gelt. Nicht nach­ge­wie­se­ne Ein­nah­men – wie z.B. aus Schwarz­ar­beit – sind bei der Berech­nung hin­ge­gen nicht zu berück­sich­ti­gen. In dem hier vom Hes­si­schen Lan­des­so­zi­al­ge­richt in Darm­stadt ent­schie­de­nen Fall erhielt der ver­letz­te Arbei­ter daher

Lesen
Der Unfall während der Arbeit - mit dem nicht auf dem Betriebsgelände eingesetzten eigenen Hund

Der Unfall wäh­rend der Arbeit – mit dem nicht auf dem Betriebs­ge­län­de ein­ge­setz­ten eige­nen Hund

Kommt es auf dem Betriebs­ge­län­de beim Unter­neh­mer zu einem Beiß­vor­fall mit sei­nem nur aus pri­va­ten Grün­den gehal­te­nen Hund, tritt die gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rung nicht ein. Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Baden-Wür­t­­te­m­­berg in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Aner­ken­nung als Arbeits­un­fall abge­lehnt und damit die Ent­schei­dung des Sozi­al­ge­richts Stutt­gart bestä­tigt. Am

Lesen
Der Ausrutscher auf dem Mitarbeiterparkplaz - und die Haftungsprivilegierung des Arbeitgebers

Der Aus­rut­scher auf dem Mit­ar­bei­ter­park­plaz – und die Haf­tungs­pri­vi­le­gie­rung des Arbeit­ge­bers

Zuguns­ten des Arbeit­ge­bers greift gegen­über dem Scha­dens­er­satz­ver­lan­gen eines Beschäf­tig­ten, der infol­ge eines Ver­si­che­rungs­falls einen Per­so­nen­scha­den erlit­ten hat, das Haf­tungs­pri­vi­leg nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB VII ein, es sei denn, der Arbeit­ge­ber hat den Ver­si­che­rungs­fall vor­sätz­lich her­bei­ge­führt oder der Unfall erfolg­te auf einem nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 SGB

Lesen
Unterrichtung des Betriebsrats über Arbeitsunfälle Dritter

Unter­rich­tung des Betriebs­rats über Arbeits­un­fäl­le Drit­ter

Der Betriebs­rat kann vom Arbeit­ge­ber ver­lan­gen, über Arbeits­un­fäl­le unter­rich­tet zu wer­den, wel­che Beschäf­tig­te eines ande­ren Unter­neh­mens im Zusam­men­hang mit der Nut­zung der betrieb­li­chen Infra­struk­tur des Arbeit­ge­bers erlei­den. Nach § 80 Abs. 2 Satz 1 BetrVG hat der Arbeit­ge­ber den Betriebs­rat zur Durch­füh­rung sei­ner Auf­ga­ben recht­zei­tig und umfas­send zu unter­rich­ten. Anspruchs­vor­aus­set­zung ist zum

Lesen
Arbeitsunfälle von Fremdpersonal - und die Unterrichtung des Betriebsrats

Arbeits­un­fäl­le von Fremd­per­so­nal – und die Unter­rich­tung des Betriebs­rats

Der Betriebs­rat kann vom Arbeit­ge­ber ver­lan­gen, über Arbeits­un­fäl­le unter­rich­tet zu wer­den, die Beschäf­tig­te eines ande­ren Unter­neh­mens im Zusam­men­hang mit der Nut­zung der betrieb­li­chen Infra­struk­tur des Arbeit­ge­bers erlei­den. In dem hier vom Bun­des­ar­beits­ge­richt ent­schie­de­nen Fall erbringt die Arbeit­ge­be­rin Zustell­diens­te. Auf ihrem Betriebs­ge­län­de sind im Rah­men von Werk­ver­trä­gen auch Arbeit­neh­mer ande­rer Unter­neh­men

Lesen
Kann die Kabinenluft im Flugzeug krank machen?

Kann die Kabi­nen­luft im Flug­zeug krank machen?

Nein, Kabi­nen­luft im Flug­zeug kann nicht krank machen. Meint jeden­falls das Arbeits­ge­richt Köln, das jetzt zwei Flug­be­glei­te­rin­nen einen Anspruch auf Scha­dens­er­satz gegen ihren Arbeit­ge­ber wegen einer Kabi­nen­luft­kon­ta­mi­na­ti­on (sog. fume event bzw. smell event) ver­sag­te. Auf einem Flug von Köln nach Ber­lin im Jahr 2016 sol­len die Klä­ge­rin­nen für ca. 45

Lesen
Der Unfall auf dem Arbeitsweg

Der Unfall auf dem Arbeits­weg

Nicht immer ist ein Unfall auf dem Arbeits­weg als Wege­un­fall anzu­se­hen. Fährt ein Ver­si­cher­ter meh­re­re Stun­den frü­her als gewöhn­lich von zu Hau­se los, um noch pri­va­te Besor­gun­gen zu erle­di­gen, han­delt es sich im Fal­le eines Unfalls nicht um einen Wege­un­fall. Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Baden-Wür­t­­te­m­­berg in dem hier

Lesen
Der Arbeitsunfall beim Anheben eines Leichnams

Der Arbeits­un­fall beim Anhe­ben eines Leich­nams

Das Ver­he­bet­rau­ma, das ein Bestat­ter wäh­rend der beruf­li­chen Tätig­keit – Anhe­ben der Lei­che – erlei­det, erfüllt die gesetz­li­che Anfor­de­rung an Arbeits­un­fäl­le. Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Baden-Wür­t­­te­m­­berg in dem hier vor­lie­gen­den Fall einen Arbeits­un­fall fest­ge­stellt. Der Klä­ger, ein 39jähriger Ver­si­cher­ter arbei­tet seit 2002 als Fried­hofs­mit­ar­bei­ter (Bestat­tungs­hel­fer). Er ist u.a.

Lesen
Hilfe für ein Faschingsopfer - und  der verletzte Helfer

Hil­fe für ein Faschings­op­fer – und der ver­letz­te Hel­fer

Die nach der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung ver­si­cher­te Hil­fe bei Unglücks­fäl­len liegt nicht vor, wenn die Hil­fe­leis­tung nur der Abwen­dung der Gefahr gegol­ten hat, leich­te­re Ver­let­zun­gen zu erlei­den, weil ein am Boden lie­gen­der alko­ho­li­sier­ter Gast in einer durch eine Faschings­ver­an­stal­tung gut besuch­ten Gast­stät­te von ande­ren Gäs­ten umringt war. Erlei­det der Hil­fe­leis­ten­de eine

Lesen
Arbeitsunfall beim Sonntagsspaziergang

Arbeits­un­fall beim Sonn­tags­spa­zier­gang

Ein wäh­rend einer sta­tio­nä­ren Reha­bi­li­ta­ti­on bei einem sonn­täg­li­chen Spa­zier­gang erlit­te­ner Unfall kann als Arbeits­un­fall aner­kannt wer­den. Mit die­ser Begrün­dung hat das Sozi­al­ge­richt Düs­sel­dorf der Kla­ge eines 60-jäh­­ri­­gen statt­ge­ge­ben, der auf sei­nem Spa­zier­gang einen Ver­kehrs­un­fall erlit­ten hat. Der Klä­ger war beim Über­que­ren eines Fuß­gän­ger­über­wegs auf dem Weg zum Kur­platz von einem

Lesen
Arbeitsunfall – Was Sie dazu wissen sollten

Arbeits­un­fall – Was Sie dazu wis­sen soll­ten

Ein Arbeits­un­fall ist ein klas­si­sches Risi­ko einer Berufs­tä­tig­keit. Ein Unfall geschieht schnel­ler als man denkt und vie­le Arbeit­neh­mer wis­sen lei­der nicht über Ihre Rech­te und Zustän­dig­kei­ten Bescheid. Dazu ist zunächst ein­mal die Defi­ni­ti­on eines Arbeits­un­falls zu klä­ren. Ein Arbeits­un­fall wird als plötz­li­ches Ereig­nis defi­niert, die einen uner­war­te­ten Per­­so­­nen- oder Sach­scha­den

Lesen
Arbeitsunfall - und die Neckerei mit dem Gabelstapler

Arbeits­un­fall – und die Necke­rei mit dem Gabel­stap­ler

Ein Arbeit­neh­mer haf­tet sei­nem Arbeits­kol­le­gen auf Schmer­zens­geld, wenn der Per­so­nen­scha­den nicht anläss­lich einer betrieb­li­chen Tätig­keit ein­ge­tre­ten ist, son­dern nur anläss­lich einer sol­chen Tätig­keit. Ein Haf­tungs­aus­schluss nach § 105 SGB VII kommt nament­lich bei einer „Necke­rei“ unter Arbeits­kol­le­gen nicht in Betracht. Eine sol­che Necke­rei liegt vor, wenn der Schä­di­ger mit einem

Lesen
Der Sturz in der Kantine der Reha-Klinik

Der Sturz in der Kan­ti­ne der Reha-Kli­nik

Stürzt ein Ver­si­cher­ter in der Kan­ti­ne einer Kli­nik, in der er Maß­nah­men zur medi­zi­ni­schen Reha­bi­li­ta­ti­on in Anspruch nimmt, han­delt es sich in der Regel nicht um einen Arbeits­un­fall. Mit die­ser Begrün­dung wies jetzt das Sozi­al­ge­richt Aachen die Kla­ge eines Ver­si­cher­ten ab, die die­ser gegen die zustän­di­ge Berufs­ge­nos­sen­schaft erho­ben hat­te. Der

Lesen
Arbeitsschutz im privaten Bereich

Arbeits­schutz im pri­va­ten Bereich

In Ver­bin­dung mit den zahl­rei­chen Sil­ves­ter­fei­ern ist es auch dies­mal wie­der zu eini­gen Unfäl­len gekom­men, bei denen sich Men­schen ver­letzt haben. Die aus­ge­las­se­ne Stim­mung, Alko­hol­ge­nuss und der Umgang mit Feu­er­werk sind eine gefähr­li­che Mischung, die schnell zu einem Unfall füh­ren kann, bzw. sich bei einem Unfall erheb­lich aus­wir­ken kann. Beson­ders

Lesen
Sprung aus dem Fenster - wegen Wasserspritzer

Sprung aus dem Fens­ter – wegen Was­ser­sprit­zer

Höchst­per­sön­li­che Ver­rich­tun­gen wie Necke­rei­en und Spie­le­rei­en sind bei einem Arbeit­neh­mer nicht gesetz­lich unfall­ver­si­chert. Ledig­lich bei Schü­lern und puber­tie­ren­den Jugend­li­chen sind inso­weit die Gefah­ren zu berück­sich­ti­gen, die sich aus unzu­rei­chen­der Beauf­sich­ti­gung oder aus dem typi­schen Grup­pen­ver­hal­ten inner­halb des orga­ni­sa­to­ri­schen Ver­ant­wor­tungs­be­reichs der Schu­le erge­ben. So hat das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt in dem hier

Lesen