Legal Highs

Legal Highs

Bei den „legal Highs”-Kräutermischungen han­delt es sich nicht um Arz­nei­mit­tel im Sin­ne von Art. 1 Nr. 2 der Humanarn­ei-Rich­t­­li­­nie 2001/​83/​EG . Damit stell­ten die ver­kauf­ten Kräu­ter­mi­schun­gen auch kein Arz­nei­mit­tel im Sin­ne des den Arz­nei­mit­tel­be­griff der Richt­li­nie in deut­sches Recht umset­zen­den § 2 Abs. 1 AMG dar, was wie­der­um Vor­aus­set­zung einer Straf­bar­keit nach § 95

Lesen
Mundspüllösung: Funktionsarzneimittel oder kosmetisches Mittel

Mund­spül­lö­sung: Funk­ti­ons­arz­nei­mit­tel oder kos­me­ti­sches Mit­tel

Eine Mund­spül­lö­sung mit Chlor­he­xi­din in einer Kon­zen­tra­ti­on von 0,12 % ist ein Funk­ti­ons­arz­nei­mit­tel im Sin­ne des Arz­nei­mit­tel­ge­set­zes und damit zulas­sungs­pflich­tig. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer in Brühl ansäs­si­gen Klä­ge­rin einen wett­be­werbs­recht­li­cher Unter­las­sungs­an­spruch zuge­stan­den, mit dem die­se einem kon­kur­rie­ren­den Unter­neh­men den Ver­trieb einer Mund­spül­lö­sung

Lesen
Die Auskunft über Nebenwirkungen eines Medikaments

Die Aus­kunft über Neben­wir­kun­gen eines Medi­ka­ments

Anders als beim spä­te­ren Scha­dens­er­satz­an­spruch genügt es für einen Aus­kunfts­an­spruch über die in einem Phar­ma­kon­zern bekannt­ge­wor­de­nen Fäl­le und Ver­dachts­fäl­le von Neben- und Wech­sel­wir­kun­gen eines Medi­ka­ments aus, dass die Ver­ur­sa­chung eines Scha­dens durch die Ein­nah­me des Medi­ka­ments plau­si­bel erscheint. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall

Lesen
Doping im Arzneimittelstrafrecht

Doping im Arz­nei­mit­tel­straf­recht

Regelt der Gesetz­ge­ber die Straf­bar­keit eines Ver­hal­tens durch eine Blan­kett­straf­norm, die auf eine außer­ge­setz­li­che Bestim­mung Bezug nimmt, so muss die vor­ran­gi­ge Bestim­mungs­ge­walt des Gesetz­ge­bers erhal­ten blei­ben. Dies ist bei der Bezug­nah­me von § 95 Abs. 1 Nr. 2a i.V.m. § 6a Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 AMG a.F. auf den jähr­lich aktua­li­sier­ten

Lesen