Lebensmittelpunkt in der Türkei – und das Erlöschen ds assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts

Ob ein türkischer Staatsangehöriger das Bundesgebiet für einen nicht unerheblichen Zeitraum ohne berechtigte Gründe verlassen und dadurch sein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht verloren hat, richtet sich danach, ob er seinen Lebensmittelpunkt aus Deutschland wegverlagert hat. Je länger der Auslandsaufenthalt des Betroffenen andauert, desto eher kann von der Aufgabe seines Lebensmittelpunktes in Deutschland

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Längerer Auslandsaufenthalt – und der Verlust des assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts für türkische Staatsangehörige

Ein türkischer Staatsangehöriger verliert sein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht, wenn er das Bundesgebiet verlässt und über ein Jahr bei seiner Familie in der Türkei lebt. In dem jetzt vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall reiste der Kläger, ein türkischer Staatsangehöriger, erstmalig im Juli 1988 in das Bundesgebiet zu seiner türkischen Ehefrau, die als Arbeitnehmerin

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Ehegattennachzug aus der Türkei – und die spätere Trennung

Die an­läss­lich der Er­tei­lung einer mehr­jäh­ri­gen Auf­ent­halts­er­laub­nis zum Ehe­gat­ten­nach­zug schrift­lich über­nom­me­ne Ver­pflich­tung, der Aus­län­der­be­hör­de un­ver­züg­lich jede Ver­än­de­rung der ehe­li­chen Le­bens­ge­mein­schaft (z.B. Tren­nung über einen län­ge­ren Zeit­raum, Woh­nungs­wech­sel oder ähn­li­che Um­stän­de) mit­zu­tei­len, be­darf für ihre Wirk­sam­keit kei­ner Rechts­grund­la­ge. Ein Aus­län­der kann sich für Zeit­räu­me, in denen er nach Tren­nung der Ehe­leu­te

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Widerspruchsverfahren bei der Ausweisungen assoziationsrechtlich begünstigter Türken

Ausweisungen assoziationsrechtlich begünstigter türkischer Staatsangehöriger sind bei Fehlen eines Rechtsbehelfsverfahrens, das auch eine Überprüfung der Zweckmäßigkeit der Ausweisung ermöglicht, nach dem Außerkrafttreten der Richtlinie 64/221/EWG mit Wirkung vom 30.04.2006 von nicht vornherein unheilbar rechtswidrig. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 10.07.2012 entschieden, dass Art. 9 der Richtlinie 64/221/EWG und

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Ausweisung eines Türken und der assoziationsrechtliche Ausweisungsschutz

Ein türkischer Drogenhändler darf auch dann aus Deutschland ausgewiesen werden, wenn er den erhöhten Schutz nach den Regelungen des Assoziationsrechts EU-Türkei genießt. Allerdings muss bei ihm eine konkrete Wiederholungsgefahr bestehen. Diese entfällt nicht allein deshalb, weil die Reststrafe zur Bewährung ausgesetzt wurde. Der jetzt verkündeten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig

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Assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht für türkische Minijobber

Ar­beit­neh­mer im Sinne des Art. 6 Abs. 1 ARB Nr. 1/80 ist auch, wer eine ge­ring­fü­gi­ge Be­schäf­ti­gung aus­übt, wenn eine Ge­samt­be­wer­tung er­gibt, dass es sich hier­bei um eine echte und tat­säch­li­che Tä­tig­keit han­delt, die nicht völ­lig un­ter­ge­ord­net und un­we­sent­lich ist. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht hier (hier be­jaht bei einer mehr­jäh­ri­gen

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Das assoziationsrechtliche Daueraufenthaltsrecht und die deutsche Aufenthaltserlaubnis

Eine Aufenthaltserlaubnis muss ein bestehendes assoziationsrechtliches Daueraufenthaltsrecht eindeutig erkennen lassen. In Deutschland lebende Familienangehörige türkischer Arbeitnehmer, denen nach dem Assoziationsrecht EWG/Türkei ein Daueraufenthaltsrecht zusteht, können keine Niederlassungserlaubnis beanspruchen, wenn sie ihren Lebensunterhalt nicht ohne öffentliche Mittel sichern können. Ihnen steht jedoch eine mindestens fünf Jahre gültige Aufenthaltserlaubnis zu, aus der

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Assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht für türkische Arbeitnehmer bei Minijobs

Auch ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis mit einer geringen Wochenarbeitszeit kann einem türkischen Staatsangehörigen ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht vermitteln. Dieser Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, mit der das Bundesverwaltungsgericht der folgt, liegt der Fall einer inzwischen 45jährigen türkischen Staatsangehörigen zugrunde, die Mitte 2000 im Wege des Familiennachzugs nach Deutschland kam. Ihr wurde wegen ihrer Ehe

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Assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht

Ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht nach Art 6 Abs. 1 ARB 1/80 kann durch eine mindestens einjährige Nebentätigkeit eines türkischen Studenten im Umfang von nur 16 Stunden monatlich bei einem Stundensatz von 30 EUR erworben werden. In einem vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht entschiedenen Fall begehrt der Antragsteller, ein türkischer Staatsangehöriger, die Verlängerung seines

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