Integrationsprüfung für langfristig aufenthaltsberechtigte Ausländer

Inte­gra­ti­ons­prü­fung für lang­fris­tig auf­ent­halts­be­rech­tig­te Ausländer

Die EU-Mit­­­glie­d­­staa­­ten dür­fen lang­fris­tig auf­ent­halts­be­rech­tig­te Dritt­staats­an­ge­hö­ri­ge zur erfolg­rei­chen Able­gung einer Inte­gra­ti­ons­prü­fung ver­pflich­ten. Die Moda­li­tä­ten für die Umset­zung die­ser Pflicht dür­fen jedoch die Ver­wirk­li­chung der Zie­le der Richt­li­nie betref­fend die lang­fris­tig Auf­ent­halts­be­rech­tig­ten nicht gefähr­den. Die Richt­li­nie 2003/​109/​EG des Rates vom 25. Novem­ber 2003 betref­fend die Rechts­stel­lung der lang­fris­tig auf­ent­halts­be­rech­tig­ten Dritt­staats­an­ge­hö­ri­gen sieht

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Die langfristige Aufenthaltsberechtigung für Drittstaatsangehörige

Die lang­fris­ti­ge Auf­ent­halts­be­rech­ti­gung für Drittstaatsangehörige

Damit ein Dritt­staats­an­ge­hö­ri­ger die uni­ons­recht­lich gere­gel­te Rechts­stel­lung eines lang­fris­tig Auf­ent­halts­be­rech­tig­ten erlan­gen kann, muss er sich wäh­rend der letz­ten fünf Jah­re vor Stel­lung seis Antrags per­sön­lich unun­ter­bro­chen recht­mä­ßig im Emp­fangs­mit­glied­staat auf­ge­hal­ten haben. Das gilt auch für Fami­li­en­an­ge­hö­ri­ge eines lang­fris­tig Auf­ent­halts­be­rech­tig­ten. Das Uni­ons­recht gestat­tet einem Mit­glied­staat nicht, einem Fami­li­en­an­ge­hö­ri­gen eine lang­fris­ti­ge Aufenthaltsberechtigung

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Keine Kindergeldberechtigung geduldeter Ausländer

Kei­ne Kin­der­geld­be­rech­ti­gung gedul­de­ter Ausländer

Für gedul­de­te Aus­län­der besteht kei­ne Kin­der­geld­be­rech­ti­gung. Nach § 62 Abs. 2 EStG n.F. berech­tigt ein Auf­ent­halt in Deutsch­land auf­grund einer Dul­dung (§ 60a Auf­en­thG) nicht zum Bezug von Kin­der­geld. Der BFH hat sich bereits mehr­fach mit der Fra­ge befasst, ob die­se Rege­lung, auch wenn sich die gedul­de­ten Aus­län­der über einen längeren

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Der kleine Grenzverkehr und die Höchstdauer des nicht-visumpflichtigen Aufenthalts

Der klei­ne Grenz­ver­kehr und die Höchst­dau­er des nicht-visum­pflich­ti­gen Aufenthalts

Die Beschrän­kung der Höchst­dau­er des Auf­ent­halts eines nicht visum­pflich­ti­gen Aus­län­ders im Schen­­gen-Raum auf drei Mona­te je Halb­jahr gilt nicht im klei­nen Grenz­ver­kehr. Bei Aus­län­dern, die über eine Grenz­über­tritts­ge­neh­mi­gung für den klei­nen Grenz­ver­kehr ver­fü­gen, ist die in bila­te­ra­len Abkom­men zwi­schen den Mit­glied­staa­ten und den an sie angren­zen­den Dritt­staa­ten fest­ge­leg­te Höchs­t­auf­ent­halts­dau­er unabhängig

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Beistandsgemeinschaft zwischen einem Ausländer und seiner aufenthaltsberechtigten Lebensgefährtin

Bei­stands­ge­mein­schaft zwi­schen einem Aus­län­der und sei­ner auf­ent­halts­be­rech­tig­ten Lebensgefährtin

Eine Bei­stands­ge­mein­schaft zwi­schen dem Aus­län­der und sei­ner auf­ent­halts­be­rech­tig­ten Lebens­ge­fähr­tin oder mit deren min­der­jäh­ri­gen Kin­dern kann dazu füh­ren, dass sich eine Anord­nung oder eine Ver­län­ge­rung der Abschie­bungs­haft als unver­hält­nis­mä­ßig dar­stellt. Das Gericht hat vor dem Hin­ter­grund der Pflicht zur Amts­er­mitt­lung zu prü­fen, ob es erfor­der­lich ist, die Lebens­ge­fähr­tin des Aus­län­ders zu

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