Schlagwort: Aufklärungspflicht

Der Teilwert als neue AfA-Bemessungsgrundlage

Auf­klä­rungs­pflich­ten bei einem Schiff­fonds

Bei einem Schiffs­fonds ist in Bezug auf Risi­ken wegen Schiffs­gläu­bi­ger­rech­ten sowie wegen der Anwen­dung aus­län­di­schen und inter­na­tio­na­len Rechts auf­zu­klä­ren. Inso­weit ist eine Ent­schei­dung des Bun­des­ge­richts­hofs weder wegen Grund­satz­be­deu­tung noch zur Siche­rung einer ein­heit­li­chen Recht­spre­chung noch zur Rechts­fort­bil­dung erfor­der­lich. Denn die ober­ge­richt­li­che Recht­spre­chung ver­neint die­se Fra­ge ein­hel­lig1, wes­halb sie nicht klä­rungs­be­dürf­tig

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Zinssatz- Swap-Verträge - und die Aufklärung über den anfänglich negativen Marktwert

Zins­satz- Swap-Ver­trä­ge – und die Auf­klä­rung über den anfäng­lich nega­ti­ven Markt­wert

Die finan­zie­ren­de Bank ist nicht ver­pflich­tet, den Anle­ger über den anfäng­li­chen nega­ti­ven Markt­wert von Zins­satzSwap­Ver­trä­ge auf­zu­klä­ren, wenn es sich bei den zwi­schen der Bank und dem Anle­ger abge­schlos­se­nen Dar­le­hens­ver­trä­gen um kon­ne­xe Grund­ge­schäf­te für die zuvor ver­ein­bar­ten Swap­Ver­trä­ge han­delt. Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs ist über die Ein­prei­sung eines anfäng­li­chen nega­ti­ven

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Menschliches Leben ist kein Schaden!

Mensch­li­ches Leben ist kein Scha­den!

Das mensch­li­che Leben ist ein höchst­ran­gi­ges Rechts­gut und abso­lut erhal­tungs­wür­dig. Das Urteil über sei­nen Wert steht kei­nem Drit­ten zu. Des­halb ver­bie­tet es sich, das Leben auch ein lei­dens­be­haf­te­tes Wei­ter­le­ben als Scha­den anzu­se­hen. Aus dem durch lebens­er­hal­ten­de Maß­nah­men ermög­lich­ten Wei­ter­le­ben eines Pati­en­ten lässt sich daher ein Anspruch auf Zah­lung von Schmer­zens­geld

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Verkauf von gebrauchten Sachen - und die Aufklärungspflicht des Verkäufers

Ver­kauf von gebrauch­ten Sachen – und die Auf­klä­rungs­pflicht des Ver­käu­fers

Für eine Pflicht des Ver­käu­fers einer gebrauch­ten Sache hier einer über 50 Jah­re alten Segel­yacht , den Käu­fer unab­hän­gig von bei Gefahr­über­gang vor­han­de­nen Sach­män­geln unge­fragt über frü­he­re Män­gel und dar­auf­hin ver­an­lass­te Werk­stattre­pa­ra­tu­ren in Kennt­nis zu set­zen, besteht im Regel­fall kei­ne Grund­la­ge. Soweit der ?äufer sei­ne Kauf­ent­schei­dung auf der­ar­ti­ge Infor­ma­tio­nen stüt­zen

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Die Haftung des Anlageberaters - und die Vorteile aus einer zweiten Kapitalanlage

Die Haf­tung des Anla­ge­be­ra­ters – und die Vor­tei­le aus einer zwei­ten Kapi­tal­an­la­ge

Jeden­falls wenn der Anle­ger auf der Grund­la­ge eines ein­heit­li­chen Bera­tungs­ge­sprächs zwei ver­schie­de­ne, ihrer Struk­tur nach aber gleich­ar­ti­ge Anla­ge­mo­del­le gezeich­net und dabei eine auf dem­sel­ben Bera­tungs­feh­ler beru­hen­de ein­heit­li­che Anla­ge­ent­schei­dung getrof­fen hat, muss er sich, sofern er eines der bei­den Geschäf­te im Wege des Scha­dens­er­sat­zes rück­ab­wi­ckeln will etwa weil sich ein Geschäft

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Die Aufklärungspflichtverletzung eines Anlagevermittlers - und ihre Zurechnung zu den Altgesellschaftern

Die Auf­klä­rungs­pflicht­ver­let­zung eines Anla­ge­ver­mitt­lers – und ihre Zurech­nung zu den Alt­ge­sell­schaf­tern

Die Zurech­nung einer Auf­klä­rungs­pflicht­ver­let­zung eines Ver­mitt­lers an einen auf­klä­rungs­pflich­ti­gen Alt­ge­sell­schaf­ter kommt nicht nur dann in Betracht, wenn der Alt­ge­sell­schaf­ter mit der Kapi­tal­su­che befasst ist oder es eine direk­te ver­trag­li­che "Auf­trags­ket­te" zwi­schen dem Alt­ge­sell­schaf­ter und dem Ver­mitt­ler gibt. Die Treu­hand­kom­man­di­tis­tin muss selbst als auf­klä­rungs­pflich­ti­ge Alt­ge­sell­schaf­te­rin einem Bei­tritts­in­ter­es­sen­ten für sei­ne Bei­tritts­ent­schei­dung ein

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