Aufsichtspflicht || Rechtslupe

2. Februar 2021 silviameisen

Sieben Hunde und ein Kind

Für das Umgangsrecht eines Vaters mit seinem Kleinkind, hat dieser sicherzustellen, dass das Kind während der Umgangskontakte in Gegenwart von einem oder mehreren im Haushalt lebenden Hund(en) nicht unbeaufsichtigt sein wird. Es ist nicht erforderlich, dass alle Hunde abwesend sind.

21. Januar 2021 silviameisen

Verbrannte Fußsohlen im Schwimmbad

Ein Schwimmbadbesucher muss sich darauf verlassen können, dass eine am Boden im allgemein zugänglichen Bereich befindliche Metallplatte gefahrlos betreten werden kann. Der Betreiber eines Schwimmbades kann und muss in Ruhe planen und überlegen, welche Gefahren von seiner Einrichtung ausgehen und

3. März 2020 Rechtslupe

Die Verantwortung eines Kindes beim Fahrradfahren

Ist einem achtjährigen Kind bewusst, dass es während der Fahrt auf dem Fahrrad nach vorne schauen und nicht über einen längeren Zeitraum nach hinten blicken darf, so ist das Kind bei einem Unfall verantwortlich und hat den dadurch entstandenen Schaden

27. August 2018 Rechtslupe

Die vom Kleinkind verstopfte Toilette – und der Wasserschaden

Bei einem Dreijährigen ist es ausreichend, wenn sich der Aufsichtspflichtige in Hörweite aufhält. Das Kind muss in der Wohnung nicht unter ständiger Beobachtung stehen. Auch der nächtliche Gang zur Toilette muss nicht unmittelbar beaufsichtigt werden.

Mit dieser Begründung hat das

Landgericht Leipzig

10. Juli 2018 Rechtslupe

Kinder auf dem Fahrrad und die Haftung der Eltern

Das Maß der gebotenen Aufsicht bei Minderjährigen richte sich u.a. nach deren Alter, Eigenart und Charakter des Kindes, seinem örtlichen Umfeld, dem Ausmaß der drohenden Gefahren, der Vorhersehbarkeit des schädigenden Verhaltens sowie der Zumutbarkeit für den Aufsichtspflichtigen.

So das Landgericht

8. Mai 2014 Rechtslupe

Ein Kleinkind im Modegeschäft

Die Betreiber von Bekleidungsgeschäften sind im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht gehalten, die für die Präsentation von Waren vorgesehenen Einrichtungen so aufzustellen, dass sie von kleinen Kindern, die ihre Eltern beim Einkauf begleiteten, nicht ohne großen Kraftaufwand zum Umfallen gebracht werden können.

14. Januar 2013 Rechtslupe

Amtshaftung der Gemeinde für seine Kindergartenkinder

Beschädigen in einer Kindertagesstätte untergebrachte Kinder Eigentum Dritter, so kommt dem Geschädigten, der gegen eine Gemeinde als Trägerin der Kindertagesstätte wegen Verletzung der den Erzieherinnen der Kindertagesstätte obliegenden Aufsichtspflichten Amtshaftungsansprüche nach § 839 BGB in Verbindung mit Art. 34 GG

Schreibmaschine

15. November 2012 Rechtslupe

Eltern haften nicht für ihre Kinder – beim Musikdownload

Eltern haften nach einem heute verkündeten Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs für das illegale Filesharing ihres 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt hatten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind

Geldrechner

23. Juli 2012 Rechtslupe

Das Kind im Straßenverkehr – und die elterliche Aufsichtspflicht

§ 1664 BGB ist auch anzuwenden, wenn ein Anspruch aus einer Verletzung der elterlichen Aufsichtspflicht hergeleitet wird und es um die Teilnahme des Kindes am Straßenverkehr geht. Ein Anspruch wegen Aufsichtspflichtverletzung ist nach § 277 BGB nicht schon dann ausgeschlossen,

25. Juni 2012 Rechtslupe

Dellen am Fahrzeug durch Kindergartenkinder

In einer Kindertagesstätte ist eine lückenlose permanente Überwachung der Kinder nicht zu gewährleisten und auch nicht geboten. Für die Frage der Aufsichtspflichtverletzung sind immer die Besonderheiten und Umstände des einzelnen Falles zu berücksichtigen, wobei in einem solchen Fall der Amtshaftung

30. Mai 2012 Rechtslupe

Messer, Schere, Feuer, Licht ist für Kinderhände nicht

Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Bundesgerichtshofs bestimmt sich das Maß der gebotenen Aufsicht nach Alter, Eigenart und Charakter des Kindes sowie danach, was den Aufsichtspflichtigen in ihren jeweiligen Verhältnissen zugemutet werden kann. Entscheidend ist, was verständige Aufsichtspflichtige nach vernünftigen Anforderungen

30. Mai 2012 Rechtslupe

Kein vermutetes Mitverschulden

Bei der Prüfung eines Mitverschuldens gemäß § 254 Abs. 1 BGB darf ein Verschulden, das nur gesetzlich vermutet wird, nicht berücksichtigt werden (hier: § 832 BGB).

Entgegen der Ansicht der Revision muss die Klägerin sich auf den Schadensersatzanspruch nicht gemäß

Aktenwagen

4. Juli 2011 Rechtslupe

Das verwahrloste Haus – oder: wenn Kinder zündeln

Wer ein fremdes Wohnhaus anzündet, haftet dem Eigentümer für den entstandenen Schaden. Wenn jedoch Kinder zündeln und das Haus seit Jahren verwahrlost ist, kann der Eigentümer auf einem Teil des Schadens sitzen bleiben, weil ihn insoweit ein Mitverschulden trifft.

So

31. Mai 2011 Rechtslupe

Der Weg zum Kindergarten – und seine Folgen

Bei Kindern bestimmt sich das Maß der gebotenen Aufsicht nach Alter, Eigenart und Charakter, insgesamt danach, was verständige Eltern vernünftigerweise in der konkreten Situation an erforderlichen und zumutbaren Maßnahmen treffen müssen. Die Aufsichtspflicht kann nicht dahingehend ausgeweitet werden, dass ein

Schreibblock

16. Mai 2011 Rechtslupe

Demenzkranke mit bekannter Weglauftendenz

Ein Pflegeheimbetreiber verletzt seine Betreuungspflichten, wenn er Demenzkranke mit bekannter Weglauftendenz nicht genügend beaufsichtigt.

In einem jetzt vom Thüringer Oberlandesgerichts entschiedenen Fall verließ eine demenzkranke, 73 Jahre alte Dame im Herbst 2008 unbemerkt das Pflegeheim, in dem sie den dreiwöchigen

8. November 2010 Rechtslupe

Das Mitverschulden der Eltern des verletzten Kindes beim Regress des Sozialversicherungsträgers

Zum Einwand des Mitverschuldens der Eltern des verletzten Kindes beim Regress des Sozialversicherungsträgers gegen den Schädiger musste jetzt das Oberlandesgericht Stuttgart in Rahmen eines bei ihm anhängigen Verfahrens Stellung nehmen:

Der Gesetzliche Forderungsübergang

Gemäß § 116 Abs. 1 Satz 1

Aktenwagen

3. September 2010 Rechtslupe

Kinder im Taxi

Eine Gefährdungshaftung für Kinder gibt es nicht. Erbricht sich ein Kind in einem Taxi und verunreinigt dieses dadurch, haften die Eltern nur dann, wenn sie die Übelkeit ihres Kindes erkennen konnten und trotzdem nichts unternehmen, die Verunreinigung zu vermeiden.

Eltern

26. Oktober 2009 Rechtslupe

Das Kind, das Fahrrad und der Falschparker

Ist ein PKW ordnungswidrig und verkehrsbehindernd geparkt und ein radfahrendes 7-jähriges Kind verursacht deswegen einen Schaden an dem Auto, haftet dieses nicht. Auch die Eltern haben keine Aufsichtspflicht verletzt, insbesondere müssen sie ihr Kind nicht zum Absteigen auffordern.

Dieses kinderfreundliche

Schreibmaschine

5. Mai 2009 Rechtslupe

7½ Jahre

Und noch ein zweites Mal hat sich der Bundesgerichtshof mit der Frage einer Haftung wegen Verletzung der elterlichen Aufsichtspflicht befassen müssen. Sein Urteil bei einem 7 1/2 Jahre alten Kind:

Normal entwickelten Kindern im Alter von 7½ Jahren ist im

5. Mai 2009 Rechtslupe

5 ½ Jahre – alle 30 Minuten

Ein Aufsichtspflichtiger muss dafür sorgen, dass ein Kind im Alter von 5½ Jahren auf einem Spielplatz in regelmäßigen Abständen von höchstens 30 Minuten kontrolliert wird. Diesen Maßstab zur (elterlichen) Aufsichtspflicht setzt der Bundesgerichtshof in einem von zwei heute zu diesem

Schreibmaschine

24. November 2008 Rechtslupe

7jährige und die Aufsichtspflicht

Wenn Kinder etwas angestellt haben, sind nicht immer die Eltern Schuld. Haben sie alles ihnen Zumutbare unternommen, um Schäden durch ihre Kinder zu verhindern, haften sie selbst dann nicht, wenn es um weit mehr als eingeworfene Fensterscheiben geht. Das zeigt