Wohnungseigentumsanlagen - und das barrierefreie Treppenhaus

Woh­nungs­ei­gen­tums­an­la­gen – und das bar­rie­re­freie Trep­pen­haus

Ein ein­zel­ner Woh­nungs­ei­gen­tü­mer darf in dem gemein­schaft­li­chen Trep­pen­haus grund­sätz­lich nur dann einen Per­so­nen­auf­zug auf eige­ne Kos­ten ein­bau­en, wenn alle übri­gen Woh­nungs­ei­gen­tü­mer ihre Zustim­mung hier­zu ertei­len. Dies gilt nach einem Urteil des Bun­des­ge­richts­hofs auch dann, wenn der bau­wil­li­ge Woh­nungs­ei­gen­tü­mer auf­grund einer Geh­be­hin­de­rung auf den Auf­zug ange­wie­sen ist, um sei­ne Woh­nung zu

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Bauartbedingte Mangelhaftigkeit eines Personenaufzugs

Bau­art­be­ding­te Man­gel­haf­tig­keit eines Per­so­nen­auf­zugs

Ein Werk (hier: Per­so­nen­auf­zug) ist man­gel­haft, wenn wegen Scha­dens­fäl­len an Maschi­nen der glei­chen Bau­art zum Fort­be­stehen der Betriebs­er­laub­nis Son­der­prü­fun­gen ange­ord­net wer­den. Ob ein Man­gel vor­liegt, ist nach den Erkennt­nis­mög­lich­kei­ten zum Zeit­punkt der Selbst­vor­nah­me zu beur­tei­len. Spä­te­re Erkennt­nis­mög­lich­kei­ten durch einen Fort­schritt der Wis­sen­schaft, die das Vor­lie­gen eines Man­gels in Fra­ge stel­len,

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Der fehlerhaft programmierte Aufzug

Der feh­ler­haft pro­gram­mier­te Auf­zug

Eine von dem Hote­lier mit dem Umbau zu einem Hotel­be­trieb beauf­trag­te Gene­ral­un­ter­neh­me­rin haf­tet dem Grun­de nach für ein­ge­tre­te­ne Per­so­nen­schä­den infol­ge feh­ler­haf­ter Pro­gram­mie­rung des instal­lier­ten Hotel­auf­zugs. In dem jetzt vom Ober­lan­des­ge­richt Hamm ent­schie­de­nen Rechts­streit bau­te die beklag­te Gene­ral­un­ter­neh­me­rin aus dem Ruhr­ge­biet im Auf­trag des Hote­liers ein ost­deut­sches his­to­ri­sches Gebäu­de zu einem

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Aufzug zum Nachbarn

Auf­zug zum Nach­barn

Eine for­mu­lar­mä­ßi­ge Ver­ein­ba­rung in einem Wohn­raum­miet­ver­trag, durch die ein Mie­ter antei­lig mit Kos­ten für einen Auf­zug belas­tet wird, mit dem sei­ne Woh­nung nicht erreicht wer­den kann, weil sich der Auf­zug in einem ande­ren Gebäu­de­teil befin­det, benach­tei­ligt den Mie­ter­un­an­ge­mes­sen. Mit die­ser Begrün­dung hat der Bun­des­ge­richts­hof jetzt die Umla­ge der (antei­li­gen) Kos­ten

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