Die abgelehnte Zeugenvernehmung des Betriebsprüfers

Die abge­lehn­te Zeu­gen­ver­neh­mung des Betriebs­prü­fers

Die Mit­wir­kungs­pflicht for­dert von den Betei­lig­ten des Finanz­ge­richts­pro­zes­ses, Beweis­an­trä­ge nur zu bestimm­ten, sub­stan­ti­ier­ten Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen zu stel­len; Beweis­er­­mit­t­­lungs- oder ‑aus­for­schungs­an­trä­ge, die so unbe­stimmt sind, dass im Grun­de erst die Beweis­erhe­bung selbst die ent­schei­dungs­er­heb­li­chen Tat­sa­chen und Behaup­tun­gen auf­de­cken kann, brau­chen regel­mä­ßig dem Gericht eine Beweis­auf­nah­me nicht nahe zu legen . Es ist

Lesen
Das nicht eingeholte weitere Sachverständigengutachten

Das nicht ein­ge­hol­te wei­te­re Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­ten

Gemäß § 86 Abs. 1 Satz 1 VwGO hat das Gericht den ent­schei­dungs­er­heb­li­chen Sach­ver­halt von Amts wegen zu ermit­teln. Fehlt dem Gericht die hier­für erfor­der­li­che Sach­kun­de, muss es sach­ver­stän­di­ge Hil­fe in Anspruch neh­men. Kommt es maß­geb­lich auf den Gesund­heits­zu­stand einer Per­son an, ist daher regel­mä­ßig die Inan­spruch­nah­me ärzt­li­cher Fach­kun­de erfor­der­lich . Auf

Lesen
Ausforschungsbeweis - und die Behauptungen ins Blaue

Aus­for­schungs­be­weis – und die Behaup­tun­gen ins Blaue

Es stellt kei­nen unzu­läs­si­gen Aus­for­schungs­be­weis dar, wenn eine Par­tei eine Tat­sa­che unter Beweis stellt, die sie zwar nicht unmit­tel­bar weiß und auch nicht wis­sen kann, aber auf­grund ande­rer, ihr bekann­ter Tat­sa­chen ver­mu­ten darf . Eine Par­tei darf jedoch nicht ohne greif­ba­re Anhalts­punk­te für das Vor­lie­gen eines bestimm­ten Sach­ver­hal­tes Behaup­tun­gen ins

Lesen
Anforderungen an eine substantiierte Klageverteidigung

Anfor­de­run­gen an eine sub­stan­ti­ier­te Kla­ge­ver­tei­di­gung

Eine Par­tei genügt bei einem zur Rechts­ver­tei­di­gung gehal­te­nen Sach­vor­trag ihren Sub­stan­ti­ie­rungs­pflich­ten bereits dann, wenn sie Tat­sa­chen vor­trägt, die in Ver­bin­dung mit einem Rechts­satz geeig­net sind, das von der Gegen­sei­te gel­tend gemach­te Recht als nicht bestehend erschei­nen zu las­sen. Uner­heb­lich ist dabei, wie wahr­schein­lich die Dar­stel­lung ist und ob sie auf

Lesen