Altkleider nach Polen

Alt­klei­der nach Polen

Mit der Fra­ge der Ursprungs­ei­gen­schaft von aus dem Zoll­ge­biet der Euro­päi­schen Gemein­schaft aus­ge­führ­ten Alt­klei­dern hat­te sich jetzt der Bun­des­fi­nanz­hof zu befas­sen. Anlass hier­für war eine Aus­fuhr von Alt­klei­dern nach Polen noch vor dem EU-Bei­­tritt Polens. Der bestim­mungs­ge­mä­ße Gebrauch von Klei­dungs­stü­cken wie etwas das Tra­gen, Waschen und Bügeln ist, so der

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Vereinfachung des Ausfuhrverfahrens

Ver­ein­fa­chung des Aus­fuhr­ver­fah­rens

Die Bun­des­re­gie­rung beab­sich­tigt, mit meh­re­ren Ände­run­gen der Außen­wirt­schafts­ver­ord­nung das Aus­fuhr­ver­fah­ren zu ver­ein­fa­chen. So soll in der 81. Ver­ord­nung zur Ände­rung der Außen­wirt­schafts­ver­ord­nung unter ande­rem das bis­he­ri­ge Vor­au­s­an­mel­de­ver­fah­ren für “ver­trau­ens­wür­di­ge” Expor­teu­re durch ein ein­stu­fi­ges Aus­fuhr­ver­fah­ren ersetzt wer­den. Die­se Expor­teu­re, die stän­dig zahl­rei­che Sen­dun­gen aus­füh­ren, kön­nen nun ihre Waren direkt bei der

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"Atlas" im Aussenwirtschaftsrecht

„Atlas“ im Aus­sen­wirt­schafts­recht

Die Bun­des­re­gie­rung will die Außen­wirt­schafts­ver­ord­nung an die zum 1. Juli 2009 geplan­te Ein­füh­rung des elek­tro­ni­schen Aus­fuhr­ver­fah­rens „Atlas“ in der EU anpas­sen. Dazu hat sie die 79. Ver­ord­nung zur Ände­rung der Außen­wirt­schafts­ver­ord­nung vor­ge­legt. „Atlas“ soll das bis­he­ri­ge papier­ge­stütz­te Ver­fah­ren erset­zen, um schnel­le­re und geziel­te­re Zoll­kon­trol­len zu ermög­li­chen und eine Risi­ko­ana­ly­se von

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