Verurteilung zur Auskunft - und die Berufungssumme

Ver­ur­tei­lung zur Aus­kunft – und die Beru­fungs­sum­me

Nach der stän­di­gen Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs bemisst sich der gemäß §§ 2, 3 ZPO nach frei­em Ermes­sen fest­zu­set­zen­de Wert des Beschwer­de­ge­gen­stands im Fall der Ein­le­gung der Beru­fung der zur Aus­kunfts­er­tei­lung ver­ur­teil­ten Per­son nach ihrem Inter­es­se, die Aus­kunft nicht ertei­len zu müs­sen. Dabei ist im Wesent­li­chen dar­auf abzu­stel­len, wel­chen Auf­wand an Zeit

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Verurteilung zur Auskunft - und die Höhe der Beschwer

Ver­ur­tei­lung zur Aus­kunft – und die Höhe der Beschwer

Zur Bemes­sung des Beschwer­de­werts bei der Ver­pflich­tung zur Aus­kunfts­er­tei­lung über das eige­ne Ver­mö­gen hat aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof Stel­lung genom­men: Für die Bemes­sung des Werts des Beschwer­de­ge­gen­stands ist bei der Ver­ur­tei­lung zur Aus­kunfts­er­tei­lung das Inter­es­se des Rechts­mit­tel­füh­rers maß­ge­bend, die Aus­kunft nicht ertei­len zu müs­sen. Abge­se­hen von dem Fall eines beson­de­ren Geheim­hal­tungs­in­ter­es­ses

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Die zur Abwendung der Zwangsvollstreckung erteilte Auskunft

Die zur Abwen­dung der Zwangs­voll­stre­ckung erteil­te Aus­kunft

Eine Aus­kunft, die zur Abwen­dung der Zwangs­voll­stre­ckung erteilt wird, stellt kei­ne Erfül­lung im Sin­ne von § 362 BGB dar1. Der Anspruch des Pflichtt­teils­be­rech­tig­ten auf (wei­te­re) Aus­kunft über die drei streit­ge­gen­ständ­li­chen Stif­tun­gen ist nicht dadurch gemäß § 362 BGB (teil­wei­se) erlo­schen, dass die Erben im Rah­men der vom Pflicht­teils­be­rech­tig­ten auf Grund­la­ge

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Auskunftsurteil - Geheimhaltungsinteresse und Beschwer

Aus­kunfts­ur­teil – Geheim­hal­tungs­in­ter­es­se und Beschwer

Kommt es für das Errei­chen der Beschwer nach § 61 Abs. 1 FamFG auf ein Geheim­hal­tungs­in­ter­es­se des zur Aus­kunft ver­pflich­te­ten Rechts­mit­tel­füh­rers an, hat die­ser sein beson­de­res Inter­es­se, bestimm­te Tat­sa­chen geheim zu hal­ten, und den durch die Aus­kunfts­er­tei­lung dro­hen­den Nach­teil sub­stan­ti­iert dar­zu­le­gen und erfor­der­li­chen­falls glaub­haft zu machen1. Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs

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Auskunftserteilung durch Hilfspersonen

Aus­kunfts­er­tei­lung durch Hilfs­per­so­nen

Zwar ist die Aus­kunfts­er­tei­lung als Wis­sens­er­klä­rung höchst­per­sön­li­cher Natur und somit vom Ver­pflich­te­ten selbst in Per­son zu erfül­len1. Der zur Aus­kunft Ver­pflich­te­te darf sich jedoch zur Ver­mitt­lung der Infor­ma­ti­on Hilfs­per­so­nen bedie­nen. Erfor­der­lich ist dann aller­dings, dass die Aus­kunft trotz der Ver­mitt­lung durch eine Hilfs­per­son wei­ter­hin eine Erklä­rung des Schuld­ners bleibt2. So

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Die Auskunftserteilung über mehrere hundert Grundstücke

Die Aus­kunfts­er­tei­lung über meh­re­re hun­dert Grund­stü­cke

Wie ist der Wert des Beschwer­de­ge­gen­stands bei der Ver­pflich­tung zur Aus­kunfts­er­tei­lung zu bemes­sen, wenn die Aus­kunfts­pflicht die Erstel­lung einer Bestands­lis­te über meh­re­re hun­dert Grund­stü­cke erfor­dert? Die­se Fra­ge stell­te sich dem Bun­des­ge­richts­hof in einem Ver­fah­ren um Kin­des­un­ter­halt, bei dem der unter­halts­pflich­ti­ge Vater nach eige­ner Dar­stel­lung Eigen­tü­mer von etwa 500 auf das

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