Schlagwort: Ausreisepflicht

Ablehnung des Asylantrags - und die Bestimmung der Ausreisefrist

Ableh­nung des Asyl­an­trags – und die Bestim­mung der Aus­rei­se­frist

Die Bestim­mung der Aus­rei­se­frist im Asyl­recht ist zwin­gend und lässt kein Ermes­sen zu. Die Frist­be­stim­mung geht dann nicht ins Lee­re, wenn noch min­des­tens ein Ziel­staat bestimmt ist. Anders als im Auf­ent­halts­recht (vgl. § 59 Abs. Abs. 1 Satz 1 Auf­en­thG) han­delt es sich im Asyl­recht bei der Fest­set­zung einer Aus­rei­se­frist um zwin­gen­des

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Schutzwürdige Integration eines in Deutschland geborenen Kindes

Schutz­wür­di­ge Inte­gra­ti­on eines in Deutsch­land gebo­re­nen Kin­des

Ein in Deutsch­land gebo­re­nes, im Fami­li­en­ver­bund gedul­de­tes min­der­jäh­ri­ges Kind (12 ½ Jah­re) kann sich unbe­scha­det des Grund­sat­zes der fami­li­en­ein­heit­li­chen Betrach­tung aus­nahms­wei­se auf eine schutz­wür­di­ge Inte­gra­ti­on beru­fen, wenn es mit über­durch­schnitt­li­chen Leis­tun­gen eine wei­ter­füh­ren­de Schu­le besucht und bei einer Über­sied­lung in das Land sei­ner Staats­an­ge­hö­rig­keit (Arme­ni­en) wegen des Todes des Vaters erheb­li­che

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Androhung der Abschiebung

Andro­hung der Abschie­bung

Die Andro­hung der Abschie­bung nach § 59 Abs. 1 Auf­en­thG setzt nur die Wirk­sam­keit, nicht die Voll­zieh­bar­keit der Aus­rei­se­pflicht vor­aus. Das Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt geht mit der wohl herr­schen­den Auf­fas­sung davon aus, dass die Abschie­bungs­an­dro­hung kei­ne Voll­zieh­bar­keit der Aus­rei­se­pflicht vor­aus­setzt und folgt inso­weit dem Ober­ver­wal­tungs­ge­richt für das Land Nor­d­rhein-Wes­t­­fa­­len (OVG NRW, Beschluss

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